Schöneiche bei Berlin

Neue Wohngebiete, eine Grundschule und ein Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter – in Schöneiche bei Berlin standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Planungsvorhaben auf der kommunalpolitischen Agenda. Die Gremien befassten sich außerdem mit Verkehrsthemen, dem Haushalt und verschiedenen Bürgeranträgen.

🏗️ Neue Baugebiete und eine Schule

Gleich mehrere Bebauungspläne für neue Wohngebiete wurden beraten und beschlossen. Mit breiter Mehrheit stimmte die Gemeindevertretung im Februar den Plänen für das „Wohngebiet Leipziger Straße“ zu. Im Mai folgten die Satzungsbeschlüsse für die Wohngebiete „Schillerstraße/Hohes Feld/Leibniz-/Fichtestraße“ und „Brandenburgische Straße/Heuweg/Berliner Straße“. Ein neues Projekt nimmt ebenfalls Form an: Der Hauptausschuss beschloss im Juni mit 6 zu 1 Stimmen die Aufstellung des Bebauungsplans 33/26 für das „Quartier an der Kastanienallee“. Parallel dazu wurde die Planung für eine neue Grundschule vorangetrieben: Die Gemeindevertretung lehnte im Februar Anträge ab, die Verfahren für die „Grundschule Krummenseestraße/Friedrich-Ebert-Straße/Triftweg“ auszusetzen.

🚦 Verkehr und Sicherheit

Verkehrsthemen bewegten die Ausschüsse mehrfach. Der Hauptausschuss hob im Juni einen früheren Beschluss für Tempo 30 in der Rahnsdorfer Straße/Goethestraße auf. Ebenfalls im Juni wurde im Hauptausschuss mit 7 zu 1 Stimmen ein Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter beschlossen. Eine geplante Änderung der Straßenreinigungssatzung fand dagegen keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Zudem berieten die Gremien über zwei Petitionen zur Umwidmung der Prager und Ulmer Straße in Fahrradstraßen.

💰 Finanzen und Verwaltung

Der Haushalt 2026 wurde in mehreren Sitzungen intensiv beraten. Zuvor hatte die Gemeindevertretung im Februar die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023 mit 10 zu 8 Stimmen erteilt. Einige Anträge von Fraktionen scheiterten: So lehnte der Hauptausschuss im März eine Änderung der Geschäftsordnung ab, und im Juni wurde ein Antrag zur Anpassung der wohnungspolitischen Leitlinien mit 6 zu 1 Stimmen abgelehnt. Einstimmig angenommen wurde dagegen im März die Erhöhung des Kassenkredits zur Liquiditätssicherung.

🌳 Umwelt und Soziales

Ein Schwerpunkt lag auf Umwelt- und Klimathemen. Der Hauptausschuss billigte im Mai die kommunale Wärmeplanung. Ein Antrag, Mittel für den Bau der „GRÜNEN WABE“ im Kleinen Spreewaldpark freizugeben, wurde im Bildungsausschuss im März abgelehnt. Im Sozialbereich regte eine Fraktionsinitiative an, die Kinderkonferenz 2026 dem Thema „Spielplätze in Schöneiche“ zu widmen. Für den Schlosspark und den Betrieb der Sportanlage Babickstraße mit dem Haus des Sports wurden Konzepte beraten, deren Beschlussfassung jedoch zurückgestellt wurde.

Die Sitzungen der letzten Monate zeigen eine Gemeinde im Umbruch, die zwischen der Schaffung neuen Wohnraums, der Verbesserung der Infrastruktur und dem Erhalt ihrer Lebensqualität balanciert.