Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ubstadt-Weiher ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 13.143 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 117 Tagesordnungspunkte, 17 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ubstadt-Weiher finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Haushaltskonsolidierung über Kita-Bau bis zur Digitalisierung: In den vergangenen Monaten standen in Ubstadt-Weiher zahlreiche kommunale Weichenstellungen an. Die Gremien beschäftigten sich mit Finanzen, Bauprojekten und der Modernisierung der Verwaltung.
Die Finanzen waren ein Dauerbrenner. Der Gemeinderat nahm im September einen Zwischenbericht zur Haushaltskonsolidierung zur Kenntnis und beschloss, die Analyse fortzuführen. Konkrete finanzielle Entscheidungen folgten im November: Mit einer Mehrheit von 18 zu 2 Stimmen wurden die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 425 % und für die Grundsteuer B auf 150 % zum 1. Januar 2027 festgesetzt. Einstimmig beschlossen wurden außerdem die Erhöhung der Hundesteuer auf 90 € für den ersten und 180 € für jeden weiteren Hund sowie Anpassungen bei den Abwasser- und Wassergebühren. Die Entscheidung über eine Grundsteuer C wurde zunächst zurückgestellt.
Ein Schwerpunkt lag auf Bauvorhaben. Besonders das Großprojekt „Kindertagesstätte mit Arztpraxis in der Ortsmitte Zeutern“ schritt voran: In mehreren Sitzungen wurden Aufträge für verschiedene Gewerke vergeben, darunter Landschaftsbauarbeiten für rund 260.751 €, Trockenbauarbeiten für über 107.000 € und Zimmererarbeiten für knapp 720.000 €. Auch die Verkehrsinfrastruktur wurde bedacht: So wurde die Sanierung der Asphaltdecke in der Weiherer Hauptstraße für etwa 57.000 € beauftragt und ein Prüfrahmen für den ruhenden Verkehr festgelegt. Für die Kläranlage wurden mehrere Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen beschlossen, darunter die Erneuerung der Trafostation und der Austausch von Schmutzwasserschnecken.
Die Gemeinde modernisiert sich. Einstimmig beschlossen wurde die Umstellung der Verwaltung auf das umsatzsteuerliche Verfahren nach § 2b UStG zum Jahreswechsel. Zudem wird künftig eine KI-gestützte Software für die Sitzungsprotokollierung eingesetzt. Im Sozialbereich wurden die Betreuungsentgelte für die Schulkindbetreuung zum 1. Januar 2027 pauschal um 20 % erhöht. Für die Betreuten Seniorenwohnungen steigen die monatlichen Pauschalen auf 82 € für Paare und 57 € für Einzelpersonen. Die Kindergartenbeiträge werden ab 2027 um 4,5 % angehoben, gleichzeitig wird die Betreuungslandschaft neu strukturiert.
Die Beschlüsse der letzten Monate zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die gleichermaßen in soziale Infrastruktur, bauliche Modernisierung und administrative Effizienz investiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ubstadt-Weiher (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK KarlsruhePoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.