Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldburg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.260 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 57 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
172.718,16 Euro für ein Medienzentrum, mögliche Bauvoranfragen im Bannried III und eine Diskussion über 4,5 Prozent höhere Elternbeiträge – die Gemeinderatssitzungen von Mai bis Oktober 2026 standen in Waldburg vor allem unter den Themen Bauen, Betreuung und Versorgung.
Am 15. Oktober beriet der Gemeinderat über das Medienzentrum im Erdgeschoss Hauptstraße 18, dem ehemaligen Ladengeschäft Jung. Das Vorhaben sollte zugleich barrierefreie Gemeindedienstleistungen, Sitzungen und Arbeitsplätze ermöglichen und den kostenintensiven Aufzugseinbau im Rathaus vermeiden. Für die Nutzungsänderung war ein Bauantrag vorgesehen, unter anderem mit barrierefreiem WC, zweitem Fluchtweg und Nachweis von zwei Stellplätzen. Die Kostenberechnung lag bei 172.718,16 Euro inklusive Nebenkosten; nach 63.930 Euro LEADER-Förderung verbliebe ein Eigenanteil von 107.788,16 Euro, zusätzlich sollten rund 45.000 Euro im Haushalt 2027 berücksichtigt werden. Bei den Vergaben war die Elektroinstallation an die Elektrotechnik Miller GmbH zum Preis von 33.766,50 Euro vorgeschlagen; für die Schreinerarbeiten war die Schreinerei Gindele vorgesehen, der Angebotspreis wurde noch nachgereicht.
Gleich mehrfach ging es um die Baugesetzbuch-Novelle 2025 („Bauturbo“): Am 18. Juni wurde ein Rahmenkonzept der Zimmermann Planwerkstatt GmbH vorgestellt, am 24. September beriet der Gemeinderat über dessen Festlegung als verwaltungsinterner Leitfaden. Am 15. Oktober standen die gemeindlichen Grundstücke Flst. 540 (407 m², Pfänderweg) und Flst. 625 (290 m², Säntisweg) im Baugebiet Bannried III auf der Tagesordnung, die bislang als Kinderspielplatzflächen festgesetzt sind. Vorgeschlagen war, für beide Flächen Bauvoranfragen einzureichen; als Parameter wurden bis zu zwei Vollgeschosse und eine GRZ von 0,4 genannt, für Flst. 625 kam insbesondere ein Tiny House in Betracht. Die voraussichtlichen Verfahrensgebühren lagen laut Vorlage bei etwa 1.500 Euro.
4,5 Prozent höhere Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2026/2027 – diese Anpassung wurde am 18. Juni in der Vorlage zur Kindergartenbedarfsplanung diskutiert. Ziel war laut Vorlage ein Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch die Elternbeteiligung; die Berechnung erfolgt nach einer familienbezogenen Sozialstaffelung. Im selben Kontext ging es um den Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule, die interkommunale Zusammenarbeit bei der Ferienbetreuung sowie um die Überprüfung der Elternbeiträge für Schul- und Ferienzeiten. Für das Mittagessen im Schul- und Kindergartenjahr 2026/27 schlug die Verwaltung vor, die Elternbeiträge beizubehalten. Am 23. Juli wurde zudem eine Satzungsänderung zu den Benutzungsgebühren beraten, um Klarheit über die Gebührenpflicht für Schulanfänger im Ferienmonat August zu schaffen.
Der Energiebericht 2025 gab am 24. September einen Überblick über Energie- und Wasserverbrauch der gemeindlichen Gebäude sowie die Kosten von 2022 bis 2025. Die Vorlage stellte positive Entwicklungen beim Stromverbrauch und den Energiekosten fest, sah beim Wärme- und Wasserverbrauch aber weiteren Beobachtungsbedarf; vorgesehen war, den Bericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Am selben Tag berichtete die Gemeinde über die „Zukunftskommune“ der Energieagentur Oberschwaben, darunter Datengrundlage für kommunale Gebäude, die Energiemanagement-Software „INM“ und finanzielle Auswirkungen. Bereits am 21. Mai stand der Kommunale Wärmeplan auf der Tagesordnung; die Beschlussvorlage sah vor, den Plan anzunehmen und die Verwaltung zur Berücksichtigung und Fortschreibung zu beauftragen. Er enthält Bestands- und Potenzialanalysen, Zielszenarien und Eignungsgebiete; als Ziel wird Klimaneutralität bis spätestens 2040 genannt. Bei der Mobilfunkversorgung diskutierte der Gemeinderat am 21. Mai und am 23. Juli mehrere Optionen: Die Gemeinde ist laut Vorlage flächig unterversorgt, ein bereits gefundener Standort für einen Mobilfunkmast war wegen Widersprüchen zu Bebauungs- und Flächennutzungsplänen abgelehnt worden, und die bestehende Anlage wird Ende 2026 abgeschaltet. Vorgeschlagen war, für die Teil-Aufhebung des Bebauungsplans „Mittelberg II“ und die Korrektur des Flächennutzungsplans ein Planungsbüro zu beauftragen.
Neben diesen Schwerpunkten standen auch Städtebauförderung, die Anpassung der Bauhof-Rufbereitschaft und die Annahme von Spenden auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Waldburg (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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