Kommune in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rietz-Neuendorf ist eine Kommune in Brandenburg mit rund 4.143 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 139 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rietz-Neuendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraft und Photovoltaik, Bauvorhaben und Vereinsförderung – die Gemeinde Rietz-Neuendorf hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Die Gemeindevertretung beschloss mehrere konkrete Bauplanungen: In Groß Rietz wurde die Ergänzungssatzung „Zum Sportplatz“ mit 11 Ja-Stimmen bei einer Stimmenthaltung als Satzung beschlossen. In Behrensdorf wurde die Abwägung der Stellungnahmen zur Ergänzungssatzung „Möllendorfer Weg III“ mit 11 zu 1 Stimmen beschlossen, gefolgt von einem Beschluss zur erneuten öffentlichen Beteiligung. Für Pfaffendorf fasste die Gemeindevertretung einstimmig den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „01 – Kirchsteig“.
Ein zentrales und teils kontroverses Thema war die Windenergie. Die Gemeindevertretung beschloss die Aufhebung der Bebauungspläne für drei geplante Windparks. Die Aufhebungssatzungen für die Windparke „Birkholz“ und „Buckow-Nord“ wurden jeweils mit 10 zu 2 Stimmen beschlossen. Für den „Windpark Buckow-Süd“ wurde die Aufhebung mit 11 zu 1 Stimme beschlossen. Zuvor waren bereits die Beschlüsse zur Aufhebung eines anderen Windpark-Plans in Wilmersdorf aufgehoben worden.
Während Windkraftprojekte zurückgenommen wurden, rückte die Solarenergie in den Fokus. Die Gemeindevertretung beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Görzig („Photovoltaikanlage Görzig I“). Dem stimmte auch der Ortsbeirat Görzig einstimmig zu.
Neben den großen Planungsthemen wurden weitere Vorhaben auf den Weg gebracht. Die Gemeindevertretung billigte einstimmig eine Eilentscheidung des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Auszahlungen. Zudem wurde die Durchführung eines Konzessionsverfahrens zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Gemeinde beraten. Der Sportverein SV Eiche Groß Rietz e.V. erhielt eine Bezuschussung seiner Nebenkosten.
Die Sitzungen zeigen eine klare Verschiebung der energiepolitischen Schwerpunkte in der Gemeinde und eine rege Bautätigkeit in mehreren Ortsteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rietz-Neuendorf (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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