Landkreis in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Passau ist ein Landkreis in Bayern mit rund 194.090 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 35 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 79 Tagesordnungspunkte, 15 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Passau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Millioneninvestitionen in Schulen und einem neuen EU-Projekt zum Schutz seltener Muscheln: Der Landkreis Passau hat in den letzten Monaten zahlreiche Weichenstellungen vorgenommen. Die Gremien beschäftigten sich mit großen Bauvorhaben, der Zukunft des Nahverkehrs und der Besetzung wichtiger Ämter.
Gleich mehrere große Sanierungs- und Neubauprojekte an kreiseigenen Schulen wurden auf den Weg gebracht. Mit breiter Mehrheit stimmte der Bildungsausschuss einem Ersatzneubau der Turnhalle am Maristengymnasium Fürstenzell zu, an dem sich der Landkreis mit rund 2,33 Millionen Euro beteiligt. Ebenfalls beschlossen wurde die Generalsanierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Hauzenberg, für die ein Förderantrag über 20,09 Millionen Euro gestellt wird. An der Realschule Bad Griesbach fiel die Entscheidung für eine neue Heizungsanlage mit Pelletkessel für 870.000 Euro. Zudem soll die Photovoltaik-Anlage am Gymnasium Untergriesbach erweitert und ein Stromspeicher installiert werden.
Im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit gab es zwei zentrale Beschlüsse. Der Ausschuss stimmte der Beteiligung des Landkreises an einem EU-LIFE-Folgeprojekt zum Schutz der Flussperlmuschel zu. Das südostbayerische Teilprojekt hat ein Volumen von etwa 3,5 Millionen Euro. Der jährliche Eigenanteil für den Landkreis Passau wird auf rund 10.000 Euro geschätzt. Zudem wurde die Beantragung von Fördermitteln für die Erstellung eines umfassenden „Energienutzungsplan Plus“ beschlossen, der die Grundlage für künftige Klimaschutzmaßnahmen bilden soll.
Nach der Kommunalwahl wurden zahlreiche persönliche Weichenstellungen getroffen. Der Kreistag erließ eine neue Jugendamtsatzung und vereidigte neue Mitglieder. Der Bildungsausschuss bestellte Gerlinde Kaupa (CSU) zur neuen Seniorenbeauftragten und Johannes Stemp zum Jugendbeauftragten des Landkreises für die Wahlperiode bis 2032. Zudem wurden der Fachbeirat Senioren und ein Fachbeirat für Standardfragen bei Baumaßnahmen mit Vertretern aller Fraktionen neu besetzt.
Auch für die Mobilität der Bürger wurden Signale gesetzt. Der Ausschuss für Mobilität beschloss die Verlängerung der „ÖPNV-Offensive“ mit vergünstigten Fahrkarten bis Ende 2027. Die Verwaltung soll nun die notwendigen Satzungsänderungen für den Kreistag vorbereiten. Zudem nahmen die Mitglieder Kenntnis vom Abschlussbericht einer Grundlagenstudie zur möglichen Gründung eines Verkehrsverbundes. Im Bereich Infrastruktur wurde die Planung für den Ersatzneubau eines Bachdurchlasses an der Kreisstraße PA 22 bei Voglarn gebilligt.
Zwei Projekte zeigen die Zusammenarbeit mit Kommunen. Der Bildungsausschuss stimmte einer neuen Zweckvereinbarung mit der Stadt Passau für die gemeinsame Kommunale Medienzentrale zu. Außerdem sagte der Landkreis eine Kostenbeteiligung von 50 Prozent für die Erweiterung der Elternparkplätze am Wilhelm-Diess-Gymnasium in Pocking zu.
Die Sitzungen der letzten Monate zeigen einen aktiven Landkreis, der in Bildung, Klimaschutz und Infrastruktur investiert und zugleich die Verwaltung für die neue Wahlperiode aufstellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Passau (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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