Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Spandau ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 252.563 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 504 Tagesordnungspunkte, 290 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Spandau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Milieuschutz für Siemensstadt, ein neues Bezirksamt und Themen von Wildschweinen bis zur Altstadtmeile: Die Spandauer Bezirkspolitik hat in den letzten Monaten zahlreiche Themen beraten und erste Weichenstellungen vorgenommen.
Nach der konstituierenden Sitzung am 29. Oktober wurden ein neuer Bezirksbürgermeister sowie die Bezirksstadträte gewählt und vereidigt. Damit ist das politische Personal für die neue Wahlperiode im Amt.
Ein zentrales Thema war die Erlassung einer „Milieuschutzverordnung“ für die Gebiete Siemensstadt, Rudolf-Wissell-Siedlung und Germersheimer Platz. Die BVV hat darüber am 18. November beraten, nachdem bereits am 7. Oktober entsprechende Beschlussempfehlungen und das Bürgerbegehren dazu auf der Tagesordnung standen.
Die Wildschweinproblematik beschäftigte die Gremien mehrfach: Ein Maßnahmenpaket zu deren Eindämmung wurde in verschiedenen Ausschüssen beraten. Daneben gab es viele Anträge zur lokalen Aufwertung, darunter Vorschläge für mehr Sitzgelegenheiten, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Haselhorst und die digitale Wiederbelebung der Spandauer Altstadtmeile.
Die Verkehrssicherheit war ein weiteres Dauerthema. Es wurden konkrete Gefahrenstellen wie am Rohrdamm, in der Metzer Straße oder am Földerichplatz thematisiert. Für mehr Sicherheit von Kindern gab es unter anderem Anträge zur Beseitigung von Gefahrenstellen an Spielplätzen und die Forderung nach einem Kinderstadtplan für Spandau.
Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette, bei der die konkrete Lebensqualität in den Kiezen und der Schutz der Mieter im Mittelpunkt standen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Spandau (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.