Landkreis in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Passau ist ein Landkreis in Bayern mit rund 53.093 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 52 Sitzungen, 272 Tagesordnungspunkte, 70 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Passau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen, Kita-Plätzen und einer Debatte über die Zukunft des Lastenrad-Verleihs – die Passauer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Die Haushaltsplanung für 2027 lief in vielen Ausschüssen an, während konkrete Bauprojekte und Verkehrsfragen auf der Tagesordnung standen.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden beraten oder beschlossen, um neuen Wohnraum zu schaffen. Der Stadtrat fasste den Satzungsbeschluss für die 10. Änderung des Bebauungsplans „Säumerweg“ im Gemarkungsbereich Grubweg. Konkrete Bauvorhaben wurden im Bauausschuss behandelt: Dazu gehörten der Umbau von Wohnungen in der Jahnstraße zu einem Studentenwohnheim sowie der Bau von 37 Appartements und zwei Gewerbeeinheiten an der Vornholzstraße in Haidenhof. Ebenfalls in der Vornholzstraße ist der Bau einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft geplant.
Verkehrssicherheit, besonders für Schulwege, war ein Thema: Der Ausschuss für Ordnung beriet die Einführung von Tempo-30-Zonen in der Hunostraße und der Ilzleite aufgrund hochfrequentierten Schulwegs. Zudem wurden die Beschaffung eines neuen Mehrzweckboots für die Feuerwehr und die Vergabe von dringenden Kanalsanierungen im Stadtgebiet behandelt. Ein großes Infrastrukturprojekt ist die Sanierung des Fünferlstegs, für die im Ferienausschuss die Vergabe der Planungsleistungen und überplanmäßige Haushaltsmittel beraten wurden.
Mehrere Ausschüsse befassten sich mit der Zukunft der jüngsten Passauer. Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie stand das „Passauer Modell“ zur Ermäßigung von Kita-Gebühren auf der Tagesordnung. Im Bauausschuss wurden Vergaben für den Umbau einer Immobilie in der Dr.-Ernst-Derra-Straße zur Kita Kohlbruck beraten. Der Ausschuss für Schulen, Sport und Freizeit behandelte unter anderem die Sanierung von Vereinsumkleiden in Patriching und die Beschaffung von Schülergeräten im Rahmen einer Förderung.
Die Zukunft der Mobilität wurde breit diskutiert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität beriet über Einsparvarianten für das Lastenrad-Mietsystem. Zudem wurden Anträge zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, zu Park-and-Ride-Konzepten und zur Erhebung von touristisch genutztem Wohnraum behandelt. Im Ordnungsausschuss standen Anträge zur Liberalisierung des Taxigewerbes, zur Einführung einer Taxi-App und zur Verkehrssituation am Bahnhof während des Schienenersatzverkehrs zur Debatte.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Infrastruktur und sozialer Infrastruktur sowie der Suche nach zukunftsfähigen Mobilitätslösungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Passau (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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