Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöneiche bei Berlin ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 12.968 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 510 Tagesordnungspunkte, 50 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und einer grünen Wabe im Park: In Schöneiche bei Berlin standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden in den Ausschüssen beraten. Dazu zählen die Bebauungspläne für die Wohngebiete "Schillerstraße/Hohes Feld/Leibnitz-/Fichtestraße" (B-Plan 29/22) und "Brandenburgische Straße/Heuweg/Berliner Straße" (B-Plan 30/22). Auch das Verfahren für das "Wohngebiet Leipziger Straße" (B-Plan 27/22) wurde vorangetrieben, wobei hier ein Auslegungsbeschluss für den Entwurf vom 05.01.2026 gefasst wurde. Parallel dazu befassten sich die Gremien mit der Anpassung der wohnungspolitischen Leitlinien, um eine neue Austarierung zwischen den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde und dem Bedarf an Wohnraum zu finden.
Ein zentrales Infrastrukturprojekt ist der Ausbau der Rahnsdorfer Straße (L338). Die Gemeindevertretung beschloss, die Vorplanung für die Variante 1B als Grundlage für eine Verwaltungsvereinbarung freizugeben. Für den Schulbereich standen der Bebauungsplan 25/19 für eine weiterführende Schule an der Wittstockstraße/Woltersdorfer Straße und der dazugehörige städtebauliche Vertrag auf der Agenda. Zudem gab es Anträge für den Ausbau der Zuwegungen zum Gymnasium über die Ulmer Straße Ost und Wittstockstraße Nordost sowie für überdachte Fahrradabstellplätze an den Grundschulen.
Mehrere Anträge beschäftigten sich mit Klima- und Umweltthemen. Dazu gehörten die schrittweise Umsetzung einer Regenwasserbewirtschaftungskonzeption und die Erarbeitung eines Starkregenkonzeptes. Ein wiederkehrendes Thema war der Einsatz von Mitteln aus dem Sondervermögen "Infrastruktur & Klimaneutralität" für den Bau der sogenannten "GRÜNEN WABE" im Kleinen Spreewaldpark. Auch die Gewährleistung der Trinkwasserversorgung für zentrale Entwicklungsvorhaben wurde thematisiert.
Die Beratungen zum Haushalt 2026 nahmen breiten Raum ein und durchliefen mehrere Fachausschüsse. Zudem wurden die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer ab 2026 festgesetzt. Weitere behandelte Anträge betrafen die Stärkung des Katastrophenschutzes mit konkreten Maßnahmenvorschlägen, die Eindämmung von Vandalismus und die Einführung einer Tempo-30-Zone sowie eines LKW-Parkverbots im Gewerbegebiet Nord.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendiger Wohnraumentwicklung, der Sicherung von Infrastruktur und Investitionen in Klimaschutz und Lebensqualität.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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