Kommune in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Papenburg ist eine Kommune in Niedersachsen mit rund 37.885 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 130 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Papenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bebauungsplänen über die kommunale Wärmeplanung bis zu Gebühren und Kitas: In Papenburg war in den Sitzungen von Rat, Ortsrat und Fachausschüssen von Juni bis November 2026 ein breites Spektrum kommunalpolitischer Themen auf der Tagesordnung.
Der Rat und der Ausschuss für Stadtentwicklung befassten sich mit mehreren Planverfahren: unter anderem mit der 121. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen Bethlehem, Splitting und Rheiderlandstraße – Teil II“, dem Bebauungsplan Nr. 264/II, dem Bebauungsplan Nr. 278 „Tritonstraße“ sowie Bebauungsplanänderungen an den Kanälen, am Umländerwiek, am Hauptkanal/Hermann-Lange-Straße und zum Kompost- und Erdenwerk. Ergänzend standen im Rat vorbereitende Untersuchungen zur Sanierungsbedürftigkeit des Gebiets „Zum Verlaat“ und die Benennung der Brücke beim Amtsgericht Papenburg auf der Tagesordnung. Energiepolitisch behandelten die Gremien den Endbericht der kommunalen Wärmeplanung, die Energie- und Treibhausgasbilanz 2023, die 130. Änderung des Flächennutzungsplanes „Windpark Südlich Johann-Bunte-Straße – II“ mit Bebauungsplan „Prüfgelände“ sowie eine Kooperationsvereinbarung zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur.
Im Ausschuss für Infrastruktur und Kostencontrolling ging es um Verkehrsanlagen und Unterhaltung: Der barrierefreie Ausbau von acht weiteren ÖPNV-Bushaltestellen sowie die Anpassung der Bushaltestellen im Bereich Splitting rechts (L 51) wurden behandelt. Weitere Themen waren die Entwidmung des Radweges und die Anpassung des Unterhaltungsmanagements für die Nenndorfer Straße, die Anbindung der Straße Weißenburg an die alte Ausfahrt der K158/Deverweg sowie die Weiterentwicklung des Unterhaltungskonzeptes für die Papenburger Kanäle mit Ausweitung der extensiven Böschungspflege. Sachstandsberichte gab es zu den Erweiterungen der Feuerwehren Obenende und Untenende. Der Ortsrat behandelte die Emdener Straße, den Marktplatz Aschendorf, die Baumaßnahme Große Straße sowie einen Antrag der SPD-Ortsratsfraktion zu zwei smarten Straßenlaternen am Tunxdorfer Torfweg.
Der Rat behandelte die Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigungsgebühr im Kalkulationszeitraum 2027–2029 sowie die Vergnügungssteuersatzung; der Tagesordnungspunkt betraf den Wegfall der Besteuerung von Tanzveranstaltungen und die Neufassung einer Spielgerätesteuersatzung. Außerdem wurden die Jahresabschlüsse 2025 der VHS gGmbH, der papenburglocals GmbH und der LGS gGmbH, der Verzicht auf den konsolidierten Gesamtabschluss 2025 sowie die Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen 2025 thematisiert. Im Zusammenhang mit der Vermögensübertragung der LGS gGmbH auf die Stadt Papenburg stand ein Tagesordnungspunkt zu außerplanmäßigen Mitteln.
Der Ausschuss für Kita, Schule und Bildung befasste sich mit der Baumaßnahme an der Heinrich-Middendorf-Oberschule Aschendorf, dem Sachstandsbericht zur Situation der Kindertagesstätten, dem Rechtsanspruch auf Ganztags- und Ferienbetreuung sowie der Digitalisierung an Schulen in städtischer Trägerschaft. Der Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Inklusion behandelte das Projekt „MitWirkung!“, das inklusive Spielplatzkonzept, die Sporthalle Campus Obenende und die Richtlinie für Zuschüsse im ehrenamtlichen sozialen Engagement. Im Rat standen zudem die Annahme einer Spende zur Förderung der Jugendhilfe und die 1. Änderung der Verordnung über Kastration, Kennzeichnung und Registrierung frei beweglicher Katzen auf der Tagesordnung.
Insgesamt reichte die behandelte Themenpalette von Bauleitplanung und Infrastruktur über Energie bis zu Gebühren, Bildung und Soziales.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Papenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EmslandPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.