Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöneiche bei Berlin ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 12.968 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 404 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohngebieten, Verkehrsdebatten und einem Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter – die Schöneicher Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen und Beschlüsse.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Die Gemeindevertretung beschloss einstimmig die Satzung für das „Wohngebiet Leipziger Straße“ (B-Plan 27/22). Ebenfalls einstimmig angenommen wurden die Bebauungspläne für die „Wohngebiete Schillerstraße/Hohes Feld“ und „Brandenburgische Straße/Heuweg“. Für ein neues Projekt, das „Quartier an der Kastanienallee“, hat der Hauptausschuss mit 6:1 Stimmen sowohl den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan als auch die Änderung des Flächennutzungsplanes auf den Weg gebracht.
Verkehrsthemen sorgten für Diskussionen. Der Hauptausschuss beschloss mit 6:0 Stimmen, einen früheren Beschluss für Tempo 30 in der Rahnsdorfer Straße/Goethestraße aufzuheben. Ein Antrag der Linken, Geschwindigkeitskontrollen in Gemeindehand zu übernehmen, wurde mehrfach vertagt. Einen klaren Beschluss gab es dagegen zum Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter: Der Hauptausschuss stimmte mit 7:1 für eine entsprechende Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung. Die Änderung der Straßenreinigungssatzung zum Umgang mit Laub wurde hingegen mit 3:4 Stimmen abgelehnt.
Mit 16:0 Stimmen bei drei Enthaltungen verabschiedete die Gemeindevertretung einen Grundsatzbeschluss zum Umgang mit gemeindlichen Zustimmungen nach dem „Bauturbo“-Paragrafen 36a BauGB. Die denkmalgerechte Anstrahlung der ehemaligen Schlosskirche und die kommunale Wärmeplanung wurden im Hauptausschuss angenommen. Der Vertrag für den Betrieb der Sportanlage samt Haus des Sports fand in der Gemeindevertretung mit 16:0 Stimmen bei vier Enthaltungen Zustimmung. Ein Antrag zum Hissen der Regenbogenflagge wurde in der Gemeindevertretung mit 9:11 Stimmen abgelehnt.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Bau- und Planungstätigkeit, während bei verkehrspolitischen und ordnungsrechtlichen Fragen die Meinungen oft auseinandergehen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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