Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pasewalk ist ein Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 9.841 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von neuen Kitaplätzen über die Zukunft des Lindenbad bis hin zu einem Rekordversuch mit 775 Kaffeegedecken – in Pasewalk und den umliegenden Gemeinden des Amtes Uecker-Randow-Tal standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Der Stadtteil Quartier 10 nimmt weiter Gestalt an: Der Hauptausschuss beschloss am 27. April die Ausschreibung für den zweiten Bauabschnitt des Quartiersparks inklusive einer Pumptrack-Anlage. Zudem wurden die Bebauungspläne für das „Wohnpark – Historisches U“ und für einen neuen Gastronomiestandort an der Bahnhofstraße/B109 auf den Weg gebracht. In den Gemeinden gab es mehrere konkrete Bauvorhaben: Die Gemeindevertretung Krugsdorf ermächtigte die Verwaltung zur Auftragsvergabe für die Sanierung der Fassade der Kita „Spatzennest“. In Rollwitz wurde der Auftrag für den Umbau der Treppe im Feuerwehrgerätehaus Damerow für 6.723,50 Euro vergeben, und in Koblentz beschloss die Gemeindevertretung mit 5 zu 1 Stimmen die Beschaffung eines neuen Gemeindetraktors.
Ein zentrales Thema war die Anpassung von Gebühren und Entgelten. Der Finanzausschuss der Stadt Pasewalk stimmte am 17. Juni einer Erhöhung der Garagenstellplatz-Pachten zu. Die Entgeltordnung für den neuen Caravanstellplatz an der Uecker sowie eine neue Straßenreinigungsgebührensatzung wurden zur Beschlussfassung an die Stadtvertretung verwiesen. Mehrere Gemeinden wie Jatznick, Zerrenthin und Polzow beschlossen eigene Straßenreinigungsgebührensatzungen. Zudem befassten sich die Gremien mit der finanziellen Förderung gemeinnütziger Vereine. Der Hauptausschuss folgte einer Empfehlung und bewilligte unter anderem 500 Euro für den Musikverein Pasewalk e.V. und den Pasewalker Pferdesport e.V.
Besonders kontrovers wurde die Entgeltordnung für das städtische Lindenbad diskutiert. Ein Antrag der SMP-Fraktion, der freien Eintritt auch für Ehepartner und minderjährige Kinder von Feuerwehrleuten vorsah, wurde von der Stadtvertretung am 7. Mai mit 16 Ja-Stimmen angenommen. Die konkrete Umsetzung dieses Beschlusses stieß in den Fachausschüssen jedoch auf finanzielle Bedenken. Der Kultur- und Wirtschaftsausschuss verwies die geänderte Entgeltordnung am 11. Juni mit 4 zu 2 Stimmen weiter, während der Finanzausschuss sie am 17. Juni mit 3 zu 2 Stimmen ablehnte. Die finale Entscheidung steht damit noch aus.
Die Stadtverwaltung legte den Gremien ein Prüfergebnis zur Einrichtung eines innerstädtischen Buslinienangebots vor. Die Analyse kam zu dem Schluss, dass die Einführung einer solchen Linie als freiwillige Leistung angesichts der angespannten Haushaltslage derzeit nicht möglich sei. Der Kultur- und Wirtschaftsausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.
Die Feierlichkeiten zum 775-jährigen Stadtjubiläum von Pasewalk nehmen konkrete Formen an. Der Kultur- und Wirtschaftsausschuss beriet über die Nutzung des Marktplatzes und des Kulturforums „Historisches U“ für die Festivitäten. Ein besonderes Highlight plant das Gut Borken: Beim Erntefest am 30. August 2026 soll eine Kaffeetafel für 775 Gäste als Rekordversuch aufgebaut werden. Die umliegenden Gemeinden wurden eingeladen, sich mit dem Eindecken von Tischen oder Kuchenspenden zu beteiligen.
Die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren fand viel Anerkennung. Die Stadtvertretung beschloss einstimmig die Gründung gemeinsamer Löschzüge mit dem Amt Uecker-Randow-Tal und erhöhte die Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger. In den Gemeinden wurden neue Wehrführer gewählt und bestätigt, beispielsweise in Brietzig und Papendorf. Die Gemeinde Jatznick startete eine Ausschreibung für neue Atemschutzgerätetechnik für die Feuerwehr Blumenhagen.
Die Zusammenarbeit im Bundesprogramm „Demokratie Leben“ zwischen der Stadt Pasewalk und dem Amt Uecker-Randow-Tal wird fortgesetzt. Der Amtsausschuss stimmte der neuen Förderperiode zu, und der Kultur- und Wirtschaftsausschuss beschloss die Ausschreibung der Koordinierungs- und Fachstelle. Als einziger Bewerber ging der Schloss Bröllin e.V. hervor.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine rege kommunalpolitische Arbeit in der Region, bei der konkrete Investitionen in die Infrastruktur, die Anpassung an finanzielle Realitäten und die Vorbereitung großer Gemeinschaftsereignisse im Mittelpunkt standen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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