Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Steinbach (Taunus) ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 10.647 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Neue Bebauungspläne, ein wichtiges Entwicklungskonzept und die Wahl der Gremien – in Steinbach (Taunus) stand nach der Kommunalwahl im März die politische Arbeit in den Startlöchern.
Die Stadtverordnetenversammlung fasste im Mai mehrere Satzungsbeschlüsse für neue Baugebiete. Dazu gehören der Bebauungsplan „Obergasse / Rombergstraße“, der Plan für einen „Radweg nach Oberhöchstadt“ und der dritte Bauabschnitt des Gebiets „Taubenzehnter II“ (Hildegard-von-Bingen-Weg). Zudem wurde der Ankauf des Grundstücks „Im Gründchen am Bahnhof“ beraten. Ein weiteres Thema war die Umlegung von Grundstücken im Bereich des geplanten Bebauungsplans „Dorfmitte – Teilbereich Im Alten See“.
Das Entwicklungskonzept für die Steinbachaue beschäftigte gleich zwei Gremien: Zuerst wurde es in der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai behandelt, anschließend noch einmal im Bauausschuss am 26. Mai. Zusätzlich lag ein Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion vor, der die Weiterentwicklung der Aue, die Sicherung von Fördermitteln und die Stärkung der Lebensqualität zum Ziel hat.
Nach der Kommunalwahl im März dominierten zunächst organisatorische Themen die Sitzungen. Ende April und im Mai wurden in der Stadtverordnetenversammlung und in allen Fachausschüssen die Vorsitzenden, ihre Stellvertreter und die Schriftführer gewählt. Zudem wurden Vertreter für verschiedene übergeordnete Verbände, wie den Verkehrsverband Hochtaunus oder die ekom21, bestimmt.
Im Bereich Soziales und Bildung standen zwei Anträge der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung. Einer betraf den Austausch einer Gedenktafel für Josef Schwarzschild, der andere zielte auf flexiblere Schließzeiten für Kindertagesstätten ab, um Familien und Erziehende zu stärken. Im Februar hatte der Sozialausschuss zudem den Jahresbericht der Jugendarbeit 2025 zur Kenntnis genommen.
Ein zentrales Thema im ersten Halbjahr war die Verabschiedung des Doppelhaushalts. Die Haushaltssatzung für 2026 und 2027, das dazugehörige Investitionsprogramm bis 2030 und der Stellenplan wurden im Januar und Februar im Haupt- und Finanzausschuss beraten und im März von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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