Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schönebeck (Elbe) ist ein Gemeindeverband in Sachsen-Anhalt mit rund 30.067 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 29 Sitzungen, 709 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schönebeck (Elbe) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse von Schönebeck (Elbe) standen Infrastruktur, Flächennutzungs‑ und Förderentscheidungen im Fokus. Der Rat beschloss den Ausbau wichtiger Verkehrsadern, lehnte mehrere Solarpark‑Vorhaben ab und regelte den Verkauf sowie den Rückkauf von Gewerbeflächen im Industriepark West. Parallel wurden neue Satzungen für die Freiwillige Feuerwehr und die Sportstätten verabschiedet und ein Leitfaden für Kulturförderungen beschlossen.
Die CDU/FDP‑Fraktion brachte einen Antrag zur grundhaften Erweiterung der Welsleber Straße ein. Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben zu und nutzte dafür Sonderinfrastrukturvermögen. Damit soll die Hauptverkehrsader im Stadtgebiet langfristig entlastet und die Anbindung an benachbarte Ortsteile verbessert werden.
Zwei Anträge zur Aufstellung von Bebauungsplänen für Solarparks im Bereich Frohse wurden im Stadtrat und im Haupt‑ und Vergabeausschuss einheitlich abgelehnt. Gleichzeitig sollte der Flächennutzungsplan entsprechend angepasst werden – ein Vorhaben, das nun nicht weiter verfolgt wird.
Der Rat änderte den früheren Beschluss von 2022 zum Verkauf einer Gewerbefläche im Industriepark West und beschloss anschließend den Rückkauf derselben Fläche. Die Maßnahmen dienen der Sicherung von Industrieflächen für zukünftige kommunale und wirtschaftliche Nutzung.
Mehrere Ausschüsse (Stadtrat, Haupt‑ und Vergabeausschuss, Ortschaftsräte) einigten sich auf die Einführung einer Satzung zur Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr. Die „Feuerwehrrentensatzung“ soll die finanzielle Absicherung von Feuerwehrmitgliedern langfristig verbessern.
Der Stadtrat verabschiedete eine neue Satzung über die Entgelte für städtische Sportstätten, die künftig die Nutzungskosten transparent regelt. Gleichzeitig wurde eine Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für freie Kulturarbeit beschlossen, um lokale Kulturprojekte gezielt zu unterstützen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Schönebeck in den letzten Monaten sowohl die infrastrukturelle Basis als auch die kommunale Förderlandschaft aktiv weiterentwickelt hat.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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