Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rietz-Neuendorf ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 4.143 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 126 Tagesordnungspunkte, 1 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rietz-Neuendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Solarparks und Windpark-Auflösungen bis zu neuen Baugebieten: In Rietz-Neuendorf wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Energie- und Siedlungsentwicklung gestellt. Die Gemeindevertretung fasste mehrere grundlegende Beschlüsse.
Mit deutlichen Mehrheiten hat die Gemeindevertretung im März die Errichtung zweier Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf den Weg gebracht. Für den „Solarpark Birkholz“ im Ortsteil Birkholz wurde der Durchführungsvertrag abgeschlossen (9 Ja, 2 Nein) und der dazugehörige Bebauungsplan als Satzung beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurde ein städtebaulicher Vertrag und der Bebauungsplan für eine PV-Anlage im Ortsteil Wilmersdorf („Wilmersdorf 2“; 9 Ja, 1 Nein). Parallel wurde in Görzig ein Projekt für eine PV-Freiflächenanlage vorgestellt.
Ein kontroverseres Thema war die Windenergie: In der April-Sitzung beschloss die Gemeindevertretung die Aufhebung der Bebauungspläne für die Windparks Birkholz, Buckow-Nord und Buckow-Süd. Die Beschlüsse fielen jeweils mit 10 zu 2 bzw. 11 zu 1 Stimmen, was auf unterschiedliche Auffassungen im Gremium hinweist. Zuvor waren die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zu diesen Plänen abgewogen worden. In Glienicke wurde unterdessen über den aktuellen Stand des „Repowering“ des dortigen Windparks beraten.
Die Gemeinde treibt die Wohnraumentwicklung voran: Für den Ortsteil Groß Rietz wurde die Ergänzungssatzung „Zum Sportplatz“ einstimmig (11 Ja, 1 befangen) beschlossen. In Behrensdorf schreitet das Verfahren für die Ergänzungssatzung „Möllendorfer Weg III“ voran; die Abwägung der Stellungnahmen (11 Ja, 1 Nein) und eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung wurden beschlossen. Zudem wurde die frühzeitige Beteiligung für einen neuen Bebauungsplan „Kirschallee“ in Görzig eingeleitet und in Pfaffendorf der Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Kirchsteig“ gefasst.
Neben den konkreten Bauprojekten wurden auch strategische Entscheidungen getroffen. So beschloss die Gemeindevertretung einstimmig, eine kommunale Wärmeplanung für die gesamte Gemeinde aufzustellen. Zudem wurde der neue Flächennutzungsplan nach Abwägung der Stellungnahmen verabschiedet. Ein weiteres Zukunftsthema ist die Energieversorgung: Die Gemeinde bereitet die Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes vor.
Die Sitzungsperiode war geprägt von einem klaren Fokus auf Energieprojekte und die planerische Grundlage für die künftige Entwicklung der weitläufigen Gemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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