Gemeindeverband in Mecklenburg-Vorpommern
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pasewalk finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Stadt Pasewalk vor einer Reihe richtungsweisender Entscheidungen: Der geplante Verkauf des ehemaligen Grundschulgrundstücks, die Neugestaltung von Gebühren für Wasser und Abwasser sowie die Modernisierung von Sportstätten‑ und Beleuchtungsinfrastruktur prägten die Sitzungen. Gleichzeitig wurden mehrere Bebauungspläne angepasst, um das Stadtbild zukunftsfähig zu machen.
Der Stadt‑ und Finanzausschuss behandelten mehrfach den Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Pasewalk, Flur 31, Flurstücke 119/2 und 120. Nachdem rückläufige Schülerzahlen den Neubau einer Grundschule überflüssig machten, wurde im Kultur‑ und Wirtschaftsausschuss sowie im Finanzausschuss die Änderung des Grundsatzbeschlusses beschlossen: Das 0, – ‑ Hektar‑Grundstück soll an die Schulstiftung der Evangelisch‑Lutherischen Kirche in Norddeutschland veräußert werden.
Mehrere Gremien – Kultur‑ und Wirtschaftsausschuss, Finanzausschuss und Hauptausschuss – einigten sich auf eine Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die städtischen Sporthallen. Die Anpassung reagiert auf gestiegene Energie‑, Personal‑ und Betriebskosten seit der letzten Kalkulation von 2016 und soll die Wirtschaftlichkeit sichern, ohne die sportlichen Angebote für Vereine zu gefährden.
Der Finanzausschuss verabschiedete neue Gebührensatzungen für Schmutz‑ und Niederschlagswasser, die ab dem 01.01.2026 gelten. Die Schmutzwassergebühr wird neu berechnet, während die Niederschlagswassergebühr auf 0,48 €/m² festgesetzt wird. Beide Maßnahmen dienen der Kostendeckung und der langfristigen Finanzstabilität des kommunalen Abwasserbetriebs.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr wurde die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED beschlossen. Die Leuchtenbau‑Pasewalk GmbH soll die vorhandene Beleuchtung modernisieren, wodurch Energie‑ und Unterhaltskosten gesenkt werden sollen. Der Beschluss umfasst sowohl die Erneuerung bestehender Anlagen als auch die Erweiterung der Straße „Vallentinscher Kamp“.
Sowohl Kultur‑ und Wirtschaftsausschuss als auch Finanzausschuss behandelten die Gewinnausschüttung der Stadtwerke. Der Jahresüberschuss 2024 soll nicht ausgeschüttet, sondern vollständig in neue Rechnung vorgetragen werden, um künftige Investitionen zu stärken.
Die Beschlüsse zeigen, dass Pasewalk aktiv an einer finanziell soliden, infrastrukturell modernen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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