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Rastatt, Stadt

Kommune in Baden-WürttembergRIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Rastatt ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 50.441 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 39 Sitzungen, 311 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rastatt finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Große Kreisstadt Rastatt zahlreiche Entscheidungen getroffen, die das Stadtbild, die Finanzen und die Nutzung öffentlicher Flächen nachhaltig prägen. Besonders im Fokus standen neue Bauvorhaben, die Anpassung der Hauptsatzung an das „Bauturbo“-Gesetz sowie die Konsolidierung des Haushalts 2026.

🔥 Bebauungsplan „Neue Feuerwache“

Der Gemeinderat beschloss am 29.01.2026 die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und die Billigung des Entwurfs für die neue Feuerwache. Der Plan wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Offenlage gebracht – ein Schritt, der den Weg für den Bau der modernen Einsatzstätte freimacht. Die Entscheidung wurde im Planungs‑ und Bauausschuss am 12.01.2026 bestätigt.

🛣️ Sanierung und Umgestaltung der Hauptstraße Rauental

Mehrere Gremien (Ortschaftsrat Rauental am 04.02.2026, Planungs‑ und Bauausschuss am 02.02.2026 und Gemeinderat am 29.01.2026) haben die Erhöhung des Baubeschlusses sowie Einsparpotenziale und die Erhöhung der Planungskosten beschlossen. Ziel ist eine umfassende Modernisierung der Hauptstraße, um Verkehrsfluss und Aufenthaltsqualität zu verbessern.

🌳 Aufhebung der Richtlinien zur Nutzung öffentlicher Grünflächen

Von Ottersdorf (09.12.2025) über Plittersdorf (27.01.2026) bis Rauental (21.01.2026) und Niederbühl (20.01.2026) wurde die bisherige Regelung zur Überlassung von Grünflächen an Dritte aufgehoben. Die Stadt sieht damit weniger bürokratischen Aufwand und mehr Flexibilität für gesellschaftlich gewünschte Nutzungen.

💰 Haushaltskonsolidierung 2026

Der Gemeinderat und der Verwaltungs‑, Wirtschafts‑ und Finanzausschuss haben im Januar 2026 mehrere Maßnahmen beschlossen:

  • Entgeltordnung für das Atrium im Bürgerforum Rossi‑Haus (09.02.2026).
  • Erhöhung der Friedhofsgebühren und ein Prüfauftrag zur Schließung des Stadtfriedhofs (05.12.2025).
  • Sponsoringvertrag mit Baden Galopp sowie Erhöhung der Gewerbesteuer‑Hebesätze (befristet zum 01.01.2026).
    Diese Punkte sollen die finanzielle Stabilität sichern und gleichzeitig wichtige Infrastrukturprojekte ermöglichen.

☀️ PV‑Anlage am Treibstofflager Wintersdorf

In mehreren Sitzungen (Gemeinderat 29.01.2026, Planungs‑ und Bauausschuss 12.01.2026, 08.12.2025) wurde die Abwägung der Stellungnahmen abgeschlossen und ein Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB gefasst. Die Photovoltaikanlage soll zur lokalen Energieversorgung beitragen und das Ziel der Stadt für mehr erneuerbare Energien unterstützen.


Die Beschlüsse zeigen, dass Rastatt aktiv an der Modernisierung seiner Infrastruktur, der Optimierung der Haushaltslage und der flexiblen Nutzung öffentlicher Flächen arbeitet – zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

Weitere Informationen

50.441 Einwohner

59 km²

Kaiserstraße 91, 76437 Rastatt

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