Passau

Zwischen Haushaltsplanung und konkreten Bauprojekten: In Passau standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda, von der Wärmeplanung bis zur Sanierung des Fünferlstegs.

🌍 Klima, Umwelt und Energie

Die kommunale Wärmeplanung für Passau war gleich zweimal Thema im Ausschuss für Klima und Umwelt – zunächst mit einem Sachstandsbericht und später mit einer konkreten Beschlussvorlage. Ebenfalls beraten wurden ein Sachstandsbericht zum integrierten Klimaschutzkonzept und Anträge zur Begrünung von Schulhöfen. Ein Antrag der ÖDP-Fraktion zur Ablehnung sogenannter „Mini-Atomkraftwerke“ im Stadtgebiet wurde behandelt.

🏗️ Bauprojekte und Stadtentwicklung

Der Bausektor war äußerst aktiv: Gleich mehrere Bebauungspläne wurden im Stadtrat und im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten, darunter Pläne für „WA Doblhof – 1. Bauabschnitt“ in Hacklberg und „MU an der Neuburger Straße“ in Haidenhof. Konkrete Bauvorhaben schreiten voran: Die Sanierung des Fünferlstegs erreichte die Entwurfsplanung, für die Luitpoldbrücke (Hängebrücke) wurde eine Machbarkeitsstudie zum Erhalt oder Ersatzneubau vergeben, und am Bundeswehrgelände Kohlbruck sowie für ein Regenrückhaltebecken Am Hochpegel wurden Bauarbeiten vergeben. Zudem wurde der Abbruch von Gebäuden und der Neubau eines Komplexes mit Einzelhandel, Lebensmittelmarkt und Wohnungen in der Kapuzinerstraße 42 und 44 behandelt.

🧒 Kinderbetreuung und Soziales

Mehrere Projekte zielen auf den Ausbau der Kinderbetreuung. Der Umbau einer Bestandsimmobilie in der Dr.-Ernst-Derra-Straße 8 zu einer Kindertagesstätte schreitet mit der Vergabe von Gewerken wie Fassadenelementen und Stahlbau voran. Auch für die Kita Kohlbruck wurden Arbeiten vergeben. Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wurde die Einleitung einer Planungsphase für einen „Platz der Kinderrechte“ in Passau beraten.

📊 Haushalt und Finanzen

Die Beratungen und Beschlüsse zum Haushalt 2026 zogen sich durch mehrere Gremien, darunter den Stadtrat und die Fachausschüsse für Finanzen, Bauen, Kultur und Klima. Zudem wurden regelmäßig über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel im laufenden Vollzug bereitgestellt. Der Finanzausschuss befasste sich auch mit einem Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets in Passau.

⚕️ Gesundheit und Infrastruktur

Das Klinikum Passau war mehrfach Thema: Es ging um die Beschaffung von drei Herz-Lungen-Maschinen und im Klinikumsausschuss um Anträge zur Schaffung von mehr Parkraum für Mitarbeiter des künftigen Medizincampus. Im Bereich Verkehr wurden Anträge zur Prüfung von Kreisverkehren, unter anderem an der B8 bei Schalding, und zur Installation einer Straßenbeleuchtung am Reuthingerweg behandelt.

Die Sitzungsdaten zeigen eine Stadt in Bewegung, mit einem klaren Fokus auf bauliche Investitionen, die Energiewende und die soziale Infrastruktur.