Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöneiche bei Berlin ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 12.968 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 569 Tagesordnungspunkte, 50 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Wohngebiete, eine geplante Grundschule und eine Debatte über Verkehrssicherheit – die Schöneicher Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Für das „Wohngebiet Leipziger Straße“ (B-Plan 27/22) wurden im Februar die erforderlichen Beschlüsse zur Aufhebung früherer Verfahren und für die öffentliche Auslegung des Entwurfs gefasst. Ebenfalls beschlossen wurde die 9. Änderung des Flächennutzungsplans für dieses Gebiet. Neu auf den Weg gebracht wurde im Juni das „Quartier an der Kastanienallee“: Der Hauptausschuss stimmte mit 6 zu 1 Stimmen sowohl für den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans 33/26 als auch für die Einleitung der Flächennutzungsplan-Änderung. Zudem wurden die Planungen für zwei weitere Wohngebiete an der Schillerstraße und der Brandenburgischen Straße beraten.
Ein besonders diskutiertes Thema war die geplante neue Grundschule an der Krummenseestraße. Anträge der Fraktionen SPD, Die Linke und B90/Grüne, die Planungsverfahren für den Bebauungsplan 31/22 und die Flächennutzungsplan-Änderung auszusetzen, wurden in mehreren Ausschüssen und schließlich in der Gemeindevertretung im Februar abgelehnt. Die Planungen für die „Gemeinbedarfsfläche Krummenseestraße/Friedrich-Ebert-Straße/Triftweg“ wurden somit fortgesetzt.
Im Verkehr gab es mehrere Entscheidungen. Die Gemeindevertretung stimmte im Februar einem Antrag zur Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung B1/Neuenhagener Chaussee (L338) zu. Im Juni hob der Hauptausschuss mit 6 Ja-Stimmen einen früheren Beschluss auf, der Tempo 30 in der Rahnsdorfer Straße/Goethestraße vorsah. Zudem lagen zwei Petitionen vor: eine zur Umwidmung der Prager und Ulmer Straße in Fahrradstraßen und eine mit dem Titel „GRÜNE WABE Jetzt!“. Der Ausschuss für Ortsentwicklung tauschte sich zudem im Januar mit einem Fachbüro über ein Radverkehrsinfrastrukturkonzept aus.
Der Hauptausschuss fasste im Juni mehrere konkrete Beschlüsse: Mit 7 zu 1 Stimmen wurde ein Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter beschlossen. Die Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde dagegen mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde mit 6 zu 1 Stimmen ein Antrag zur Anpassung der wohnungspolitischen Leitlinien. Ein Antrag zur Stärkung des Katastrophenschutzes war zuvor bereits im März im Ausschuss für Ortsentwicklung gescheitert. Einstimmig angenommen wurde hingegen die Bevollmächtigung des Bürgermeisters für Vergaben in der Sommerpause.
Die kommunalpolitische Arbeit in Schöneiche war in dieser Periode stark von der Weiterentwicklung der Bau- und Infrastrukturplanung geprägt, wobei insbesondere der neue Schulstandort für Diskussionen sorgte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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