Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwetzingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 21.435 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 90 Tagesordnungspunkte, 7 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwetzingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, einem grüneren Stadteingang und Investitionen in die Feuerwehr – die Schwetzinger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Gleich zwei Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht: Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Bebauungsplan Nr. 109 „Südlich Hirschacker II“ und billigte den Entwurf für das „Ensemble Pförtnerhäuschen“. Für das „Quartier IV“ wurde die bisherige Veränderungssperre aufgehoben. Parallel wurden konkrete Bauprojekte angestoßen: Die Stützmauer an der Mühlenstraße und ein Teilstück der Fahrbahn sollen saniert werden. Zudem wird das gesamte Parkleitsystem im Stadtgebiet neu konzipiert und ertüchtigt.
Ein klares Votum gab es für mehr Grün: Mit 24 zu 1 Stimmen beschloss der Gemeinderat die Umgestaltung des Rondells am Stadteingang zu einem sogenannten „Tiny Forest“ – einem Modellprojekt für Klimaanpassung. Auch ein neuer Quartiersplatz am Capitol („Froschgassenplatz“) rückte näher, hier wurde im November eine Planungsvariante zur Auswahl gestellt. Für mehr Barrierefreiheit wurde die Errichtung einer Rampe am Rathaus beschlossen.
Die technische Ausstattung wurde deutlich aufgerüstet. Der Technische Ausschuss stimmte einstimmig für die Beschaffung einer satellitengestützten Rückfallkommunikation für Feuerwehr und Verwaltung sowie eines speziellen Abrollbehälters „Hygiene“ für die Feuerwehr. Zudem wurde die turnusmäßige Inspektion der Drehleiter und die Anmietung eines Ersatzfahrzeugs für 2027 beschlossen.
Mehrere Regelwerke stehen zur Neufassung an, darunter die Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung, eine Katzenschutzverordnung und die Satzung für Sondernutzungen an Straßen. Konkrete Beschlüsse gab es zu neuen Abgaben: Der Verwaltungsausschuss empfahl einstimmig die Kalkulation der Abwassergebühr für 2027 und mit großer Mehrheit (11 Ja, 2 Enthaltungen) die Einführung einer Zweitwohnungssteuer zur weiteren Beratung im Gemeinderat.
Im Fokus stand auch die Betreuung von Kindern: Der Gemeinderat stimmte mit 20 zu 3 Stimmen für eine neue Ausrichtung der außerschulischen Betreuung an der Nordstadt-Grundschule. Für die Unterbringung obdachloser Personen und Geflüchteter werden zwei weitere Wohnhäuser in der Scheffelstraße angemietet. Kulturell gab es eine einstimmig angenommene Schenkung von Kunstwerken sowie die Beratung über eine gemeinsame Bewerbung mit der Jazzinitiative für das Landesjazzfestival 2033.
Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette von der Stadtentwicklung über die Daseinsvorsorge bis hin zu sozialen und kulturellen Fragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schwetzingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Rhein-Neckar-KreisPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.