Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schleswig ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 25.510 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 38 Sitzungen, 887 Tagesordnungspunkte, 63 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schleswig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltskonsolidierung und Beteiligung: In der Schleswiger Kommunalpolitik der vergangenen Monate wurden wichtige Weichen gestellt. Mehrere Beschlüsse betreffen direkt die Bürgerinnen und Bürger.
Öffentlicher Nahverkehr: Eine deutliche Mehrheit der Ratsversammlung (28 Ja-, 3 Nein-Stimmen) beauftragte die Verwaltung, drei Modelle für einen vergünstigten oder kostenfreien Stadtbus zu prüfen. Konkret geht es um ein 0€-Ticket für die Innenstadt oder das gesamte Stadtgebiet sowie eine 1€-Ticket-Variante. Parkraum: Der Bauausschuss erhielt den Prüfauftrag, die Einführung von Bewohnerparkzonen in Schleswig zu untersuchen. Fahrradverleih: Die Fortführung des Fahrradverleihsystems wurde mehrfach beraten und schließlich an die Fachausschüsse zurückverwiesen, was auf eine vertiefte Prüfung hindeutet.
Grundsatzbeschluss: Die Ratsversammlung beschloss Grundsätze für die Anwendung des sogenannten „Bau-Turbos“. Demnach soll der neue Wohnraum zügig geschaffen, aber städtebauliche Ordnung gewahrt werden. Für größere Vorhaben sind städtebauliche Verträge mit Vorgaben zur Schaffung von Sozialwohnungen, barrierefreien und kleinen „Single-Wohnungen“ vorgesehen. Konkrete Projekte: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 18 „Stadtweg 66-70“ wurde als Satzung beschlossen. Zudem wurden Straßen und Wege in neuen Baugebieten wie „An den Wichelkoppeln“, dem Stadtfeld und der Goethestraße dem öffentlichen Verkehr gewidmet.
Kulturforum: Die Ratsversammlung beschloss eine Personalaufstockung für das geplante Kulturforum „Neue Freiheit“ auf 8,75 Vollzeitstellen und beauftragte die Erstellung eines Wirtschaftsplans. Minderheiten: Ein Beschluss zur Berücksichtigung der dänischen Minderheit als fester Bestandteil der Stadt wurde sowohl im Hauptausschuss als auch in der Ratsversammlung behandelt. Die Einrichtung einer Stelle für eine/n Minderheitenbeauftragte/n wurde ebenfalls beraten. Haushaltskonsolidierung: Als Reaktion auf die angespannte Finanzlage beschloss die Politik einen Katalog mit möglichen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2026. Die konkrete Umsetzung soll im Rahmen der Haushaltsberatungen 2027 oder einer Sondersitzung final bewertet werden.
Offener Ganztag (OGS): Für die OGS an städtischen Grundschulen wurde eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung beschlossen. Die Anmeldezahlen sind laut Bericht von rund 490 im Schuljahr 2024/2025 auf etwa 550 im Schuljahr 2026/2027 gestiegen. Schulentwicklung: Der Bildungsausschuss fasste eine Stellungnahme für die Schulaufsicht, in der die Aufnahmekapazitäten für das Schuljahr 2027/2028 an allen städtischen Schulen festgelegt werden. Unter anderem sollen an den Grundschulen insgesamt zehn erste Klassen eingerichtet werden. Bauliche Maßnahmen: Es gab regelmäßige Berichte zu Bauprojekten, darunter der Neu- und Erweiterungsbau der St.-Jürgen-Schule und der Straßenausbau im Schützenredder.
Die Sitzungsperiode zeigt eine Stadtverwaltung und -politik im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen, haushalterischer Konsolidierung und der Gestaltung einer lebenswerten, vielfältigen Stadtgesellschaft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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