Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinstetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 20.301 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 143 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinstetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Sanierungsgebieten, neuen Kitaplätzen und der Planung eines großen Wohnquartiers: In Rheinstetten standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Entwicklungsprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorangetrieben. Für das „Waldquartier“ in Forchheim-Silberstreifen wurde die Planungssituation erläutert und die Auftragsvergabe für die städtebauliche Planung beschlossen. Zudem wurde der Planentwurf für die 3. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Neue Messe“ gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet. Auch der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Leisbuckel“ in Mörsch und die 1. Änderung des Bebauungsplans „Golfanlage“ wurden behandelt.
Der Neubau der Ganztagesgrundschule Mörsch schreitet voran. Nach dem grundsätzlichen Baubeschluss im Mai wurden im Juni und Juli konkrete Vergaben für den Rückbau und die Abbrucharbeiten sowie für die Rückbauplanung und Bauüberwachung beraten. Parallel wurde über das Heizkonzept für die neue Sporthalle und die Einreichung einer Förderprojektskizze dafür entschieden.
Die Kinderbetreuung war ein zentrales Thema. Der Gemeinderat beriet die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2026 bis 2028. Für den Kindergarten Waldkitz wurde ein Antrag auf Erhöhung des Mindestpersonalschlüssels gestellt. Zudem wurde die Aufhebung der Außenstelle der Pestalozzi-Grundschule und die Zusammenführung der Schulbezirke behandelt. Für den Übergang während der Bauarbeiten wurde ein Quartier für die Pestalozzischule und den Kindergarten Storchennest am Standort der Albert-Schweitzer-Schule geplant.
Weitere Investitionen in die Infrastruktur wurden beraten. Dazu gehörten die Sanierung der Ufgauhalle inklusive Freianlagen, die Vergabe neuer Fenster für den Kindergarten Storchennest und die Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs (LF10) für die Feuerwehr. Im Umweltbereich wurde die 2. Bauabschnitt der 4. Reinigungsstufe der Kläranlage thematisiert und eine Vereinbarung zum Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Bellenkopf/Rappenwört vorgelegt.
Auf der Verwaltungsebene wurden verschiedene Jahresabschlüsse – unter anderem für den Eigenbetrieb Wasserversorgung und die Netzeigentumsgesellschaften – festgestellt. Zudem wurde das Leitbild „Rheinstetten - Gemeinsam Zukunft gestalten“ beraten und der bisherige beratende Ausschuss für Bildung und Soziales in einen beschließenden Ausschuss umgewandelt. Der Jugendgemeinderat wurde neu gewählt und setzte sich für eine Anhebung des Wahlalters auf 19 Jahre ein.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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