Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Simonswald ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.072 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 67 Tagesordnungspunkte, 29 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Simonswald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Bauvorhaben: Der Simonswalder Gemeinderat hatte in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Neben einstimmigen Beschlüssen zu wichtigen Projekten gab es auch kontroverse Abstimmungen.
Der Gemeinderat beschäftigte sich gleich zweimal mit der Entwicklung des neuen Wohnbaugebiets „Elme“. Im April wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst und die Ausschreibung eines Erschließungsträgers auf den Weg gebracht. Im Juni folgte die Beratung über die konkrete Auswahl dieses Erschließungsträgers.
Im Technischen Ausschuss wurden zahlreiche Bauanträge behandelt, darunter der Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Altsimonswald und der Umbau eines bestehenden Hauses in Griesbach. Ein wichtiger Planungsauftrag wurde im Juni vergeben: die Erstellung eines Generalentwässerungsplans (GEP) für die gesamte Gemeinde. Zudem wurde die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der ehemaligen Herz-Kreislauf-Klinik einstimmig beschlossen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Haushaltsplan 2026 mit der dazugehörigen Satzung. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurden auch mehrere Förderanträge bewilligt. So erhielten die Freie Schule Elztal, der Caritasverein St. Vinzenz für die Trauerarbeit und der Blinden- und Sehbehindertenverein Südbaden einstimmig Zuschüsse. Für die Instandsetzung der SIMON-Kinderwanderwege sprach der Rat mit einer Gegenstimme einen Zuschuss an den Tourismusverein aus.
Mit 10 zu 2 Stimmen nahm der Gemeinderat eine Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein im Bereich Windenergie an. Einstimmig beschlossen wurden hingegen die Neugestaltung der Friedhöfe sowie die Planung und der Vollzug für den Gemeindewald. Ein Antrag der CDU-Fraktion zur rechtlichen Prüfung und haushaltsrechtlichen Absicherung der Investitionsmaßnahme Regenüberlaufbecken (RÜB) Grünstraße in Kollnau wurde mit 7 zu 5 Stimmen abgelehnt.
Die Gremien beschäftigten sich mit der Festsetzung von Kindergartengebühren für die kommenden zwei Kindergartenjahre und der Neufestlegung der Gebühren für die Schülerbetreuung. Für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr wurde eine neue Entschädigungssatzung beraten. Zudem wurde die Gemeinde Simonswald mehrheitlich als Naturpark-Kindergarten zertifiziert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Simonswald (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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