Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schwedt/Oder ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 34.411 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 2 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 86 Sitzungen, 1.278 Tagesordnungspunkte, 93 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schwedt/Oder finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Schwedt/Oder, Stadt ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Pinnow, Schwedt/Oder.
Zwischen Straßenbau, Friedhofsgebühren und einem neuen Reallabor: In Schwedt/Oder und seinen Ortsteilen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Die Stadtverordnetenversammlung hat im September mehrere wichtige Verkehrsprojekte einstimmig auf den Weg gebracht. Dazu gehören die Modernisierung des Straßenzugs Passower Chaussee–B 166 zur besseren Anbindung von Gewerbebetrieben und die Erneuerung eines Abschnitts der Steinstraße und Bäckerstraße. Auch eine Änderung zum Bau des Uckermärkischen Radrundwegs auf dem Abschnitt Neue Mühle–Blumenhagen wurde beschlossen. Diese Vorhaben wurden zuvor in den Fachausschüssen einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.
Weniger einhellig waren die Meinungen bei Änderungen von Gebühren- und Benutzungssatzungen. Die siebte Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde in der Stadtverordnetenversammlung mit 18 zu 7 Stimmen beschlossen, die sechste Änderung der dazugehörigen Gebührensatzung mit 25 zu 1. In den Ortsbeiräten wurden diese Vorlagen intensiv vorberaten, wobei die Fraktion BvB Freie Wähler/Freie Uckermärker mehrfach Änderungsanträge einbrachte, die in den Gremien jedoch meist keine Mehrheit fanden. Auch die Friedhofsgebührensatzung und die dritte Änderung der Friedhofssatzung sorgten für Diskussionen und wurden in der Stadtverordnetenversammlung vorerst zurückgestellt.
Ein zukunftsweisendes Projekt ist der Neubau eines Reallabors für Bioökonomie und Kreislaufwirtschaft. Für die Planung dieser Maßnahme bewilligte die Stadtverordnetenversammlung außerplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2026 – dieser Beschluss fiel mit 20 zu 6 Stimmen. Die Vorlage wurde in den zuständigen Ausschüssen kontrovers diskutiert und mit unterschiedlichen Mehrheiten zur Beschlussfassung empfohlen. Der Hauptausschuss vergab im Oktober zudem die Objektplanung für den Neubau.
Die Stadtverordneten billigten einstimmig den Entwurf des Bebauungsplans zur Erweiterung des Industrieparks der PCK Raffinerie GmbH. Zudem wurde der Skatepark im Külzviertel für Neubau und Qualifizierung vorgesehen. In den Ortsbeiraten wurden im Oktober zahlreiche Vorlagen für das kommende Jahr vorberaten, darunter die Haushaltssatzung 2027, die Kita-Satzung und der Kommunale Wärmeplan. In der Gemeinde Pinnow beschloss die Gemeindevertretung einstimmig die kommunale Wärmeplanung, lehnte aber den Verkauf einer elektronischen Werbetafel mit 7 zu 3 Stimmen ab.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Mischung aus einstimmig getragenen Infrastrukturprojekten und kontrovers diskutierten Regularien, die nun in die Umsetzung gehen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
34.411 Einwohner
374 km²
Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5, 16303 Schwedt/Oder
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