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Schramberg, Stadt

Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Schramberg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 20.972 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 35 Sitzungen, 247 Tagesordnungspunkte, 56 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schramberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Von der Sanierung des Schlossbergtunnels bis zur Debatte um höhere Kita-Gebühren: In Schramberg standen in den vergangenen Monaten zahlreiche große und kleine Projekte auf der kommunalpolitischen Agenda.

🏗️ Großprojekte und Sanierungen

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Sicherheitssanierung des Schlossbergtunnels und stimmte den Verträgen sowie der Kostenübernahme für eine Risikoanalyse zu. Ebenfalls einstimmig wurden die Vergabe der Planungsleistungen für die Modernisierung und Sanierung des Gymnasiums beschlossen. Für den Neubau der Sport- und Festhalle in Tennenbronn musste der Gemeinderat im November einen neuen Weg gehen: Nachdem die erste Ausschreibung für die Rohbauleistungen erfolglos blieb, wurde einstimmig die erneute Ausschreibung beschlossen und ein projektbezogener Einsparbeirat gegründet.

🏘️ Bauleitplanung und Stadtentwicklung

Gleich mehrere Baugebiete schreiten voran: Der Bebauungsplan "Heiligenbronn I" wurde nach der Offenlage finalisiert und die Satzung beschlossen. Für die "Neue Mitte" und "Kehlenstraße I" wurden die nächsten Verfahrensschritte eingeleitet, darunter die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit. Zudem beschloss der Gemeinderat einstimmig, 13 ältere und nicht in Kraft getretene Bebauungsplanverfahren aufzuheben, um Planungssicherheit zu schaffen.

💰 Finanzen und Gebühren

Ein kontroverses Thema waren die Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen: Mit 16 zu 10 Stimmen beschloss der Gemeinderat eine Anpassung zum 1. September 2026 und 2027. Zur Haushaltskonsolidierung wurde einstimmig ein erstes Maßnahmenpaket beschlossen, das unter anderem den Verkauf von städtischen Gebäuden und Grundstücken vorsieht. Außerdem wurden neue oder überarbeitete Satzungen für Parkgebühren, Bestattungen und die Kurtaxe beschlossen.

🚸 Verkehr, Infrastruktur und Umwelt

Im Bereich Verkehr gab es mehrere Beschlüsse: So stimmte der Gemeinderat einstimmig der Sanierung der Landesstraße 175 und der Bereitstellung der nötigen Mittel zu. Für mehr Sicherheit in Waldmössingen wurden überplanmäßige Mittel für zwei Fußgängerüberwege bereitgestellt. Im Umweltausschuss wurde einstimmig die Erstellung eines kommunalen Klimaanpassungskonzepts beschlossen.

🏛️ Verwaltung und Gremien

Der Verwaltungsausschuss stimmte mehrheitlich (8 Ja, 2 Enthaltungen) für die Einrichtung eines ständigen Finanzausschusses auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht. Einstimmig beschlossen wurde außerdem die Einführung der DreiWelten Card sowie die Verlängerung der Konzession für den Bürgerbus.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

20.972 Einwohner

81 km²

Hauptstraße 25, 78713 Schramberg

Wikipedia

Über Poliscope

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