Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pforzheim ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 125.529 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 74 Sitzungen, 550 Tagesordnungspunkte, 109 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pforzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Millionen für die Kläranlage bis zur Rückgabe eines königlichen Rings: In den Pforzheimer Gremien wurde im Frühjahr 2026 über eine breite Palette an Themen beraten und entschieden. Die Bandbreite reichte von großen Infrastrukturprojekten über kulturelle Fragen bis hin zu wichtigen Weichenstellungen für die Stadtentwicklung.
Mehrere Millionen-Euro-Vorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Werkeausschuss empfahl einstimmig den Umbau der biologischen Reinigungsstufe der Kläranlage Pforzheim mit Gesamtkosten von rund 36 Millionen Euro. Ebenfalls beschlossen wurde der Neubau eines Katastrophenschutzlagers und Tierseuchenbekämpfungszentrums auf dem Gelände Hohberg für 7,82 Millionen Euro. Um solche und andere Bauvorhaben schneller umzusetzen, hat der Planungs- und Umweltausschuss mit großer Mehrheit kommunale Leitlinien für einen „Pforzheimer Weg“ als Bauturbo beschlossen.
Ein Schwerpunkt lag auf der Quartiersentwicklung. Der Hauptausschuss empfahl mit knapper Mehrheit (6 Ja, 4 Enth., 1 Nein) eine Rahmenkonzeption zur Weiterentwicklung des Quartiersmanagements für ausgewählte Stadtgebiete. Konkret wurde es im Sanierungsgebiet "Innenstadt-Ost": Hier wurde nach kontroverser Debatte (6 Ja, 4 Enth., 2 Nein im Hauptausschuss) eine Förderung von 3 Millionen Euro für den Umbau des Gebäudes Östliche Karl-Friedrich-Straße 1 aus Bundesmitteln beschlossen. Für mehr Inklusion sprach sich der Jugendhilfeausschuss deutlich (14 Ja, 2 Enth.) für eine städtische Strategie für inklusive Kitas aus, die auf pädagogische Standards setzt, aber keine zusätzlichen baulichen Vorgaben für alle Einrichtungen vorsieht.
Im Kulturbereich gab es mehrere Entscheidungen. Der Gemeinderat beschloss mit großer Mehrheit (36 Ja, 2 Nein), einen Ring des polnischen Königs Sigismund I. aus dem Bestand des Schmuckmuseums an die Republik Polen zurückzugeben. Ebenfalls beschlossen wurde die Rückforderung eines Zuschusses von 210.000 Euro vom Südwestdeutschen Kammerorchester. Für mehr Sicherheit sorgt die Erneuerung der digitalen Alarmierung der Feuerwehren für 500.000 Euro, die in zwei Ausschüssen einstimmig befürwortet wurde.
Verkehrsthemen bewegten die Gremien: Der Planungs- und Umweltausschuss empfahl mit knapper Mehrheit (5 Ja, 4 Nein) die Prüfung einer Einbahnstraßenregelung auf dem Innenstadtring für 100.000 Euro. Der Werkeausschuss stimmte Fahrplanänderungen im Stadtverkehr während der Sommerferien 2026 zu. In den Ortschaftsräten wurden zudem zwei Themen intensiv diskutiert: die Windenergie auf Pforzheimer Gemarkung und der geplante Neuerlass einer städtischen Baumschutzsatzung, die im Ortschaftsrat Eutingen sogar abgelehnt wurde.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendigen Großinvestitionen, sozialer Quartiersentwicklung und kontrovers diskutierten Zukunftsthemen wie Mobilität und Energie.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pforzheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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