Ulrichstein, Stadt

Zwischen der Planung von Windparks und der Sanierung eines Dorftreffs: In Ulrichstein standen in den letzten Monaten sowohl langfristige Weichenstellungen als auch konkrete Projekte auf der Tagesordnung.

🏞️ Mehrgenerationenpark und Dorftreff

Ein zentrales Vorhaben ist der geplante Mehrgenerationenpark. Die Stadtverordnetenversammlung behandelte mehrfach die Stellung eines LEADER-Förderantrags und die dafür nötige Umwidmung von Haushaltsmitteln. Ebenfalls im Fokus: der Umbau und die Sanierung des Dorftreffs in Unter-Seibertenrod. Hier wurde über die Aufhebung eines Sperrvermerks auf die entsprechende Haushaltsposition beraten.

⚡ Energieprojekte: Wind und Solar

Die Energieversorgung war ein wichtiges Thema. Im August beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss mit der Bauleitplanung für Sonderbauflächen zur Windenergienutzung. Konkret ging es um den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans und die Planung der Bürger- und Behördenbeteiligung. Bereits im Mai hatte die Stadtverordnetenversammlung zudem die planerischen Grundlagen für den "Solarpark Gilgtalhöfe" beraten, inklusive der erforderlichen Beschlüsse für Bebauungsplan und Flächennutzungsplan.

📋 Organisatorische Weichenstellungen

Nach der Kommunalwahl im April standen zahlreiche Personal- und Strukturentscheidungen an. Dazu gehörten die Wahl des Stadtverordnetenvorstands, die Besetzung der Betriebskommission der Stadtwerke Ulrichstein (SWU) und eine Änderung der Hauptsatzung, die den Wegfall einiger Ausschüsse und eine größere Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses vorsah. Zudem wurden Anträge der Fraktionen behandelt, etwa zur Einführung eines regelmäßigen Magistratsberichts (SPD) und zum Online-Marketing für die Stadt (CDU).

📜 Weitere Beschlüsse und Beratungen

Weitere Themen, die die Gremien befassten, waren die Veräußerung von Ökopunkten, die Neufassung der Hundesteuersatzung, die Verleihung von Ehrenbezeichnungen sowie die Behandlung des Jahresabschlusses für das Jahr 2019, inklusive der Entlastung des Magistrats.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Bauprojekten, strategischer Energieplanung und der notwendigen internen Organisation nach der Wahl.