Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwetzingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 21.435 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 104 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwetzingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, Modernisierungsprojekten in Millionenhöhe und einer Grundsatzentscheidung zur Geothermie: Die politischen Gremien Schwetzingens hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen.
Mit breiter Unterstützung im Gemeinderat und Technischen Ausschuss wurde ein neues Wohnbaugebiet vorbereitet: Der Bebauungsplan Nr. 109 „Südlich Hirschacker II“ durchlief die formellen Schritte der Aufstellung und öffentlichen Beteiligung. Auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das „Ensemble Pförtnerhäuschen“ wurde weiterbearbeitet. Zudem wurde die Veränderungssperre für das „Quartier IV“ aufgehoben, was den Weg für Bauvorhaben auf diesem Areal freimacht.
Gleich mehrere Sanierungs- und Modernisierungsprojekte wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat vergab Aufträge für die grundhafte Sanierung eines Teilstücks der Scheffelstraße, die Sanierung der Stützmauer an der Mühlenstraße und die Umrüstung der verbleibenden konventionellen Straßenleuchten auf LED-Technik. Auch die Nordstadt-Grundschule erhält eine neue LED-Innenbeleuchtung. Für eine bessere Parkplatzsuche soll zudem das Parkleitsystem im Stadtgebiet neu konzipiert und ertüchtigt werden.
Ein wichtiger energiepolitischer Schritt: Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, das Antragsverfahren für eine geothermische Erkundung im Stadtgebiet einzuleiten. Die GeoHardt GmbH wird nun die bergrechtliche Genehmigung nach dem Bundesberggesetz beantragen.
Die Johann-Michael-Zeyher-Grundschule soll zur Ganztagsschule ausgebaut werden – der Gemeinderat fasste dafür einstimmig den Grundsatzbeschluss für ein neues Raumkonzept. An der Nordstadt-Grundschule wurde mit großer Mehrheit die zukünftige Ausrichtung der außerschulischen Betreuung festgelegt. Die Stadt nahm außerdem am „Startchancen-Programm“ für die Nordstadt-Grundschule teil.
Der Technische Ausschuss beschloss einstimmig wichtige Investitionen für die Freiwillige Feuerwehr: die Vergabe der 10-Jahresinspektion für die Drehleiter und die Anmietung eines Reserve-Hubrettungsfahrzeugs für 2027. Zudem unterstützte der Gemeinderat die örtlichen Vereine, unter anderem durch die einstimmige Bewilligung verschiedener Zuschüsse und die Erstattung von Auslagen für den SV'98 Schwetzingen aufgrund von Stadionsanierungsarbeiten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwetzingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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