Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Reinickendorf ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 267.588 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 812 Tagesordnungspunkte, 22 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Reinickendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Verkehrsberuhigung in der Tegeler Schloßstraße über die Sanierung von Sportanlagen bis hin zur geplanten Einrichtung eines muslimischen Grabfeldes – die Reinickendorfer Bezirkspolitik war in den letzten Monaten geprägt von einer Vielzahl konkreter Anliegen aus den Ortsteilen.
Ein Dauerbrenner war die Verkehrssicherheit. Gleich mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Tegeler Schloßstraße, wo Maßnahmen wie die Einrichtung eines „verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs“, der Schutz von Gehwegen und spezielle Parkplätze für Krankentransportwagen beraten wurden. Auch in der Miraustraße standen Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit auf der Agenda. Weitere Themen waren eine sichere Querung der Heiligenseestraße, Tempo 30 nachts auf der Heiligensee- und Hennigsdorfer Straße sowie die Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Cité Foch.
Die Zukunft mehrerer großer Flächen wurde diskutiert. Dazu gehörten die Belebung der Cité Foch durch gewerbliche Nutzung, die Ablehnung eines Straßenbahnbetriebshofs auf dem Flughafen Tegel und die Erstellung eines Mobilitätskonzepts für das TetraPak-Gelände. Die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen für die Bereiche „Breitkopfbecken“, „Hausotterplatz“ und „Residenzstraße West“ wurde mehrfach behandelt, ebenso wie die Umwandlung einer Flüchtlingsunterkunft in der Bernauer Straße in normalen Wohnraum.
Im Sportausschuss standen der Fortschritt bei Sanierungsprojekten wie dem Umkleidegebäude Rütlistraße oder dem Großspielfeld Königshorster Straße im Mittelpunkt. Ein weiteres großes Thema war die Sauberkeit im Bezirk. Hier ging es um die Aufstellung zusätzlicher Mülleimer (z.B. in Saatwinkel, am Primusweg, auf der Frohnauer Brücke), die Verbesserung der Laubeinsammlung der BSR und die Bekämpfung illegaler Müllablagerungen, etwa in der Seidelstraße. Auch die Barrierefreiheit an Bahnhöfen wie Wittenau und die Renovierung von Treppenstufen am S-Bahnhof Wittenau wurden beraten.
Die Gremien befassten sich mit der Verbesserung der Wasserqualität des Schäfersees, der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners und der Forderung nach einem Fällstopp am Havelufer. Im sozialen Bereich wurden die Einrichtung kostenfreier Menstruationsartikel in Schulen und eines zusätzlichen muslimischen Grabfeldes auf einem Reinickendorfer Friedhof thematisiert. Kulturell stand unter anderem die Wiederherstellung der Gedenkstätte für die Mannhart-Gruppe in Borsigwalde zur Debatte.
Die Sitzungsprotokolle zeigen ein breites Spektrum an lokalen Themen, von alltäglichen Infrastrukturfragen bis zu langfristigen Stadtentwicklungsprojekten, die die Lebensqualität in den Reinickendorfer Kiezen betreffen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Reinickendorf (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
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