Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pulheim ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 54.805 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 381 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pulheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohnungen und der Unterbringung Geflüchteter: In Pulheim war kommunalpolitisch in den letzten Monaten einiges los. Die Gremien berieten über ein breites Spektrum von Themen, von konkreten Bauprojekten bis zu grundsätzlichen Fragen der Stadtentwicklung.
Ein neues Wohngebiet nimmt Gestalt an: Für den Bebauungsplan Nr. 155 „Wohnhöfe Oppelner Straße“ wurde die öffentliche und behördliche Beteiligung beschlossen. Das Projekt soll eine wohnbauliche Nachverdichtung ermöglichen. Für die Umsetzung werden Teilbereiche der Oppelner Straße und Sinnersdorfer Straße eingezogen, da sie für die Erschließung nicht mehr benötigt werden. Gleichzeitig bereitet die Stadt die Neuaufstellung des gesamten Flächennutzungsplans vor. Ein Grundsatzbeschluss soll klären, wie der sogenannte „Bauturbo“ (§ 36a BauGB) für eine erleichterte Wohnraumschaffung in Pulheim angewendet wird.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für 2026/2027 wurde eingebracht. Konkrete Bauprojekte wurden vorangetrieben: Für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Stommeln wurde eine überplanmäßige Auszahlung von 185.000 Euro genehmigt, um gestiegene Kosten zu decken. Die Bepflanzung des Barbaraparks wird mit einem Budget von etwa 15.000 Euro komplett erneuert, um die Aufenthaltsqualität und Artenvielfalt zu steigern. Im Bereich Verkehr wurden mehrere Straßen und Wege in Sinnersdorf formal widmet, darunter die Heinrich-Klein-Straße und zwei Stichwege am Johann-Hermanns-Weg.
Die Situation Geflüchteter in Pulheim war ein Dauerthema. Die Verwaltung informierte regelmäßig über Statistiken, die Belegung von Unterkünften und die Kapazitätsplanung, einschließlich des Sachstands zur Notunterkunft „Altes Hallenbad“. Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde der Sachstand zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber beraten; die Verwaltung sieht hier keine Vorteile für die Stadt, sondern erwartet Mehraufwand. Um Integration praktisch zu unterstützen, wurden vier Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 AsylbLG in städtischen Unterkünften geschaffen, beispielsweise für die Reinigung von Grünflächen.
Der Betrieb des Kultur- und Begegnungsorts „buk Stommeln“ soll als Beitrag zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe auf den buk Stommeln e.V. übertragen werden, um dessen Förderfähigkeit zu sichern – ohne dass für die Stadt Kosten entstehen. Für 2026 wurde eine Verordnung beschlossen, die das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass traditioneller Veranstaltungen wie Frühlingsmarkt, Pulheim Open oder Barbaramarkt regelt (13:00 bis 18:00 Uhr). Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) plant mit einem Budget von 300 Euro die Teilnahme am Pulheimer Stadtfest, um seine Arbeit vorzustellen.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen Pulheim im Spannungsfeld zwischen der Umsetzung konkreter Projekte und der Bewältigung langfristiger Herausforderungen wie Integration und Klimaanpassung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pulheim (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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