Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Stavenhagen ist ein Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 11.531 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 13 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 66 Sitzungen, 1.155 Tagesordnungspunkte, 107 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Stavenhagen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Stavenhagen ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bredenfelde, Briggow, Grammentin, Gülzow, Ivenack, Jürgenstorf, Kittendorf, Knorrendorf, Mölln, Ritzerow, Rosenow, Stavenhagen, Zettemin.
Von der Kurabgabe bis zum großen Agri-PV-Projekt: In der Region Stavenhagen standen in den letzten Monaten sowohl regionale Zusammenarbeit als auch lokale Bauvorhaben auf der Tagesordnung. Die Gremien beschäftigten sich zudem intensiv mit der kommunalen Wärmeplanung.
Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 „Basepohler Schlag“ in Stavenhagen wurde in ein beschleunigtes Verfahren überführt. Für das Vorhaben holte die Stadt zudem das Einvernehmen der umliegenden Gemeinden ein: Die Gemeindevertretungen in Grammentin (14.07.), Ritzerow (09.07.) und Jürgenstorf (17.06.) stimmten der Planänderung jeweils zu. In Jürgenstorf gab es bei sieben Ja-Stimmen eine Enthaltung.
Ein Leuchtturmprojekt beschloss die Gemeindevertretung Ritzerow am 9. Juli: Sie stimmte der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für eine Agri-Photovoltaikanlage entlang der Bundesstraße 104 zu. Das Vorhaben sieht auf einer Fläche von rund 155 Hektar die kombinierte Nutzung für landwirtschaftliche Produktion und Stromerzeugung vor. Zusätzlich ist ein Batteriespeicher geplant. Parallel wurde die Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen, um die Fläche als Sondergebiet „Agri-PV-Anlage“ auszuweisen.
Ein Thema zog sich durch viele Sitzungen: die kommunale Wärmeplanung. Während Gemeinden wie Grammentin (26.05.), Ritzerow (09.07.) und Mölln (13.05.) die Einleitung der entsprechenden Vergabeverfahren beschlossen, lehnte die Gemeindevertretung Briggow am 8. Juli einen entsprechenden Beschluss mit 0 zu 5 Stimmen ab. Die Stadt Stavenhagen selbst hatte die Vergabe von Planungsleistungen für ihre Wärmeplanung bereits Ende April beraten.
Die Reuterstadt Stavenhagen wird Teil einer neuen touristischen Abgabe: Die Stadtvertretung beschloss am 25. Juni den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erhebung einer Kurabgabe in der Tourismusregion „Mecklenburgische Schweiz“ und die dazugehörige Satzung. Die Einnahmen sollen dem Tourismus in der Region zugutekommen.
Neben den großen Vorhaben gab es weitere Beschlüsse: Die Stadtvertretung Stavenhagen billigte den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 19 „Alte Kofferfabrik“ für die öffentliche Auslegung (25.06.) und bewilligte 50.000 Euro aus Landesmitteln für Investitionen im Stavenhagener Waldbad. In Briggow wurde die Anschaffung einer Löschwasserblase für 13.500 Euro beschlossen (08.07.), und in Ritzerow wurde die Vergabe des Winterdienstes für die Jahre 2026 bis 2030 auf den Weg gebracht.
Die kommunalpolitischen Beschlüsse der letzten Monate zeigen einen Schwerpunkt auf langfristiger Infrastruktur- und Energieplanung, während gleichzeitig konkrete Vorhaben für die Daseinsvorsorge und touristische Entwicklung vorangetrieben werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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