Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinstetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 20.301 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 147 Tagesordnungspunkte, 85 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Über 50 TOPs in vier Monaten: In Rheinstetten lag der Fokus auf Schulbau, Stadtentwicklung und der Zukunft des Nahverkehrs.
Die Planung von Ersatzquartieren und Neubauten beschäftigte die Ausschüsse. Konkret wurde beraten über ein Übergangsquartier für die Pestalozzischule und den Kindergarten Storchennest am Standort der Albert-Schweitzer-Schule, inklusive Entscheidungen zur Container-Beschaffung. Für die Ganztagesgrundschule Mörsch wurde der Baubeschluss gefasst und ein Förderantrag für die zugehörige Sporthalle eingereicht. Zudem wurden Fenster für den Kindergarten Storchennest vergeben.
Gleich mehrere Baugebiete sind in der Planungsphase: Es wurden die Aufstellung des Bebauungsplans „Waldquartier“ in Forchheim-Silberstreifen erläutert und Aufträge für die notwendigen Gutachten vergeben. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wurde außerdem über den Bebauungsplanentwurf für das „Gewerbegebiet Leisbuckel“ in Mörsch und Änderungen der Pläne „Golfanlage“ und „Ortsmitte Neuburgweier“ beraten. Parallel wurde die Erweiterung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte Mörsch“ behandelt.
Das Thema ÖPNV bewegte gleich mehrere Gremien: Der Ortschaftsrat Neuburgweier nahm zu Maßnahmen des KVV für die Linie S2 Stellung und der Gemeinderat beriet über Maßnahmen zur Reduzierung der städtischen ÖPNV-Direktbeteiligung sowie die Kostenverteilung. Zudem gab es einen Antrag auf zusätzliche Behindertenparkplätze in Neuburgweier und Diskussionen zum Bürgerfahrdienst „Rheinstettener-Express“.
Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere Entscheidungen, darunter die Umwandlung des Bildungsausschusses in ein beschließendes Gremium, die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs (LF10) und die Förderung von Städtepartnerschaften.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Rheinstetten, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.