Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinstetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 20.301 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 27 Sitzungen, 142 Tagesordnungspunkte, 62 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulbau, Bebauungsplänen und einer neuen Initiative für mehr Wohnungen: In Rheinstetten wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.
Der Bau der Ganztagesgrundschule in Mörsch schreitet voran. Der Gemeinderat erteilte im Mai den Baubeschluss, im Juni folgte die Vergabe von Rückbau- und Abbrucharbeiten. Für die Sporthalle wurde im Juli das Heizkonzept festgelegt. Parallel laufen die Planungen für ein Übergangsquartier der Pestalozzischule am Standort der Albert-Schweitzer-Schule, über das der Ausschuss für Umwelt und Technik im Mai beriet. Ein weiteres Großprojekt ist die Sanierung der Ufgauhalle. Im September wurde die Vergabe für den nicht-konstruktiven Abriss beschlossen, im Juli stand die Entscheidung über die Freianlagen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Im beschleunigten Verfahren wird das "Gewerbegebiet Leisbuckel" in Mörsch aufgestellt; im September wurde über die Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung abgewogen. Für das "Gewerbegebiet Neue Messe" in Forchheim billigte der Ausschuss im Juli den Planentwurf und leitete die Öffentlichkeitsbeteiligung ein. In Neuburgweier wurde im Oktober die dritte Beteiligung zum Bebauungsplan "Ortsmitte" beschlossen. Zudem hat sich die Stadt einem wichtigen Landesvorhaben angeschlossen: Sowohl im Gemeinderat als auch im Umweltausschuss wurde im Oktober der Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am "Bau-Turbo"-Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus gefasst.
Verkehrsthemen beschäftigten insbesondere den Ortschaftsrat Neuburgweier. Im April wurde eine Stellungnahme zu Maßnahmen des KVV im Nahverkehrsplan (Linie S2) sowie zum Umgang mit Störungen im ÖPNV beraten. Im Oktober informierte der Rat über künftige Änderungen im ÖPNV. Ebenfalls im April stand der Bürgerfahrdienst "Rheinstettener-Express" auf der Agenda. Auf überregionaler Ebene fasste der Gemeinderat im Juli einen Grundsatzbeschluss für eine gemeinsame Initiative von Städten zur Einführung neuer Kfz-Kennzeichen.
Die Stadt befasste sich mit der Teilnahme am Klimaschutzprozess "Zukunftskommune", über die im Oktober sowohl der Gemeinderat als auch der Umweltausschuss berieten. Im Sozialbereich wurde im Verwaltungsausschuss das Förderprogramm "Quartiersimpulse" mit dem Projekt "Quartiere verbinden – Pflege in Gemeinschaft leben" vorgestellt. Zudem wurden Verwaltungsentscheidungen getroffen, wie die Anpassung von Realsteuerhebesätzen ab 2027 und der Verzicht auf die Erhebung von Grundsteuerbeträgen unter 5 Euro.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Wandel, die mit großen Bauvorhaben, der Planung neuer Gewerbegebiete und der Teilnahme an beschleunigten Verfahren die Grundlagen für ihre weitere Entwicklung legt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK KarlsruhePoliscope GmbH
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