Kommune in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Satow ist eine Kommune in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 5.965 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 273 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Satow finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Übertragung, neuen Baugebieten und der Suche nach einer neuen Dorfmitte: Die Gemeinde Satow hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Gleich zwei wichtige Planungsverfahren wurden im Juni auf den Weg gebracht: Der Hauptausschuss fasste einstimmige Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie für den Bebauungsplan Nr. 50 „Hanstorf Süd – Handel und Wohnen“. Diese Beschlüsse bereiten die rechtliche Grundlage für neue Baugebiete vor. Parallel dazu wurde das Projekt „Neue Dorfmitte Satow“ in mehreren Gremien beraten, von der ersten Vorstellung im März bis zur weiteren Konkretisierung in Ausschüssen und der Gemeindevertretung im Juni.
Ein Dauerbrenner war der Antrag der CDU-Fraktion, die gemeindeeigenen Kindertagesstätten an freie Träger zu übertragen. Der Antrag, der mit prognostizierten jährlichen Einsparungen von rund 700.000 Euro begründet wurde, durchlief ab März fast alle Ausschüsse. Während er im Hauptausschuss im März mehrheitlich abgelehnt wurde, stimmte derselbe Ausschuss im Juni mit 6 Ja- zu 1 Nein-Stimme und einer Enthaltung für eine abgewandelte Fassung, die die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Prozess zu initiieren. Das Thema steht auch weiterhin auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung.
Der Hauptausschuss traf im März mehrere einstimmige Beschlüsse zur Ausstattung: Es wurde die Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckgeräteträgers sowie die Neubeschaffung eines zweiten Geräteträgers für den Bauhof beschlossen. Zudem stimmte der Ausschuss einstimmig der Annahme von Spenden zwischen 100 und 1000 Euro zu. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden in mehreren Sitzungen Anpassungen der Entgeltordnungen für die Splitterräume der Gemeinde und für die Sporthalle Hohen Luckow.
Die Gemeindevertretung ernannte im März die Ortswehrführer der Feuerwehren Hanstorf und Heiligenhagen sowie den stellvertretenden Ortswehrführer in Heiligenhagen. Zudem wurde die weiterführende Finanzierung der Personalstelle für die Hausaufgabenhilfe an der Schule am See Satow beraten. In den Ortsteilen wurden unter anderem die Gestaltung eines Kinderspielplatzes in Berendshagen und die Standortfrage für eine Bank in Hohen Luckow diskutiert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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