Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöneiche bei Berlin ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 12.968 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Neue Wohngebiete, eine geplante Grundschule und ein Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter – in Schöneiche bei Berlin standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche städtebauliche und politische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben: Die Gemeindevertretung beschloss im Februar die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes für die „Wohnbaufläche Leipziger Straße“ und leitete die Öffentlichkeitsbeteiligung für den dazugehörigen Bebauungsplan 27/22 „Wohngebiet Leipziger Straße“ ein. Im Mai folgten die Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne 29/22 (Schillerstraße/Hohes Feld) und 30/22 (Brandenburgische Straße/Heuweg). Ein weiteres Projekt ist das „Quartier an der Kastanienallee“: Der Hauptausschuss stimmte im Juni mit 6 zu 1 Stimmen für den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans 33/26 und die 10. Änderung des Flächennutzungsplans. Auch die Planungen für eine neue Grundschule an der Krummenseestraße/Friedrich-Ebert-Straße gehen weiter. Anträge, die Verfahren dafür auszusetzen, wurden in mehreren Ausschüssen und der Gemeindevertretung abgelehnt.
Im Verkehr gab es mehrere Anträge und Beschlüsse: Der Hauptausschuss stimmte Ende Juni mit 7 zu 1 Stimmen für ein Nachtfahrverbot für Rasenmähroboter. Eine beantragte Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde dort hingegen mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. Zudem wurde im Hauptausschuss einstimmig beschlossen, einen früheren Beschluss zur Einrichtung von Tempo 30 in der Rahnsdorfer Straße/Goethestraße aufzuheben. Die Gemeindevertretung hatte bereits im Februar einem Antrag zur Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung B1/Neuenhagener Chaussee (L338) zugestimmt.
Neben den Bauprojekten wurden weitere Weichen gestellt: Die Gemeindevertretung beschloss im Mai die kommunale Wärmeplanung und stimmte einem städtebaulichen Vertrag für den B-Plan 25/19 „Weiterführende Schule Wittstockstraße“ zu. Der Haushalt für das Jahr 2026 wurde beraten und verabschiedet. Mehrere Anträge verschiedener Fraktionen, etwa zur Stärkung des Katastrophenschutzes oder zur Anpassung der wohnungspolitischen Leitlinien, wurden in den Ausschüssen zurückgestellt oder abgelehnt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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