Gemeindeverband in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Passau ist ein Gemeindeverband in Bayern mit rund 53.093 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 70 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Passau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen, Kita-Umbauten und einer Machbarkeitsstudie für die Luitpoldbrücke: Die Passauer Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres ein umfangreiches Programm zu bewältigen.
Gleich mehrere neue Baugebiete rückten in den Fokus. Der Stadtrat beriet im Februar über die Aufstellung von Bebauungsplänen für die Gebiete „WA Doblhof – 1. Bauabschnitt“ in Hacklberg, „MU an der Neuburger Straße“ in Haidenhof sowie Änderungen für „Fuchsbauerweg“ (Haidenhof), „GI Sperrwies 5. Bauabschnitt – Am Totenmais“ (Heining) und „GE Reuthinger Weg“ (Heining). Zudem wurde im Bauausschuss ein größeres Projekt in der Kapuzinerstraße behandelt: der geplante Abbruch bestehender Gebäude und der Neubau eines Komplexes für Einzelhandel, einen großflächigen Lebensmittelmarkt, Wohnungen und eine Tiefgarage.
Der Ausbau der Kinderbetreuung schreitet voran: Für den Umbau einer Bestandsimmobilie in der Dr.-Ernst-Derra-Straße 8 zu einer Kindertagesstätte wurden im Bauausschuss Vergaben für die Gewerke Stahlbau sowie Fassadenelemente und Rohrrahmentüren beraten. Parallel liefen Vergaben für Trockenbauarbeiten an der Kita Kohlbruck. Auch an den Schulen wird gearbeitet: Für die Grundschule Grubweg, Bauabschnitt 3, standen Vergaben für Spengler-, Fenster- sowie Zimmerer- und Fassadenarbeiten auf der Tagesordnung des Stadtrats.
Infrastrukturprojekte für Passaus Brücken und den Hochwasserschutz wurden intensiv behandelt. Der Bauausschuss schloss die Entwurfsplanung für die Sanierung des Fünferlstegs ab und vergab eine Machbarkeitsstudie zum Erhalt oder Ersatzneubau der Luitpoldbrücke an ein Ingenieurbüro. Beim Hochwasserschutz ging es neben der Beschaffung von mobilem Schutz für Hacklberg auch um Informationen zu geänderten Beiträgen nach einer Novelle des Bayerischen Wassergesetzes. Zudem wurden Arbeiten für ein Regenrückhaltebecken „Am Hochpegel“ vergeben.
Neben den konkreten Bauvorhaben standen auch administrative Themen an. Der Rechnungsprüfungsausschuss behandelte den Schlussbericht zur Jahresrechnung 2024 und die Prüfung der Zuschussverwendung an City Marketing Passau e.V. Der Klimaausschuss beriet über die kommunale Wärmeplanung der Stadt und einen Antrag zur Ablehnung von Mini-Atomkraftwerken im Stadtgebiet. Weitere Vergaben betrafen unter anderem die Sanierung der Feuerwehr-Hauptwache, die Erschließung des Bundeswehrgeländes Kohlbruck und die Beschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeugs für den Bauhof.
Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf der Weiterentwicklung der Stadt durch neue Wohn- und Gewerbegebiete sowie den Ausbau der sozialen und technischen Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Passau (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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