Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Staßfurt ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 24.265 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Kita-Fusionen, neuen Wohngebieten und der Frage nach einem neuen Schwimmbad: In Staßfurt standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Der Stadtrat billigte den Bebauungsplan für das „Wohngebiet Am Tierpark – 1. Teilbauabschnitt“ und stimmte auch für einen Lebensmitteldiscounter im selben Gebiet. Zudem wurde die Planung für ein neues Wohngebiet „An der alten Eisfabrik“ in Atzendorf auf den Weg gebracht. Ein besonders großes Projekt nimmt ebenfalls Form an: Die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Nachnutzung Areal ehem. Drahtwerke Förderstedter Straße“ wurde beschlossen, ein städtebaulicher Vertrag dazu einstimmig angenommen.
Ein Thema sorgte für kontroverse Diskussionen: Die Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Kita "Zwergenland" in Löderburg. Während der Ortschaftsrat Löderburg diesen Schritt ablehnte, stimmten die Fachausschüsse und der Stadtrat mehrheitlich dafür. Stattdessen wurde eine Fusion beschlossen: Die Kita "Bergmännchen" soll mit der Kita "Tausendfüßler" zusammengelegt werden. Für die bestehenden Einrichtungen „Bummi“ in Staßfurt und „Rappelkiste“ in Rathmannsdorf wurde die Einvernehmensherstellung für 2026 mehrheitlich beschlossen.
Die Frage nach einem neuen Bad beschäftigt die Gremien: Ein Sachantrag zur Prüfung eines Badneubaus wurde einstimmig angenommen. Parallel dazu beantragt die Stadt Fördermittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" speziell für Schwimmbäder. Auch konkrete Sanierungsprojekte wurden auf den Weg gebracht: Die Finanzierung für Arbeiten am Albertinesee in Üllnitz wurde ebenso beschlossen wie die Wiederaufnahme der Sanierung der Friedhofsmauer in Hohenerxleben und des historischen „Alten Rathauses Neundorf“.
Ein zentrales Thema in allen Gremien war die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts für die Jahre 2026 bis 2034 sowie die Haushaltssatzung für 2026. Während die Ortschaftsräte Rathmannsdorf und Neundorf das Konzept ablehnten, stimmten die Fachausschüsse und der Stadtrat mehrheitlich oder einstimmig zu. Der Jahresabschluss 2023 wurde einstimmig gebilligt, der Hauptverwaltungsbeamte für die Haushaltsführung 2023 entlastet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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