Kommune in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Staßfurt ist eine Kommune in Sachsen-Anhalt mit rund 24.265 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 56 Sitzungen, 1.307 Tagesordnungspunkte, 63 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Staßfurt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Neubau, Gewerbegebietserweiterung und der Frage nach legalen Graffiti-Flächen: Die kommunalpolitischen Gremien in Staßfurt hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Der Stadtrat billigte mit großer Mehrheit (17 zu 8 Stimmen) den Masterplan 2.0 zur Erweiterung des Gewerbegebiets Brumby. Zudem wurden zwei neue Wohngebiete in die Wege geleitet: Der Bebauungsplan für das „Wohngebiet An der alten Eisfabrik“ in Atzendorf und der Teil-Bebauungsplan für das „Wohngebiet Am Tierpark – 1. Teilbauabschnitt“ in Staßfurt wurden einstimmig zur Offenlage beschlossen. Der Ortschaftsrat Staßfurt beriet außerdem über die Erschließung der „Ritterflur“ und die Einleitung vorbereitender Untersuchungen für mögliche Sanierungsgebiete.
Die Kinderbetreuung war ein zentrales Thema. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich der Fortführung der Kita „Kinderland“ in Staßfurt ab August 2026 zu. Zuvor hatte der Ortschaftsrat Löderburg einen Antrag zur Aufhebung des Beschlusses für den Kita-Neubau „Zwergenland“ abgelehnt. In den Ortschaftsräten wurden zudem die Themen „Kita-Neubau und Überarbeitung des Kita-Gesamtkonzeptes“, die „Zusammenfassung aller Spielplätze als Gesamtprojekt“ und die „Anpassung der Schulbezirke“ beraten.
Der Haushalt 2026 wurde vom Stadtrat mit 13 Ja-Stimmen bei 11 Enthaltungen beschlossen. Ein Schwerpunkt lag auf der Verteilung eines Sondervermögens „Infrastruktur“. Der Stadtrat beschloss die Aufteilung des Pauschalbudgets, eine Priorisierung der Infrastrukturbereiche und eine Bewertungsmatrix für Maßnahmen – jeweils mit breiter Mehrheit. Für die Feuerwehr Südliche Börde wurde einstimmig die Finanzierung eines neuen Tanklöschfahrzeugs für 2027/2028 beschlossen.
Der Stadtrat stimmte mit 15 zu 10 Stimmen dafür, nach Flächen für legale Graffiti zu suchen. Einstimmig beschlossen wurde die Finanzierung des „Historischen Sandstein-Wappenfries“ aus Fördermitteln für erneuerbare Energien. Ein Antrag zum Bau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen wurde dagegen mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt. Für das Strandsolbad wurde in mehreren Gremien über die Finanzierung eines neuen Mehrzweckgebäudes beraten, und die Sanierung des Stadt- und Bergbaumuseums wurde für den Haushalt 2027 vorgemerkt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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