Landkreis in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pforzheim ist ein Landkreis in Baden-Württemberg mit rund 125.529 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 68 Sitzungen, 512 Tagesordnungspunkte, 96 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pforzheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraft, Schulcampus und Kulturförderung: In Pforzheim standen im Sommer 2026 zahlreiche große Themen auf der kommunalpolitischen Agenda. Der Gemeinderat traf dabei wegweisende Entscheidungen.
Die Windkraft auf Pforzheimer Gemarkung sorgte für intensive Debatten. Nachdem mehrere Ortschaftsräte wie Eutingen und Hohenwart ihre ablehnende Haltung bekräftigt hatten, fasste der Gemeinderat am 21. Juli einen Grundsatzbeschluss: Mit 23 zu 11 Stimmen sprach er sich gegen die im Teilregionalplan festgelegten Vorranggebiete aus. Die Stadt wird künftig keine städtischen Grundstücke aktiv für Windenergievorhaben zur Verfügung stellen und ihre ablehnende Haltung in allen weiteren Verfahrensschritten vertreten.
Ein zentrales Zukunftsprojekt ist der Neubau Campus Buckenberg (NCB). Der Gemeinderat stimmte mit 21 zu 9 Stimmen dafür, die Realisierung des Neubaus der Bohrainschule am Strietweg weiter zu verfolgen. Im Rahmen einer „Rochade“ soll so später Schulraum für die Weiherbergschule geschaffen werden. Die Verwaltung wird nun mit dem Enzkreis Vorschläge zur Kostenteilung für Planung, Bau und Betriebskosten des Gesamtcampus erarbeiten.
Der geplante Neubau einer Feuerwache für die Ehrenamtliche Abteilung Eutingen und die Berufsfeuerwehr (Feuerwache Ost) wurde nach kontroverser Diskussion beschlossen. Mit 24 zu 11 Stimmen stimmte der Gemeinderat für die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit einem öffentlichen Teilnahmewettbewerb. Für das Verfahren und notwendige Gutachten werden 500.000 Euro bereitgestellt.
Ein Vorhaben scheiterte deutlich: Der Antrag auf Neuerlass einer städtischen Baumschutzsatzung wurde im Gemeinderat mit 25 zu 9 Stimmen abgelehnt. Die Satzung hätte unter anderem eine zusätzliche Vollzeitstelle für die Umsetzung erfordert.
Im Kulturbereich traf der Gemeinderat mehrere Entscheidungen: Die Stadt tritt der „Schwarzwald Musikfestival gGmbH“ bei und übernimmt einen Geschäftsanteil von 7.500 Euro. Das Südwestdeutsche Kammerorchester erhält für 2028 und 2029 einen festgesetzten Zuschuss von 1,2 Millionen Euro. Der „Internationale Pforzheimer Friedenspreis“ wird künftig im Fünfjahresrhythmus verliehen, die nächste Preisverleihung ist für 2030 geplant. Die Einrichtung einer Kulturbühne am Dr.-Willi-Weigelt-Platz wurde dagegen mehrheitlich abgelehnt.
Neben diesen großen Themen gab es eine Reihe weiterer Beschlüsse: Der Ersatzneubau des Herrenstrietstegs als Aluminiumfachwerkbrücke wurde einstimmig beschlossen. Für die Beschaffung von Leasingfahrzeugen ab 2027 – darunter 20 weitere Elektrofahrzeuge – wurden Mittel in Höhe von 2,4 Millionen Euro bewilligt. Zudem wurden die Jahresabschlüsse 2025 zahlreicher städtischer Gesellschaften wie der SWP Stadtwerke oder der STADTBAU GmbH festgestellt. In den Ausschüssen wurden zudem Themen wie die Sanierung des Nagoldbads, die Einrichtung von Taubenhäusern in der Nordstadt und die Planung eines Blockheizkraftwerks auf der Kläranlage beraten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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