Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rastede ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 22.874 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 165 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rastede finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Kita-Gebühren, einem Schulhub für die KGS und der Einführung von Carsharing: In Rastede wurden in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt.
Der Schulausschuss beschloss einstimmig die Errichtung eines Schulhubs am KGS-Standort Feldbreite. Zudem wurde die Sanierung der sanitären Anlagen an der Grundschule Feldbreite einstimmig, aber in geänderter Fassung, beschlossen. Für den Ganztagsbetrieb an Grundschulen ab August 2026 bewilligte der Rat mit 25 zu 5 Stimmen überplanmäßige Haushaltsmittel. Ebenfalls beschlossen wurde eine neue Satzung für die Mittagsverpflegung in den Schulmensen.
Ein Thema sorgte für Diskussionen: Die neue Gebührensatzung für Kindertagesstättenplätze. Der Ausschuss für Generationen beschloss sie mit 9 zu 2 Stimmen, der Rat stimmte schließlich mit 22 zu 8 Ja-Stimmen dafür. Ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der UWG/Merten-Gruppe zur Gebührenhöhe wurde im Rat mit 22 zu 8 Stimmen abgelehnt.
Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz brachte nachhaltige Projekte auf den Weg. Mit 11 zu 0 Stimmen wurde die Einführung eines Carsharing-Systems beschlossen. Die Einführung eines Lastenrad-Sharing fand mit 9 zu 1 Stimmen (bei einer Enthaltung) ebenfalls eine Mehrheit. Im Bauausschuss wurde die Markierung von Radfahrpiktogrammen auf Gemeindestraßen nach einer kontroversen Debatte mit 6 zu 5 Stimmen angenommen.
Gleich mehrere Bauprojekte wurden angestoßen. Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung beschloss einstimmig die Sanierung der Diedrich-Freels-Straße und das Deckenprogramm 2026. Die Fortschreibung des Flächennutzungsplans wurde im Januar mit 9 zu 1 Stimmen (eine Enthaltung) beschlossen. Zudem erteilte der Ausschuss einstimmig den Auslegungsbeschluss für eine Außenbereichssatzung Loyerberg.
Der Feuerschutzausschuss traf wichtige Entscheidungen für die Feuerwehren. Einstimmig beschlossen wurden ein neues Löschwasserkonzept, die Einrichtung einer Unterstützungsabteilung sowie die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans. Der Rat bestätigte zudem einstimmig mehrere Berufungen in das Ehrenbeamtenverhältnis.
Die Sitzungen der ersten Jahreshälfte zeigen einen aktiven Gemeinderat, der sich mit einem breiten Spektrum von der Daseinsvorsorge bis zur Zukunftsplanung beschäftigt hat.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rastede (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.