Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Spandau ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 252.563 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 423 Tagesordnungspunkte, 331 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Spandau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Wildschweinen bis zur Städtepartnerschaft: In den Spandauer Ausschüssen und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) standen zwischen Mai und Juli 2026 zahlreiche Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien befassten sich mit Verkehrssicherheit, Integration, Kultur und der Bewältigung alltäglicher Herausforderungen.
Wie können Gefahrenstellen im Bezirk entschärft werden? Diese Frage zog sich durch mehrere Sitzungen. Der Ausschuss für Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) beriet über Anträge zur Beseitigung von Gefahrenstellen für Kinder am Földerichplatz und in Alt-Kladow. Zudem wurde über die Sicherung einer barrierefreien Querung an der Kreuzung Marschallstraße/Fehrbelliner Straße und über mehr Sicherheit für Fußgänger am Rohrdamm diskutiert. In der BVV wurden außerdem Anträge für eine Fußgängerampel an der Daumstraße/Rhenaniastraße und einen Zebrastreifen in der Daumstraße behandelt.
Ein wiederkehrendes Thema war die Wildschweinproblematik. Der Ausschuss BVGUmNat, der Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung (HPR) sowie der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten berieten über ein Maßnahmenpaket zu deren Eindämmung und zur Minimierung gesundheitlicher Risiken. Weitere Anträge betrafen den Erhalt alter Bäume, die Umsetzung des Baumgesetzes und die Verbesserung von Badespaß und Umweltschutz am Groß Glienicker See. Auch die Aufenthaltsqualität in Haselhorst und die Reparatur einer Sitzgelegenheit am Markt wurden thematisiert.
Der Ausschuss für Partizipation und Integration beschäftigte sich mit aktuellen Entwicklungen zum Thema Flucht und Asyl. Ein konkreter Antrag zielte darauf ab, durch Radfahrkurse die Teilhabe und Selbstbestimmung geflüchteter Frauen zu fördern. In anderen Gremien wurden Vorstöße behandelt, die die Sicherheit von LSBTIQ+-Personen stärken, eine queere Zuständigkeit im Bezirksamt verankern und eine neue Städtepartnerschaft mit Polen initiieren sollen. Zudem wurde über den Erhalt der Koordinierungsstelle für das „Alphabündnis Spandau“ beraten.
Kulturelle Projekte waren ebenfalls auf der Agenda. Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur beriet über die Einrichtung eines Werkstatt- und Atelierhauses, eine Gedenktafel für das Zwangsarbeitslager „Salzhof“ und ein Mehrzweckfahrzeug für die Zitadelle. Im Bildungsbereich ging es unter anderem um die Verkleinerung von Kitagruppen, den Ausbau des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums und die Stärkung der Berufsorientierung im Handwerk. Verwaltungsintern standen Themen wie die Evaluierung der Gleichstellungspolitik, die Gewinnung von Ehrenamtlichen und die Krisenvorsorge für vulnerable Gruppen zur Debatte.
Die Sitzungsdaten zeigen ein breites Spektrum an kommunalpolitischen Aktivitäten, von konkreten Verkehrsmaßnahmen über soziale Integration bis hin zu langfristigen Kulturprojekten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
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