Schönebeck (Elbe), Stadt

Zwischen der Sanierung einer wichtigen Brücke und der Planung neuer Wohngebiete: In Schönebeck (Elbe) haben die politischen Gremien in den letzten Monaten über zahlreiche städtische Projekte beraten. Einige Vorlagen führten zu konkreten Beschlüssen.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. So beschloss der Stadtrat einstimmig die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09 "Cokturhof - Barbyer Straße". Für zwei geplante Solarparks in Frohse ("Westerhäuser Feld" und "Mittelfeld") lehnte der Rat hingegen die Aufstellung von Bebauungsplänen ab – ebenfalls einstimmig. In späteren Sitzungen standen zudem die Einleitung einer Änderung des Bebauungsplans "Schnittstelle Altstadt Südwest" und die Aufstellung einer Änderung für die "Schillerstraße" auf der Tagesordnung. Ein Dauerthema war die Ernst-Thälmann-Brücke: Nach einer Präsentation der Machbarkeitsstudie im April wurde im Juni eine Variantenentscheidung zu ihrer Instandsetzung beraten.

🏘️ Wohnen, Verkehr und Infrastruktur

Wie sich Schönebeck weiterentwickeln soll, zeigte sich in weiteren TOPs. Der Stadtrat behandelte die kommunale Wärmeplanung und die allgemeine Wohnbauflächenentwicklung. Konkret wurde es beim geplanten "Wohngebiet Sachsenlandstraße", für das ein Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss beraten wurde. Im Verkehrsbereich ging es neben der Brückensanierung auch um den grundhaften Ausbau der Welsleber Straße; ein entsprechender Antrag wurde jedoch später zurückgezogen.

📜 Satzungen, Richtlinien und ein umstrittener Antrag

Mehrere Regelwerke fanden einstimmige Zustimmung: So wurden eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat, eine Feuerwehrrentensatzung, eine Sportstättenentgeltsatzung und eine Kulturförderrichtlinie beschlossen. Ebenfalls einstimmig billigte der Betriebsausschuss Kur- und Gesundheitsverwaltung die Mitgliedschaft des SOLEPARK im Gesundheits- und Kurorteverband Brandenburg e.V. Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel "Ein Formular weniger" zum Bürokratieabbau wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Ein späterer AfD-Antrag zur Verpflichtung von Schutzsuchenden zur Arbeit wurde in mehreren Ausschüssen beraten.

Die Zusammenfassung basiert auf öffentlich zugänglichen Tagesordnungspunkten und Abstimmungsergebnissen der kommunalen Gremien. Nicht-öffentliche TOPs sind nicht enthalten.