Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Waldburg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.260 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 65 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Waldburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der Suche nach einem neuen Mobilfunkmast und der Planung für ein klimaneutrales Wärmenetz: In Waldburg standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Die schlechte Mobilfunkabdeckung in Waldburg ist ein Dauerproblem, das durch die bevorstehende Abschaltung einer bestehenden Anlage verschärft wird. Da ein geeigneter Standort für einen neuen Mast den aktuellen Bauplänen widerspricht, hat der Gemeinderat im Juli die Einleitung eines Verfahrens beschlossen. Ziel ist die Teil-Aufhebung des Bebauungsplans „Mittelberg II“ und eine Korrektur des Flächennutzungsplans, um den Weg für den Mast frei zu machen. Ein Planungsbüro soll mit der Umsetzung beauftragt werden.
Gleich zwei große Planungsvorhaben wurden vorangetrieben. Im Mai beschloss der Gemeinderat den Kommunalen Wärmeplan, der den Weg zur klimaneutralen Wärmeversorgung bis spätestens 2040 aufzeigt. Parallel dazu wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet „Bauhof und Gemeinbedarf“ beschlossen. Dieser soll Baurecht für die Erweiterung des Bauhofs und für Projekte lokaler Vereine schaffen. Für ein geplantes CO2-neutrales Wärmenetz der Waldburg Energie Genossenschaft (WEG) wurden im April Ingenieurleistungen im Wert von rund 55.000 Euro beauftragt.
Die Betreuung der Jüngsten war mehrfach Thema. Für das Kindergartenjahr 2026/2027 wurde eine Erhöhung der Elternbeiträge um 4,5 Prozent beraten, um einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent zu erreichen. Zudem wurde die Satzung geändert, um Klarheit über die Gebührenpflicht für Schulanfänger im August zu schaffen. Aufgrund gesunkener Nachfrage soll ab September 2026 das Ganztagesangebot bis 17:00 Uhr von zwei auf eine Kindergarteneinrichtung zusammengelegt werden.
Um Bauvorhaben zu beschleunigen, wurde ein Rahmenkonzept zur Anwendung der neuen Baugesetzbuch-Novelle („Bauturbo“) vorgestellt. Im Bauhof wird die allgemeine Rufbereitschaft aufgehoben und durch eine anlassbezogene für Veranstaltungen ersetzt; dafür soll ein Minijob ausgeschrieben werden. Um den ehrenamtlichen Bürgerfahrdienst zu entlasten, wurde vorgeschlagen, die Nutzungsentgelte für den gemeindeeigenen Bürgerbus auf 0,30 Euro pro Kilometer anzupassen. Zudem soll die Gemeindebücherei dem eMedienländle-Verbund beitreten.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die gleichermaßen die digitale Infrastruktur, die Energiewende und die soziale Daseinsvorsorge in den Blick nimmt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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