Schöneiche bei Berlin

Von der Woltersdorfer Straße über neue Wohngebiete bis zur Sportanlage: In Schöneiche bei Berlin wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten und entschieden.

🏗️ Neue Wohngebiete und Bauplanung

Gleich mehrere Bebauungspläne für neue Wohngebiete wurden auf den Weg gebracht. So stimmte die Gemeindevertretung im Mai den Plänen für die Gebiete „Schillerstraße/Hohes Feld“ und „Brandenburgische Straße/Heuweg“ zu. Im Juni folgte der Aufstellungsbeschluss für das „Quartier an der Kastanienallee“, der mit 6 zu 1 Stimmen angenommen wurde. Zudem wurde ein Grundsatzbeschluss zum Umgang mit der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB („Bauturbo“) gefasst, der im Hauptausschuss mit 5 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen wurde.

🚧 Verkehr und Infrastruktur

Ein Dauerthema war die Verkehrssicherheit: Der Hauptausschuss beschloss im Juni mit 6 zu 0 Stimmen die Aufhebung eines früheren Beschlusses zu Tempo 30 in der Rahnsdorfer Straße/Goethestraße. Die Sanierung der Woltersdorfer Straße wurde mehrfach behandelt, unter anderem ging es um die örtliche Lage des Gehweges. Zudem befassten sich die Gremien mit Petitionen zur Umwidmung der Prager und Ulmer Straße in Fahrradstraßen sowie mit einem Antrag zur Übernahme von Geschwindigkeitskontrollen in Gemeindehand.

🌳 Umwelt, Ordnung und Soziales

Umweltpolitisch gab es Bewegung: Der Hauptausschuss beschloss im Juni mit 7 zu 1 Stimmen ein Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter. Eine Änderung der Straßenreinigungssatzung zum Umgang mit Laub wurde hingegen mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. Ein Antrag zum Hissen der Regenbogenflagge als Zeichen für Vielfalt wurde in mehreren Ausschüssen zur Kenntnis genommen. Auch die „Grüne Wabe“ im Kleinen Spreewaldpark war Thema, hier wurde über den Einsatz von Mitteln aus einem Sondervermögen beraten.

🏟️ Sport, Kultur und Finanzen

Ein wichtiger finanzieller Beschluss betraf die kommunale Sportanlage samt Haus des Sports: Der entsprechende Vertrag wurde in der Gemeindevertretung im September mit 16 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Einstimmig angenommen wurde im Hauptausschuss auch die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Durchführung von Vergaben in der Sommerpause. Für die denkmalgerechte Anstrahlung der ehemaligen Schlosskirche gab es im Mai eine breite Mehrheit von 8 zu 0 Stimmen.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Gemeinde mit Schwerpunkten auf Wohnungsbau, Verkehrssicherheit und kommunaler Infrastruktur.