Gemeindeverband in Berlin – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pankow ist ein Gemeindeverband in Berlin mit rund 422.552 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 60 Sitzungen, 824 Tagesordnungspunkte, 352 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pankow finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulwegsicherheit, Förderanträgen für die Jugendhilfe und einem vollen BVV-Programm: In Pankow wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten. Einige Vorlagen wurden bereits beschlossen, andere werden weiter diskutiert.
Die Sicherheit auf Pankows Straßen, besonders für Kinder, war ein Dauerthema. Der Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung beriet über konkrete Maßnahmen wie die Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Straße 52 und die sichere Gestaltung der Bahnhofstraße in Blankenburg für Radfahrende. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lagen zudem Anträge zur Schulwegsicherheit in der Galenusstraße, im Thule-Viertel und in Heinersdorf vor. Ein konkreter Beschluss erging zur „Verstetigung der Lichtsignalanlage Heinrich-Mann-Str. / Hermann-Hesse-Str.“ – die Ampel soll also dauerhaft bleiben.
Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hatte ein volles Programm. Ein zentraler Punkt war die bezirkliche Förderung von Projekten freier Träger für das Haushaltsjahr 2027 in den Bereichen Jugendförderung, schulbezogene Jugendsozialarbeit und Familienförderung. Hierzu fanden bereits Schlussberatungen und Beschlüsse statt. Weitere Themen waren der Kinderschutz mit Fokus auf Kinder psychisch kranker Eltern, die Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie die Integrations- und Begegnungsangebote in den Unterkünften Storkower Straße.
Gleich mehrere große Vorhaben wurden in den Ausschüssen diskutiert. Im Ausschuss für Stadtentwicklung standen die Aktualisierungen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) für die Greifswalder Straße und für Buch auf der Tagesordnung. Zudem wurde über das „Pankower Tor“ auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs und den Bebauungsplan „Breite Straße“ beraten. Im Finanzausschuss gab es einen Sachstandsbericht zum Bauvorhaben „BIZ Buch“ sowie eine intensive Diskussion zu Kostenüberschreitungen und Zeitverzug beim Ersatzneubau der Grundschule am Weißen See.
Auch interne Prozesse und Bürgerdienstleistungen wurden behandelt. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung wertete Erfahrungen mit dem Einsatz von KI für die Schriftführung aus und beriet über eine schnellere Dokumentenausgabe im Rathaus. Der Ausschuss für Partizipation und Integration bereitete eine Sitzung zur Verteilung der Integrationsfonds-Mittel für 2027 vor. Zudem gab es in der BVV eine Vielzahl von Anträgen zur Verbesserung der Verwaltung, von mehrsprachigen Angeboten über ein neues Bürgeramt bis hin zur Bekanntmachung der Berlin Service-App.
Die Sitzungen zeigen ein breites Engagement für die Themen Verkehrssicherheit, Jugend und die konkrete Umsetzung von Bau- und Stadtentwicklungsprojekten im Bezirk.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pankow (Berlin) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Berlin, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.