Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pforzheim ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 125.529 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 71 Sitzungen, 538 Tagesordnungspunkte, 96 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pforzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraft, Schulcampus und einem neuen Trinkwasserbrunnen: In Pforzheim und seinen Ortsteilen standen in den letzten Wochen große Projekte und kontroverse Themen auf der Tagesordnung.
Die Einführung einer neuen städtischen Baumschutzsatzung ist am Widerstand des Gemeinderats gescheitert. Mit 25 zu 9 Stimmen lehnte das Gremium am 21. Juli den Erlass der Satzung ab, die das Fällen von Bäumen mit einem Stammumfang ab 80 cm genehmigungspflichtig gemacht hätte. Die Ablehnung zog sich durch mehrere Ausschüsse und Ortsteile: Während der Ortschaftsrat Hohenwart zustimmte, votierten die Räte in Eutingen und Würm mehrheitlich dagegen.
Der Gemeinderat bekräftigte mit 23 zu 11 Stimmen eine ablehnende Haltung gegenüber den im Teilregionalplan Windenergie für Pforzheimer Gemarkung ausgewiesenen Vorranggebieten. Die Stadt begründet dies mit möglichen Konflikten mit Trinkwasserschutz, Natur- und Artenschutz sowie dem Landschaftsbild. Die Verwaltung wurde beauftragt, diese Position in allen weiteren Verfahren zu vertreten. Die Ortschaftsräte in Hohenwart, Eutingen und Huchenfeld stimmten dieser Linie mehrheitlich zu, während der Ortschaftsrat Würm sie ablehnte.
Ein zentrales Bildungsprojekt nimmt Form an: Der Gemeinderat beschloss mit 21 zu 9 Stimmen die weiteren Schritte für den Neubau Campus Buckenberg (NCB). Kern ist die Realisierung eines Neubaus der Bohrainschule am Strietweg. In einer „Rochade“ soll dann das freiwerdende Bestandsgebäude der Bohrainschule Raum für die Grundschule der Weiherbergschule schaffen. Die Verwaltung wird nun mit dem Enzkreis Vorschläge zur Kostenteilung für Planung, Bau und Betrieb erarbeiten.
Trotz kontroverser Diskussionen hat der Gemeinderat den Neubau einer kombinierten Feuerwache für die ehrenamtliche Abteilung Eutingen und die Berufsfeuerwehr (Feuerwache Ost) beschlossen. Die Entscheidung fiel mit 24 zu 11 Stimmen. Das Verfahren sieht einen Planungswettbewerb mit Lösungsvorschlägen vor, die neben den feuerwehrtechnischen Anforderungen auch städtebauliche und verkehrliche Aspekte auf dem Eutinger Inselareal berücksichtigen müssen. Für das Vergabeverfahren und Gutachten stehen 500.000 Euro bereit. Der Ortschaftsrat Eutingen selbst lehnte das Vorhaben mit 8 zu 7 Stimmen ab.
Der Ortschaftsrat Huchenfeld stimmte mit 8 zu 1 Stimme der Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens auf dem Rathausplatz zu. Der Brunnen soll in der Nähe des bestehenden Dorfbrunnens platziert und an die Frischwasserleitung angeschlossen werden, um Bürgerinnen und Bürgern eine kostenlose Versorgung zu ermöglichen.
Neben diesen zentralen Beschlüssen wurden zahlreiche weitere Themen behandelt, darunter die Beschaffung von 20 weiteren Elektro-Dienstfahrzeugen, die Sanierung der Kläranlage für rund 36 Millionen Euro und die Förderung von vier Grundschulen durch ein neues „Pforzheimer Chancenbudget“.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pforzheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
PR Regionalverband NordschwarzwaldUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.