Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schlaubetal ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 9.966 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 6 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 492 Tagesordnungspunkte, 39 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schlaubetal finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Schlaubetal ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Grunow-Dammendorf, Mixdorf, Müllrose, Ragow-Merz, Schlaubetal, Siehdichum.
Zwischen Zukunftsplänen für die Energieversorgung und der Finanzierung des Kulturbahnhofs: Die kommunalen Gremien im Amt Schlaubetal hatten in den letzten Monaten viel zu besprechen.
Ein zentrales Thema war die Erzeugung erneuerbarer Energie. Die Gemeindevertretung Schlaubetal beschloss am 30. Juni sowohl den Bebauungsplan für den „Solarpark Fünfeichen-Süd“ als auch die Erweiterung des „Solarparks Kieselwitz“. In Siehdichum wurde am 8. Oktober der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für eine „Agri-Photovoltaik-Anlage Schernsdorf-Nord“ beraten und beschlossen.
Die Finanzierung eines Kulturprojekts stand in Müllrose zur Debatte: Die Stadtverordnetenversammlung beriet am 6. Oktober und beschloss eine Deckung der Mehrkosten für den Bau des „Kulturbahnhofs“. Bereits im Mai hatte ein zeitweiliger Ausschuss eine Empfehlung zur Bemusterung der Räume dieses Projekts gegeben.
In mehreren Gemeinden wurden veraltete Beschlüsse bereinigt. Die Gemeindevertretung hob am 15. Oktober in Schlaubetal die Beschlüsse zur Aufstellung von Bebauungsplänen für Windparks in Grunow-Mixdorf und Schneeberg sowie eine Veränderungssperre für einen Solarpark auf. Zudem wurden neue kommunale Regelwerke auf den Weg gebracht: Siehdichum beriet eine Ehrensatzung und eine neue Friedhofssatzung, während Müllrose eine Satzung für ihre Großveranstaltungen „Seezauber“ und „Weihnachtszauber“ beschloss.
Die Aufarbeitung älterer Haushaltsabschlüsse war in mehreren Gremien Thema. Der Amtsausschuss entlastete die Verwaltung für die Jahre 2019 und 2020, während in Müllrose der Jahresabschluss 2017 behandelt wurde. Daneben berieten verschiedene Ausschüsse über die Neufassung der Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose und die Gültigkeit eingereichter Vorschläge. In Mixdorf wurde am 7. Mai über Zuwendungen an Vereine und die Freiwillige Feuerwehr beschlossen.
Auch die internen Strukturen der Gremien wurden angepasst. In der Stadtverordnetenversammlung Müllrose gab es im August eine Bekanntgabe über Fraktionsänderungen sowie Beratungen zur Reduzierung von Ausschüssen und zur Neubesetzung von Gremienmitgliedern. Im Sozialausschuss wurde im Oktober der stellvertretende Vorsitzende gewählt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schlaubetal (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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