Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöneiche bei Berlin ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 12.968 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 467 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Schöneiche bei Berlin standen in den letzten Monaten vor allem Wohnungsbau, Verkehrssicherheit und haushaltspolitische Sonderausgaben im Fokus. Der Gemeinderat und die Ausschüsse beschlossen mehrere Planungs‑ und Finanz‑Entscheidungen, die das Stadtbild und die kommunale Finanzlage nachhaltig prägen.
Mehrere Sitzungen behandelten den Bebauungsplan 27/22 für das geplante Wohngebiet an der Leipziger Straße. Die Gemeinde hob zunächst die früheren Beschlüsse Nr. 8./2025/119 und 120 auf und beschloss anschließend den Auslegungsbeschluss für den aktuellen Entwurf (Stand 05.01.2026). Parallel dazu erfolgte eine Abwägung zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnbaufläche Leipziger Straße“ (Stand 18.06.2025) sowie ein Feststellungsbeschluss. Damit ist der Planungsprozess nun auf der Ebene der öffentlichen Auslegung und endgültigen Genehmigung.
Die Fraktion CDU/FDP reichte einen Antrag zur Umgestaltung der Verkehrsführung an der Kreuzung B1 / Neuenhagener Chaussee ein. Ziel ist ein zweispuriges Linksabbiegen von der Neuenhagener Chaussee in Richtung Berlin, wobei die Mittelspur sowohl für das Geradeaus‑ als auch für das Linksabbiegen genutzt werden soll. Die Maßnahme soll Staus reduzieren und damit den Klima‑ und Umweltschutz durch geringere Emissionen unterstützen. Der Antrag wurde in allen relevanten Ausschüssen (Haupt‑, Finanz‑ und Ortsentwicklungsausschuss) behandelt und befindet sich derzeit in der Beschlussphase.
Im Rahmen des Infrastrukturprogramms wurde ein einseitiger Rückbau des Gehwegs in der August‑Bebel‑Straße beschlossen. Die Maßnahme wurde sowohl in der Gemeindevertretung (10.02.2026) als auch im Haupt‑ und Finanz‑Ausschuss (26.01.2026) behandelt und ist bereits als Beschlussvorlage verabschiedet. Der Rückbau soll die Straßengestaltung vereinfachen und Platz für weitere verkehrs‑ oder bauliche Maßnahmen schaffen.
Die Fraktionen SPD, Die Linke, B90/Grüne und ZfS beantragten ein Thema für die Kinderkonferenz 2026, das die Planung von Grün‑ und Freiflächen sowie neuer Spielplätze in Schöneiche umfasst. Die Initiative wurde in mehreren Ausschüssen (Gemeindevertretung, Haupt‑ und Ortsentwicklungsausschuss) diskutiert und soll die Beteiligung von Kindern an kommunalen Entwicklungsprozessen stärken.
Zwei überplanmäßige Finanzposten wurden mehrfach beschlossen:
Beide Ausgaben wurden im Haupt‑ und Finanz‑Ausschuss sowie in der Gemeindevertretung (10.02.2026) genehmigt und sind als überplanmäßige Belastungen im Haushalt 2025 vermerkt.
Die Entscheidungen zeigen, dass Schöneiche aktiv an Wohnraumerweiterung, Verkehrssicherheit, kinderfreundlicher Stadtentwicklung und finanzieller Flexibilität arbeitet – ein Mix aus langfristiger Planung und kurzfristigen haushaltspolitischen Anpassungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schöneiche bei Berlin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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