Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waltenhofen ist eine Kommune in Bayern mit rund 9.759 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 154 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waltenhofen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Vereidigung neuer Räte und konkreten Bauprojekten: In Waltenhofen standen in den letzten Monaten sowohl organisatorische Weichenstellungen als auch zahlreiche inhaltliche Themen auf der Agenda.
Nach der Kommunalwahl konstituierte sich der neue Gemeinderat. Auf der Tagesordnung standen dabei die Vereidigung der neuen Mitglieder, die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung sowie die Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters. Zudem wurden die Ausschüsse besetzt und Vertreter für Aufsichtsräte sowie gemeindliche Beauftragte benannt.
Das Bauen war ein Dauerbrenner: Der Bauausschuss beriet und beschloss über zahlreiche konkrete Bauanträge. Diese reichten vom Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohneinheiten in Martinszell über die Sanierung eines landwirtschaftlichen Wohnteils bis hin zur Nutzungsänderung eines Lagerraums in eine Schreinerei. Parallel wurden wichtige Planungsverfahren vorangetrieben. So beriet der Gemeinderat die Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Niedersonthofen – Alte Säge“ und zum Flächennutzungsplan im gleichen Bereich. Auch für das Gebiet „Hegge – Am Pfarrgarten“ wurde ein Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst.
Mehrere TOPs drehten sich um die Verkehrsführung. Der Gemeinderat beriet über die Aufhebung eines alten Beschlusses zur Verkehrsführung an Rathaus-, Bahnhof- und Immenstädter Straße und eine Neuregelung. Zudem stand eine dauerhafte Änderung der Vorfahrtsregelung an der Industrie-/Plabennecstraße in Hegge zur Beratung an. Ein weiteres Thema war die Umgestaltung des provisorischen Parkplatzes an der ehemaligen Tankstelle in Waltenhofen. Auch die Waltenhofener Brücke (Gusswerk) war Thema: Das Wasserwirtschaftsamt Kempten stellte den Sachstand und Ausblick vor.
Die Kinderbetreuung beschäftigte die Gremien mehrfach. So wurde im Gemeinderat über die Festlegung der Betreuungsquoten und -standorte der Kinderbetreuung beraten und beschlossen. Zuvor hatte bereits eine Vorstellung der Kinderbedarfsplanung durch das Landratsamt stattgefunden. Im Sozialbereich beriet der Gemeinderat zudem über die Umstellung auf eine öffentlich-rechtliche Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und verabschiedete Satzungen für die Benutzung und Gebührenerhebung der Obdachlosenunterkünfte.
Weitere Beschlüsse betrafen die Alltagsorganisation in der Gemeinde. Dazu gehörten unter anderem die Verordnung über die Parkgebühren, die Hundesteuersatzung (inklusive der Besteuerung von Therapiehunden) und die Verordnung zur Straßenreinigung im Winter. Zudem wurden ein Wanderwegekonzept vorgestellt und ein Kostenvoranschlag dafür beraten und beschlossen. Der Seniorenbeirat beantragte die Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsprotokolle auf der Gemeindewebsite – über diesen Antrag wurde beraten und beschlossen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waltenhofen (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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