Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rastede ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 22.874 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 135 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rastede finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von 31 Ja-Stimmen für die Kinderfeuerwehr bis zu einer knappen 6:5-Entscheidung über Radfahrpiktogramme: In Rastede haben die kommunalen Gremien im Jahr 2026 Sicherheit, Bildung, Mobilität und Finanzen beraten.
Der Rat beschloss am 29. September 2026 mit 31 Ja-Stimmen bei keiner Gegenstimme die Gründung einer Kinderfeuerwehr für die Einheit Neusüdende sowie die Einrichtung einer Unterstützungsabteilung für die Freiwilligen Feuerwehren. Der Feuerschutzausschuss hatte am 26. Mai einstimmig das Löschwasserkonzept, die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans und den CDU-Antrag zur Notstromversorgung im Falle eines Blackouts ungeändert beschlossen.
Der Schulausschuss beschloss am 16. Juni mit 13 Ja-Stimmen die Errichtung eines Schulhubs am KGS-Standort Feldbreite. Der SPD-Antrag zu Sanitäranlagen an der Grundschule Feldbreite wurde geändert beschlossen; den Abschluss der Phase Null für die KGS und die Grundschulen nahm das Gremium zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz beschloss am 15. Juni einstimmig die Umsetzung eines Carsharing-Systems. Die Einführung eines Lastenrad-Sharings wurde mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung geändert beschlossen; die Einrichtung eines Arbeitskreises Mobilität und Verkehr erfolgte mit 7 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Im Bauausschuss fiel die Entscheidung über das Aufbringen von Radfahrpiktogrammen auf Gemeindestraßen mit 6 zu 5 Stimmen knapper aus. Der Auslegungsbeschluss zur Außenbereichssatzung Loyerberg, die Änderung der Zufahrt im Bebauungsplan 114 Nördlich Feldstraße und der SPD-Antrag zur ÖPNV-Haltestelle „Alte Schloßgärtnerei“ wurden jeweils einstimmig beschlossen.
Der Rat beschloss am 29. September die Zuwendungen des Jahres 2023 – Teil 3 – sowie die Zuwendungen des Jahres 2026 – Teil 1 – jeweils ungeändert mit 31 Ja-Stimmen; die über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 5.000 Euro im Haushalt 2026 nahm er zur Kenntnis. Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Digitales beschloss am 22. Juni den strategischen Bericht Digitalisierung ungeändert und nahm am 5. Oktober die Eckdaten und Vorabinformationen zum Haushalt 2027 sowie die Stellenbeschreibung für den Digitalisierungsbeauftragten/Informationssicherheitskoordinator zur Kenntnis. Der Kultur- und Sportausschuss befasste sich am 9. Juni mit dem Palais: Der Sachstand wurde zur Kenntnis genommen, der FDP-Antrag zur Prüfung eines gastronomischen Angebots im Umfeld mit 10 zu 1 Stimme ungeändert beschlossen. Zudem beschloss das Gremium das Aufrufverfahren zur weiteren Entwicklung des Naturbads und Campingplatzes Hahn, den Zuschussantrag des KKR für verschiedene Projekte sowie die Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen mit gemeindlichem Interesse.
Viele Beschlüsse fielen einstimmig, einzelne Themen wie Radfahrpiktogramme und Lastenrad-Sharing wurden jedoch mit knapperen Mehrheiten entschieden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rastede (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK AmmerlandPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.