Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Simonswald ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.072 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 67 Tagesordnungspunkte, 33 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Simonswald finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Feuerwehrstandort, Windkraft und Breitbandausbau: Die Simonswalder Gremien haben in den Sitzungen von April bis Oktober 2026 mehrere Themen vorangebracht – von einstimmigen Beschlüssen bis zu einer klaren Ablehnung.
Am 23. September wählte der Gemeinderat den Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus Obersimonswald einstimmig: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen. Bereits im April hatte er sich mit der Bildung eines projektbezogenen Ausschusses zur Begleitung der Planung und Gestaltung des neuen Feuerwehrhauses befasst. Auf der Tagesordnung des Technischen Ausschusses am 21. Oktober stand zudem die Beauftragung städtebaulicher Planungsleistungen für den Bebauungsplan „Feuerwehr im Gewann Hausmatte“ samt punktueller Änderung des Flächennutzungsplans. Im Juli beschäftigte der Gemeinderat außerdem die Gründung der Jugendfeuerwehr, die Verleihung einer Ehrenmitgliedschaft und eine Ehrung im Zusammenhang mit Blutspende.
Dreimal ging es am 23. September um Wind und Netzausbau: Der Gemeinderat beschloss einstimmig die nachgeholte Beteiligung Simonswalds als Nachbargemeinde bei der Errichtung von zwei Windenergieanlagen am Standort „St. Peter-West“ und die nachträgliche Anforderung des gemeindlichen Einvernehmens für das Repowering der Windenergieanlagen „Platte“. Zugleich billigte er einstimmig die Kooperationsvereinbarung zum kommunalen Breitbandausbau im Bereich „Platte“. In allen Fällen entfielen 12 Ja-Stimmen, es gab keine Nein-Stimmen und keine Enthaltungen.
Der Technische Ausschuss hatte am 21. Oktober mehrere Bauvorhaben auf dem Tisch: einen Bauantrag für den Umbau und die Nutzungsänderung des ehemaligen Gasthofs an der Talstraße 29 zu einem Wohngebäude mit sechs Wohneinheiten sowie einen Antrag zur Erweiterung eines bestehenden Vereinsgebäudes um eine Schießsportanlage. Ergänzend berichtete der Ausschuss über den Sachstand zur Planung des Ersatzneubaus der Brücke Haslach 26. Im Gemeinderat stand am selben Tag außerdem das Bauvorhaben der Schützengesellschaft auf der Tagesordnung.
Am 23. September billigte der Gemeinderat die Betriebsergebnisse 2025 der kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung Simonswald jeweils einstimmig. Am 21. Oktober befasste er sich mit dem Umbau der Kläranlage Simonswald und dem Anschluss an den AZV Breisgauer Bucht sowie mit der Anpassung der Kurtaxe und einer Änderung der gemeindlichen Kurtaxesatzung. Im Juni hatte der Gemeinderat zudem die Tourismusstatistik 2025 und die Jahresabschlussberichte 2025 des ZweiTälerLand Tourismus behandelt.
Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat am 23. September die gemeinsame Durchführung von Ferienbetreuungsangeboten nach dem Ganztagsförderungsgesetz mit Biederbach, Elzach, Gutach im Breisgau, Simonswald und Winden im Elztal. Dagegen wurde ein Haushaltsantrag der Ökologischen Liste Simonswald zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen mehrheitlich abgelehnt: 0 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Bereits im Juni standen die Kindergartengebühren für die Kindergartenjahre 2026/2027 und 2027/2028 sowie die Neufestlegung der Gebühren für die Schülerbetreuung auf der Tagesordnung.
Von Feuerwehr und Windkraft bis zu Gebühren und Bauanträgen: Die Sitzungen zeigten eine breite kommunale Agenda – mit einstimmigen Beschlüssen bei Infrastruktur und Beteiligungen, aber auch mit mehreren Themen, die zunächst nur beraten wurden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Simonswald (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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