Schönebeck (Elbe), Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und einer umstrittenen Halle – in Schönebeck (Elbe) wurde in den letzten Monaten an vielen kommunalpolitischen Schrauben gedreht.

🏗️ Bauen und Planen

Gleich mehrere konkrete Bauprojekte und Planungen beschäftigten die Gremien. Der Fachausschuss Bau beriet über die Machbarkeitsstudie für die Ernst-Thälmann-Brücke und informierte sich zum Sachstand beim Ausbau der Magazinstraße. Für ein neues Wohngebiet an der Sachsenlandstraße (Bebauungsplan Nr. 73.1) wurde der Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss vorbereitet. Zudem wurde die Veränderungssperre für das Gebiet "Geschwister-Scholl-Straße" verlängert, um die planungsrechtlichen Grundlagen für ein gemischtes Wohn-, Industrie- und Gewerbegebiet zu sichern. Auch die kommunale Wärmeplanung für die Stadt stand auf der Agenda.

🏠 Grundstücksgeschäfte und eine neue Halle

Der Haupt- und Vergabeausschuss behandelte eine Reihe von Grundstücksgeschäften, darunter der Ankauf von Flächen an der Magdeburger Straße und am Welsleber Weg sowie der Verkauf von Flächen im Industriepark West und neben dem Elbweg 25. Ein Thema, das fast alle Ausschüsse und Ortschaftsräte durchlief, war ein Antrag zur Bürgerbeteiligung bei der Namensfindung für die neue Multifunktionshalle im Bahnhofsquartier.

🌳 Kleingärten und ein Spielplatz

Ein weiterer Antrag, der in vielen Sitzungen diskutiert wurde, zielte auf die Überprüfung und Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEKS 2030) ab. Konkret wurde es im Betriebsausschuss Kur- und Gesundheitsverwaltung: Hier wurde einstimmig der Auftrag zur Erneuerung des Spielplatzes im Kurpark Bad Salzelmen vergeben.

⚖️ Beschlüsse aus früheren Sitzungen

Bereits im Februar hatte der Stadtrat unter anderem die Ablehnung von zwei geplanten Solarparks bei Frohse („Westerhäuser Feld“ und „Mittelfeld“) beraten. Zudem wurden eine neue Feuerwehrrentensatzung und eine Sportstättenentgeltsatzung behandelt. Der Betriebsausschuss beschloss einstimmig die Mitgliedschaft des SOLEPARK im Gesundheits- und Kurorteverband Brandenburg e.V.