Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schramberg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 20.972 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 210 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schramberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung des Gymnasiums über neue Fußgängerbrücken bis zur Planung von Baugebieten: In Schramberg standen in den letzten Monaten zahlreiche große und kleine Projekte auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien fassten dabei einstimmige, aber auch knappere Beschlüsse.
Gleich zwei große Bildungsbauten beschäftigten die Gremien: Für den Schulcampus Schramberg wurde im Juli der 9. Sachstandsbericht mit der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mehrheitlich gebilligt (24 Ja, 3 Enthaltungen). Parallel dazu stimmte der Gemeinderat einstimmig der Vergabe von Planungsleistungen für die Modernisierung und Sanierung des Gymnasiums zu. Ein weiteres wichtiges Infrastrukturprojekt ist die sicherheitstechnische Sanierung des Schlossbergtunnels, zu der sowohl der Ausschuss für Umwelt und Technik als auch der Gemeinderat die Zustimmung erteilten.
Mehr Sicherheit für Fußgänger: Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Neuerrichtung einer Fußgängerbrücke an der Hauptstraße/Am Brestenberg. Für den Stadtteil Waldmössingen wurden außerdem überplanmäßige Mittel für zwei neue Fußgängerüberwege bereitgestellt. Im Bereich Straßensanierung gab es grünes Licht für die Sanierung der Landesstraße 175 zwischen Schramberg und Tennenbronn sowie für den zweiten Bauabschnitt der Kirchstraße in Tennenbronn.
Die Bauleitplanung war sehr aktiv. So wurde der Bebauungsplan "Heiligenbronn I" einstimmig zur Offenlage beschlossen. Auch der Bebauungsplan "Erweiterung Hausteile" wird fortgeführt, nachdem ein geändertes städtebauliches Konzept vorgestellt wurde. Für die Verwaltungsgemeinschaft Schramberg wurden zudem zwei punktuelle Änderungen am Flächennutzungsplan 1998 beraten: Die 11. Änderung wurde nach Auswertung der Stellungnahmen für wirksam erklärt, für die 12. Änderung wurde das Aufstellungsverfahren eingeleitet.
Neben den Jahresabschlüssen 2025 der städtischen Eigenbetriebe gab es weitere Beschlüsse: So wurde die Kindergartengebührensatzung mit Anpassungen der Elternbeiträge mehrheitlich verabschiedet (16 Ja, 10 Nein). Die Kurtaxesatzung wurde neu gefasst und die Parkgebührensatzung um eine Gebühr für Wohnmobilstellplätze erweitert – beides einstimmig. Auf Antrag der Fraktion Freie/Neue Liste beschloss der Gemeinderat mehrheitlich (24 Ja, 3 Enthaltungen), das ehemalige Spielgelände des Kindergartens Don Bosco zu behandeln.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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