Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Tempelhof-Schöneberg ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 352.382 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 41 Sitzungen, 1.209 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Tempelhof-Schöneberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Verkehrssicherheit über die Zukunft der Bäder bis hin zu konkreten Bürgeranliegen: In Tempelhof-Schöneberg hatten die politischen Gremien in den Sommermonaten ein breites Themenspektrum auf der Agenda. Hier sind die Schwerpunkte.
Der Ausschuss für Straßen und Verkehr behandelte dieses Thema gleich mehrfach. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Anträge zu konkreten Gefahrenstellen, darunter Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Sieglindestraße, eine geforderte Ampelanlage an der Britzer Straße auf Höhe Rotkopfweg und die dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße. Auch die Umsetzung von Vorschlägen der Unfallkommission für den Mariendorfer Damm/Sandsteinweg wurde beraten.
Im Sportausschuss stand die „Bäderlandschaft Tempelhof/Schöneberg – Situation und Perspektiven für die Zukunft“ im Mittelpunkt. Dazu waren hochrangige Vertreter der Berliner Bäder-Betriebe, des Landessportbunds und der Senatsverwaltung angefragt. Ein zentraler Diskussionspunkt war die Ausreichung der sogenannten „BENE-Mittel“ für die Bäderbetriebe.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung befasste sich mit mehreren grundlegenden Vorhaben. Dazu gehörten die Fortschreibung des bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzepts (ZEK) sowie Anträge zur Verhinderung von Verdrängung durch möbliertes Zeitwohnen in Milieuschutzgebieten. Auch die Teil-Funktionslosigkeit bestimmter Baunutzungspläne in Friedenau und Schöneberg wurde behandelt.
Besonders umfangreich waren die Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments in der Bezirksverordnetenversammlung. Die jungen Menschen brachten über 50 konkrete Anträge ein, die von längeren Grünphasen an Ampeln über die Sanierung von Schulwegen bis hin zu mehr öffentlichen Trinkbrunnen reichten. Zudem beschäftigten sich mehrere Ausschüsse mit der Integration, unter anderem mit der Vorstellung des Integrationspreisträgers „Über den Tellerrand e.V.“ und dem Engagement gegen Antiziganismus.
Die Sitzungsdaten zeigen einen aktiven Bezirk, der sich mit den klassischen Themen Verkehr und Stadtentwicklung ebenso auseinandersetzt wie mit den Bedürfnissen junger Menschen und der Integration.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Tempelhof-Schöneberg (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.