Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ubstadt-Weiher ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 13.143 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 8 Sitzungen, 119 Tagesordnungspunkte, 76 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ubstadt-Weiher finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Kitaplätzen, umfangreichen Bauprojekten und der Sanierung der Kläranlage – in Ubstadt-Weiher standen in den ersten sieben Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Der Gemeinderat vergab zahlreiche Gewerke für den Neubau einer Kindertagesstätte mit Arztpraxis in der Ortsmitte Zeutern. Die Aufträge für Verglasung, Gerüstbau, Zimmererarbeiten und Dachabdichtung beliefen sich auf insgesamt über eine Million Euro. Parallel dazu wurde die Teilsanierung des Alfred-Delp-Schulzentrums beschlossen. Für Dach-, Fassaden- und Holzbauarbeiten wurden Aufträge im Gesamtwert von rund einer Million Euro vergeben. Ein weiteres Großprojekt ist der geplante Solarpark „Schweisenberg“ in Zeutern. Der Gemeinderat billigte einstimmig die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und leitete das offizielle Planungsverfahren ein.
Die Betreuung der Jüngsten war ein Schwerpunkt: Der Verwaltungsausschuss empfahl dem Gemeinderat eine umfassende Kindergartenbedarfsplanung. Diese sieht unter anderem vor, die Regelgruppen im Kindergarten St. Wendelin in Weiher und die Ganztagesgruppe im Kindergarten St. Bernadette in Ubstadt nicht mehr anzubieten. Die Betreuungszeit für Ganztagesgruppen soll künftig bis 16 Uhr festgelegt werden. Zudem stimmte der Ausschuss einer Anhebung der Kindergartenbeiträge um 4,5 Prozent ab dem 1. Januar 2027 zu. Auch die kommunale Schulkindbetreuung wurde angepasst: Künftig wird es in den Sommerferien zwei Schließwochen geben.
Umfangreiche Sanierungsarbeiten an der kommunalen Infrastruktur wurden beschlossen. Für die Umsetzung der Eigenkontrollverordnung (EKVO) stellte der Gemeinderat 300.000 Euro bereit. Es folgten konkrete Auftragsvergaben, unter anderem für eine TV-Befahrung der Hauptkanäle in Weiher für rund 110.500 Euro und für Kanalinnensanierungen in Zeutern. Die Kläranlage steht vor größeren Investitionen: Der Rat stimmte dem Austausch von Schmutzwasserschnecken und Leitblechen in zwei Hebewerken sowie der Erneuerung der Trafostation zu. Zudem wurden für rund 65.500 Euro der Austausch von Absperrschiebern und Rohrleitungen am Faulturm beschlossen. Auch die Straßen- und Feldwege werden instand gesetzt; die Reparaturaufträge wurden an mehrere Fachfirmen vergeben.
In finanziellen Angelegenheiten traf der Gemeinderat mehrere grundlegende Beschlüsse. Er verabschiedete den Haushaltsplan 2026 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für Hardtsee, Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Pflegeheim. Zudem wurden die Jahresabschlüsse für 2023 für den Kernhaushalt und alle Eigenbetriebe festgestellt. In der Verwaltung wurde die Umstellung auf § 2b UStG zum 1. Januar 2027 einstimmig beschlossen, was auch eine Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für gemeindliche Einrichtungen nach sich zieht.
Die Sitzungen der ersten Monate des Jahres zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die gleichzeitig in die Betreuung ihrer jüngsten Einwohner, die Modernisierung ihrer Infrastruktur und die Planung zukunftsweisender Projekte investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ubstadt-Weiher (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK KarlsruhePoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.