Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Reinickendorf ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 267.588 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 870 Tagesordnungspunkte, 114 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Reinickendorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Tegeler Schloßstraße bis zur Greenwichpromenade, von neuen Sportstätten bis zu sozialem Wohnungsschutz: Die Reinickendorfer Gremien hatten in den Sommermonaten ein volles Programm. Hier sind die zentralen Themen aus den Sitzungen von Mai bis September 2026.
Die Verkehrssituation in mehreren Ortsteilen beschäftigte die Politik intensiv. Gleich eine ganze Serie von Anträgen widmete sich der Tegeler Schloßstraße. Hier wurde über die Einrichtung eines „verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs“, den Schutz von Gehwegen gegen das Befahren mit Kfz, spezielle Parkplätze für Krankentransportwagen und Maßnahmen gegen unberechtigte Durchfahrten beraten. Auch andere neuralgische Punkte standen auf der Agenda: Der Öschelbronner Weg wurde als Verkehrschaos thematisiert, für die Miraustraße wurden Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit gefordert und für die Sandhauser Straße in Heiligensee eine Verlängerung der Tempo-30-Zone.
Ein großes Thema war die geplante Einführung sozialer Erhaltungssatzungen für drei Gebiete: „Breitkopfbecken“, „Hausotterplatz“ und „Residenzstraße West“. Diese sollen Verdrängung verhindern und bezahlbares Wohnen sichern. Parallel wurde im Stadtentwicklungsausschuss der Status aller laufenden Bebauungsplanverfahren abgefragt. Zudem gab es Debatten über die Nachnutzung des ehemaligen C&A-Gebäudes in Alt-Tegel als Wohnraum und über die Belebung der Cité Foch durch gewerbliche Nutzung.
Im Sportausschuss standen konkrete Bauprojekte im Fokus. Abgefragt wurden der Fortschritt beim Ersatzneubau des Umkleidegebäudes Rütlistraße, der Sanierung des Großspielfelds Uranusweg und der Fassade des Bootshauses am Eisenhammerweg. Für mehr Sauberkeit und Aufenthaltsqualität im Bezirk gab es zahlreiche Anträge: Sie reichten von zusätzlichen Glascontainern und der Bekämpfung illegaler Müllablagerungen (z.B. in der Seidelstraße) bis hin zur Forderung nach mehr Sitzgelegenheiten und Mülleimern in fast allen Reinickendorfer Ortsteilen. Auch eine „Schönheitskur für die Greenwichpromenade“ wurde beraten.
Mehrere Vorlagen befassten sich mit gesellschaftlicher Teilhabe und Infrastruktur. So wurde die Einrichtung eines zusätzlichen Abteils für muslimische Bestattungen auf einem Reinickendorfer Friedhof in verschiedenen Gremien behandelt. Im Schulausschuss ging es um die Bereitstellung kostenfreier Menstruationsartikel in allen Schulen des Bezirks. Zudem wurde die Förderung von Frauen- und Mädchensport sowie die Unterstützung der Wahlrechtswahrnehmung für obdachlose Menschen thematisiert.
Die Sitzungen zeigen ein breites Spektrum an lokalpolitischen Themen, von alltäglichen Verkehrsproblemen über die Sicherung von Wohnraum bis hin zur konkreten Sanierung von Sportanlagen. Viele dieser Anträge durchliefen mehrere Ausschüsse, bevor sie in der Bezirksverordnetenversammlung zur Beratung standen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Reinickendorf (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
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