Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinstetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 20.301 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 28 Sitzungen, 170 Tagesordnungspunkte, 90 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und einem Wechsel an der Ortschaftsspitze: In Rheinstetten standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Im Fokus stand die Aufstellung des neuen Bebauungsplans „Waldquartier“ in Forchheim-Silberstreifen, für den bereits die städtebauliche Planung vergeben wurde. Parallel liefen die Planungen für das „Gewerbegebiet Leisbuckel“ in Mörsch. Zudem wurde die Erweiterung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte Mörsch“ beraten. Auch konkrete Projekte wurden behandelt: So soll die ehemalige Johann-Rupprecht-Schule zum Kindergarten umgebaut werden, und für den Kindergarten Sonnenschein ist eine Flachdachsanierung geplant.
Ein personeller Wechsel stand im Ortschaftsrat Neuburgweier an: Es wurde ein Antrag auf Entlassung des Ortsvorstehers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis gestellt, woraufhin die Wahl eines neuen Ortsvorstehers und dessen Stellvertretung folgte. Auf gesamtstädtischer Ebene beschäftigten sich die Gremien mit internen Strukturen, darunter die Auflösung des Ausschusses für Bildung und Soziales sowie die Umwandlung eines beratenden in einen beschließenden Ausschuss.
Ein Schwerpunkt lag auf den finanziellen Grundlagen für 2026. Intensiv wurden der Haushaltsplan, die mittelfristige Finanzplanung und die Wirtschaftspläne für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beraten. Zu den größeren Investitionen, die beschlossen wurden, zählt die Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs (LF10) für die Freiwillige Feuerwehr. Zudem wurden überplanmäßige Mittel für das Stadtjubiläum und für 60 iPads für das Walahfried-Strabo-Gymnasium bewilligt.
Ein langfristiges Großprojekt ist der Hochwasserrückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört, zu dem eine Bau- und Betriebsvereinbarung beraten wurde. Im Bereich Mobilität drehten sich Debatten um die Kostenverteilung und Reduzierung der städtischen Direktbeteiligung am ÖPNV. Der Ortschaftsrat Neuburgweier äußerte sich zudem zur Linie S2 im Nahverkehrsplan.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel, die sowohl in die Infrastruktur und den Wohnungsbau investiert als auch ihre administrativen Grundlagen für die Zukunft ausrichtet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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