Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rottweil ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 24.984 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 131 Tagesordnungspunkte, 4 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rottweil finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Solarparks, Wohnungsbau und einer kontroversen Platzbenennung: In Rottweil standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Gemeinderat hat mehrere Verfahren zur Schaffung neuen Wohnraums auf den Weg gebracht. Einstimmig beschlossen wurden die Richtlinien und die Eröffnung des Vergabeverfahrens für eigengenutzte Wohnbaugrundstücke in den Baugebieten „Alte Straße“ in Neukirch (März), „Hirschäcker 2. Erweiterung“ in Feckenhausen (Mai) und „Bronnenkohlrauzen“ in Hausen (Juli). Zudem wurde im Juli über die Veräußerung eines Grundstücks in der Basler Straße für öffentlich geförderten Wohnungsbau beraten. Im Rahmen des „Bauturbo“-Gesetzes stimmte der Rat zustimmenden Befreiungsanträgen für Bauvorhaben unter anderem in der Imster Straße (März), im „Eschle“ in Bühlingen und in der Bergstraße (Juli) zu.
Ein Schwerpunkt lag auf der Ausweisung von Flächen für Solarparks. Der Gemeinderat fasste im Juni mehrheitlich Beschlüsse für die Bebauungspläne zu drei Photovoltaikanlagen: „Oberer Weiher“ (15 Ja, 1 Nein), „Berner Feld“ (10 Ja, 3 Nein) und „Haslerhof“ in Göllsdorf (13 Ja, 5 Nein). Die entsprechenden Änderungen des Flächennutzungsplanes wurden ebenfalls mehrheitlich beschlossen. Bereits im März hatte der Rat mit großer Mehrheit eine Flächennutzungsplan-Änderung für den „Solarpark Gräble“ in der Nachbargemeinde Dietingen gebilligt.
Die Umgestaltung und Benennung des Friedrichsplatzes sorgte für Diskussionen. Nachdem ein Antrag zur Umbenennung in „Rindermarkt“ im März im Ausschuss zurückgezogen wurde, beantragte die Fraktion SPD+FFR im März die Widmung an Kaiser Friedrich II. von Staufen. Dieser Antrag wurde im Gemeinderat mit 12 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Parallel dazu wurde die Neugestaltung des Platzes im Bauausschuss einstimmig und im April im Gemeinderat beraten.
Im Verkehrsbereich beschloss der Bauausschuss einstimmig die Radwegeanbindung „oberes Bohrhaus“ (Mai). Der Gemeinderat billigte einstimmig die Entwürfe für den Zentralen Umsteigepunkt (ZUP) und den Vollausbau der Großhofenstraße (Juni). Die Parkgebührenordnung wurde im Februar mit 14 zu 6 Stimmen neu gefasst. Zudem standen die Jahresabschlüsse 2025 der Stadt, des Eigenbetriebs Stadtbau und der ENRW-Unternehmen zur Beratung und Beschlussfassung an (Juni/Juli). Ein Prüfantrag der FWV zur Umsetzung eines Kunstwerks im Kreisverkehr Schramberger-/Marxstraße wurde im Juli im Gemeinderat behandelt.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen Rottweil im Spannungsfeld zwischen der Beschleunigung von Bauvorhaben, der Förderung erneuerbarer Energien und der Gestaltung des städtischen Raums.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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