Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinhausen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.045 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 3 Sitzungen, 44 Tagesordnungspunkte, 8 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen, einem Quartiersmanager und höheren Steuern: In Rheinhausen standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Gemeinderat hatte ein volles Bauprogramm: Gleich mehrere Neubauprojekte wurden in den Sitzungen behandelt. Dazu zählen ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten im Spöttfeld und ein Wohnhaus mit neun Einheiten in der Kirchstraße. Auch der städtebauliche Vertrag für den Wohnpark an der Schulstraße wurde angepasst, um dort die Anzahl kleinerer Wohneinheiten zu erhöhen. Zudem wurden Bauanträge für zwei Doppelhaushälften sowie verschiedene Nutzungsänderungen – unter anderem zu Ferienwohnungen – beraten.
Ein zentrales Projekt für die soziale Infrastruktur nimmt Form an: Die Gemeinde plant eine Kooperation mit dem Caritasverband Freiburg-Stadt e.V. zur Einführung eines Quartiersmanagements. Ab Juli 2026 soll eine 75%-Stelle eingerichtet werden, wofür die Gemeinde einen jährlichen Zuschuss von 65.000 Euro sowie Büroräume bereitstellt. Parallel wurde die Weiterführung eines Minijobs für das Jugendzentrum „JuZe Hüsa“ beschlossen, das auch eine Sachspende erhielt.
Um die kommunalen Einnahmen zu erhöhen, hat der Gemeinderat zwei Satzungsänderungen auf den Weg gebracht. Die Übernachtungsteuer soll von 5 auf 10 Prozent der Bemessungsgrundlage angehoben werden, was voraussichtlich etwa 60.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr bringen soll. Zudem wurde der Neuerlass der Hundesteuersatzung beraten. Weitere Beschlüsse betrafen die Annahme von Spenden für die Kitas St. Josef und St. Johannes Bosco sowie die Wartung der Trennvorhänge in der Rheinmatthalle.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Fokus auf Wohnraumschaffung, sozialer Quartiersentwicklung und der Sicherung finanzieller Grundlagen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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