Kommune in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schleswig ist eine Kommune in Schleswig-Holstein mit rund 25.510 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 321 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schleswig finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Schulbau und Kitagebühren bis zu Lärmminderung und Parkplatzplanung: Die Schleswiger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse.
Mit klaren Mehrheiten hat der Bildungs-, Jugend- und Sportausschuss mehrere Vorhaben auf den Weg gebracht. So wurde beschlossen, die St.-Jürgen-Schule während ihrer Bauphase temporär in der ehemaligen Gallbergschule unterzubringen. Einstimmig gebilligt wurden außerdem Finanzierungsvereinbarungen mit Trägern nichtstädtischer Kitas, die rückwirkend zum 1. Januar 2026 gelten. Für die Offene Ganztagsschule an Grundschulen wurde eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung erlassen – auch hier fiel die Entscheidung einstimmig. Die Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen wurde dagegen auf eine spätere Sitzung vertagt.
Im Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss standen gleich mehrere konkrete Beschlüsse zur Infrastruktur an. So wurden Widmungen für Straßen und Wege in den Baugebieten „An den Wichelkoppeln“ und „Stadtfeld“ sowie für den Doris-Esselbach-Weg beschlossen. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden zudem Prüfaufträge vergeben: Es soll untersucht werden, ob der Stadtbusverkehr in Schleswig kostenfrei oder preisreduziert angeboten werden kann und wie die Buslinie in der Königsberger Straße wieder aufgenommen werden kann. Ein weiterer Antrag betraf die Parkplatzsituation: Die Planung für einen Parkplatz in der Wiesenstraße soll eingestellt und stattdessen eine Fläche auf dem Gelände des ehemaligen Zentralen Omnibusbahnhofs geprüft werden.
Auch für kulturelle Einrichtungen und große Bauprojekte wurden Entscheidungen getroffen. Der Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss befasste sich mit der Weiterentwicklung des Stadtmuseums und der Festlegung der Personalstärke für das Kulturforum „Neue Freiheit“. Die Ratsversammlung beschloss zudem eine Interessenbekundung für die Teilnahme am Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Ein wiederkehrendes Thema war die Fortführung der Planung für das Bürgerforum und ein Parkhaus, das in mehreren Ausschüssen beraten wurde.
Neben Beschlüssen gab es zahlreiche Berichte und Diskussionen. So informierte die Jugendkonferenz über ihre Projekte wie „Jugendkonferenz an Schulen“ oder „U18-Partys“. Im Bauausschuss wurden die Ergebnisse einer schalltechnischen Untersuchung zu Lärmminderungsmaßnahmen in mehreren Straßenzügen vorgestellt. Und der Seniorenbeirat befasste sich unter anderem mit der Beschaffung von Notfalldosen und der Verkehrssicherheit auf Fuß- und Radwegen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schleswig (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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