Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schweich an der Römischen Weinstraße ist ein Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz mit rund 29.046 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 19 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 148 Sitzungen, 1.312 Tagesordnungspunkte, 204 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schweich an der Römischen Weinstraße finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Schweich an der Römischen Weinstraße ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Bekond, Detzem, Ensch, Fell, Föhren, Kenn, Klüsserath, Köwerich, Leiwen, Longen, Longuich, Mehring, Naurath (Eifel), Pölich, Riol, Schleich, Schweich, Thörnich, Trittenheim.
Von neuen Wohnungen über Kita-Erweiterungen bis zur Windkraft: In Schweich und seinen Ortsgemeinden standen in den letzten Wochen zahlreiche Bau- und Entwicklungsprojekte auf der Tagesordnung.
Gleich drei Bebauungspläne für Schweich wurden im Bauausschuss einstimmig beraten und mit Empfehlungen an den Stadtrat versehen. Für die Pläne „Zwischen Kapellenweg und Im Rosengarten“ und „Zum Meulenwald und Spingel“ wird eine erneute Offenlage vorgeschlagen, bei der Gewerbebetriebe künftig nur noch als Ausnahmen zugelassen werden sollen. Beim Plan „Zum Meulenwald und Spingel“ sollen zudem Flächen im Südosten aus der Planung genommen werden. Für den bestehenden Plan „Alt-Issel“ wird eine Änderung empfohlen, um für das Gasthaus „Isseler Hof“ Beherbergungsbetriebe allgemein zulässig zu machen. Konkrete Bauanträge beschäftigten die Gremien ebenfalls: In Leiwen wurde einstimmig das Einvernehmen für ein Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten erteilt, in Schweich mehrheitlich eine Abweichung vom Bebauungsplan für den Ausbau eines Dachgeschosses zu einer zweiten Wohnung abgelehnt.
Die Kinderbetreuung ist ein zentrales Thema: Der Ortsgemeinderat Kenn beriet über eine Kreiszuwendung zur Erweiterung der Kita um 55 Plätze. In Pölich beschloss der Rat einstimmig die schrittweise energetische Sanierung des Bürgerhauses, das auch die Kita beherbergt. Der erste Bauabschnitt umfasst den Umbau des Dachgeschosses zu einem Personalraum und die Sanierung des Dachs der Turnhalle inklusive PV-Anlage. In Trittenheim und Pölich wurden zudem einstimmig Widersprüche gegen Bescheide des Kreises zu Kita-Förderungen beschlossen, um eine vollumfängliche Anerkennung der Kosten zu erreichen.
Routine, aber notwendig: In mehreren Gemeinden – darunter Schweich, Detzem, Köwerich und Pölich – wurden die Jahresabschlüsse für 2022, 2023 oder 2024 festgestellt und die Entlastungen erteilt. Zudem wurden in Trittenheim, Fell und Longuich die Friedhofssatzungen an das neue Landesbestattungsgesetz angepasst und einstimmig neu beschlossen. Die Vereinsförderung lief weiter: Der Ortsgemeinderat Leiwen beschloss einstimmig einen Zuschuss von 18.500,50 € für das Weinfest, und in Schleich wurde mehrheitlich ein Zuschuss von 2.500 € für die Sanierung des Sportheims bewilligt.
Ein Thema mit Zukunft: Der Ortsgemeinderat Fell fasste einstimmig den Grundsatzbeschluss, auf dem Dach des Besucherbergwerks eine Photovoltaikanlage mit etwa 26 kWp und einem 16-kW-Batteriespeicher zu installieren. In Schleich legte der Rat den wiederkehrenden Ausbaubeitragssatz für die kommenden Jahre einstimmig auf 0,40 € fest. In Pölich wurde zudem einstimmig der Auftrag für Asphaltarbeiten am Campingplatz im Wert von rund 24.500 € vergeben.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Planung für neue Wohngebiete, konkreten Investitionen in die soziale Infrastruktur und der notwendigen Verwaltungsroutine.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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