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Pasewalk, Stadt

Kommune in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse

Pasewalk ist eine Kommune in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 9.841 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 45 Sitzungen, 659 Tagesordnungspunkte, 71 Dokumente erfasst.

Rats­informations­system (RIS)

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pasewalk finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

Zwischen Windkraft, Wohnungsbau und Jahresabschlüssen: In Pasewalk und den umliegenden Gemeinden des Amtes Uecker-Randow-Tal standen in den letzten Monaten zahlreiche Projekte und grundlegende Entscheidungen auf der Tagesordnung.

🏗️ Großprojekte und Stadtentwicklung in Pasewalk

Die Stadtentwicklung in Pasewalk nimmt konkrete Formen an: Für den zweiten Bauabschnitt des Industriegewerbegroßstandorts wurde ein Fördermittelbescheid über 22 Millionen Euro vorgelegt. Der Baubeginn ist für Februar 2027 geplant, die Fertigstellung für September 2030. Parallel wurden wichtige Weichen für den Wohnungsbau gestellt: Der Bebauungsplan Nr. 66/24 "B109/104 – Bahnhofstraße" und die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 31/09 "Wohnpark - Historisches U" wurden in die finale Beratungsphase verwiesen. Zudem wurde die Gründung der Tochtergesellschaft "SIP Service in Pasewalker Wohnanlagen GmbH" für Hausmeisterdienste und Mieterstrom beraten.

🌬️ Kontroverse Debatten um Windenergie

Das Thema Windkraft sorgte in den Gemeinden für intensive Diskussionen und gegensätzliche Beschlüsse. Während die Gemeindevertretung Rollwitz einen Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung ihres Windpark-Bebauungsplans aus dem Jahr 1998 mit 0 zu 8 Stimmen ablehnte, beschloss die Gemeindevertretung Groß Luckow mit 4 zu 1 Stimmen die 1. Änderung und Ergänzung ihres vorhabenbezogenen B-Plans "Windpark Groß Luckow" und leitete das öffentliche Auslegungsverfahren ein. Die Gemeinde Nieden schloss einen Vertrag zur finanziellen Beteiligung an zehn neuen Windenergieanlagen.

🔧 Investitionen in Infrastruktur und Feuerwehr

In den Gemeinden wurden zahlreiche konkrete Investitionen auf den Weg gebracht. So beschloss Jatznick den Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeugs (TLF) für die Freiwillige Feuerwehr und ermächtigte den Bürgermeister zu den Kaufverhandlungen. Viereck ermächtigte die Verwaltung zur Auftragsvergabe für eine neue Tragkraftspritze für die FFw Borken. Polzow übernahm die Kosten für einen Führerschein der Klasse C1 für einen Feuerwehrkameraden. Auch die kommunale Infrastruktur wird ausgebaut: In Jatznick startete die Ausschreibung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Blumenhagen, und in Pasewalk wurde der neue Caravanstellplatz an der Uecker eröffnet.

📊 Routinearbeiten: Jahresabschlüsse und Entlastungen

Wie zum Halbjahreswechsel üblich, standen in fast allen Gemeinden und in der Stadt Pasewalk die Feststellung der Jahresabschlüsse und die Entlastung der Bürgermeister bzw. der Bürgermeisterin auf der Tagesordnung. Diese wurden mehrheitlich einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen. In Pasewalk wurden zudem die Haushaltssatzungen für die städtebaulichen Sondervermögen "Altstadt" und "Oststadt" für das Jahr 2026 beraten.

🚌 Verkehr und Mobilität

Zwei Anträge befassten sich mit der Verkehrssituation in Pasewalk. Die AfD-Fraktion stellte einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Stiftshofer Weg. Die SMP-Fraktion beantragte einen sechsmonatigen Probebetrieb einer innerstädtischen Buslinie im Jahr 2027. Das vorgelegte Prüfergebnis zu den Kosten eines Stadtbusangebots überraschte laut Bürgermeister in der Höhe, eine tragfähige Finanzierungsmöglichkeit wurde zunächst nicht gesehen.


Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich zwischen der Umsetzung langfristiger Großprojekte, kontroversen Energie-Debatten und der alltäglichen Verwaltungsarbeit bewegt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.


Häufige Fragen

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Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.

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