Kommune in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Staßfurt ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 24.265 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 44 Sitzungen, 1.045 Tagesordnungspunkte, 55 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Staßfurt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und einer abgesagten Kita: In Staßfurt standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Stadtrat hat grünes Licht für zwei neue Wohngebiete gegeben. Mit breiter Mehrheit wurde der Bebauungsplan für das „Wohngebiet Am Tierpark – 1. Teilbauabschnitt“ in Staßfurt gebilligt. Einstimmig beschlossen wurde außerdem der 3. Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet An der alten Eisfabrik“ in Atzendorf. Beide Verfahren laufen im beschleunigten Innenentwicklungsverfahren. Zudem wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Nachnutzung Areal ehem. Drahtwerke Förderstedter Straße“ einstimmig beschlossen.
Es gab bedeutende Entscheidungen im Bereich der Kinderbetreuung: Der Stadtrat beschloss mit 24 zu 0 Stimmen die Fusion der Kita "Bergmännchen" mit der Kita "Tausendfüßler". Ebenfalls mehrheitlich angenommen wurde die Einvernehmensherstellung für den „Hort der Ev. Grundschule Rathmannsdorf“ für 2026. Ein früherer Beschluss wurde jedoch gekippt: Der Neubau der Kita "Zwergenland" in Löderburg wurde mit 22 zu 2 Stimmen aufgehoben.
Trotz vieler Enthaltungen in den Ausschüssen und Ortschaftsräten wurde der Haushalt für 2026 verabschiedet. Der Stadtrat nahm die Haushaltssatzung mit 13 Ja-Stimmen bei 11 Enthaltungen an. Ebenfalls beschlossen wurde das Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2026 bis 2034. Zuvor waren der Jahresabschluss 2023 und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten einstimmig beschlossen worden.
Der Stadtrat fasste eine Reihe weiterer Beschlüsse: Einstimmig wurde die Finanzierung einer Baumaßnahme am Albertinesee in Üllnitz gebilligt. Mehrheitlich angenommen wurde die Wiederaufnahme der Sanierung der Friedhofsmauer in Hohenerxleben. Zudem beschloss der Rat, die Prüfung und Meldung von Hilfsarbeitern für die Grünflächenpflege an den Landkreis in Auftrag zu geben. Der Ferienpass für 2026 wurde bereits im Mai ausgesetzt.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf Wohnraumschaffung, der Konsolidierung der Finanzen und Anpassungen in der Kinderbetreuungslandschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Staßfurt (Sachsen-Anhalt) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK SalzlandkreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.