Gemeindeverband in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oststeinbek ist ein Gemeindeverband in Schleswig-Holstein mit rund 8.744 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 185 Tagesordnungspunkte, 45 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oststeinbek finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Feuerwehrneubau, Bau-Turbo und Silvesterregeln: Oststeinbek hat in den letzten Monaten wichtige Beschlüsse gefasst und zahlreiche Themen beraten.
Der Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Havighorst ist ein zentrales Projekt. Im März beschloss die Gemeindevertretung, dass der vorliegende Planungsstand zur Kenntnis genommen wird. Das beauftragte Architekturbüro soll nun gemeinsam mit Fachplanern Einsparungen von mindestens 15 Prozent aufzeigen und eine detaillierte Kostenaufstellung vorlegen. Die Entscheidung über einen zusätzlichen Übungsturm wurde vertagt und soll in einer kommenden Sitzung behandelt werden. Bereits im November hatte der Ortsbeirat Havighorst entschieden, dass die Bauleistungen für den Neubau gewerkeweise vergeben werden sollen – eine Vergabe an einen Generalunternehmer wurde abgelehnt.
Um Bauprojekte zu beschleunigen, hat die Gemeinde Grundsätze für die sogenannte „Bau-Turbo“-Regelung festgelegt. Die Gemeindevertretung beschloss im März, dass die Zustimmung zu vereinfachten Verfahren grundsätzlich nur für Vorhaben erteilt wird, die zusätzliche Wohneinheiten schaffen. Auch der Abriss eines Gebäudes mit anschließendem Neubau gilt dabei als Schaffung neuer Wohnungen. Parallel dazu wurde die Hauptsatzung geändert, um die Zuständigkeiten für diese Entscheidungen klar zu regeln. Konkrete Bauangelegenheiten unter dieser Regelung, etwa an der Möllner Landstraße und am Königsberger Platz, wurden in verschiedenen Sitzungen beraten.
Nach einem Antrag der OWG-Fraktion hat die Gemeindevertretung neue Regeln für das Abbrennen von Feuerwerk eingeführt. Beschlossen wurde, dass pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 (Silvesterfeuerwerk) auf dem Gebiet der Gemeinde Oststeinbek und Havighorst nur am 31. Dezember von 18 bis 24 Uhr sowie am 1. Januar von 0 bis 3 Uhr zugelassen sind. Außerhalb dieser Zeiten ist das Abbrennen untersagt und kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Die Abstimmung in der Gemeindevertretung erfolgte mit 13 Ja- zu 10 Nein-Stimmen und einer Enthaltung.
Der Hauptausschuss beauftragte die Verwaltung, einen Pachtvertrag mit der 1&1 Towers GmbH für die Errichtung eines Mobilfunkmastes auf einer gemeindlichen Fläche auszuarbeiten, falls eine Standortbewertung positiv ausfällt. Der Vertrag soll eine Indexregelung enthalten und sicherstellen, dass erforderliche Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes erfolgen. Für die Spielplätze in Oststeinbek wurden Spielzeugkisten vorgestellt. Die Finanzierung soll teilweise durch die Bürgerstiftung und Sponsoring erfolgen.
Die Sanierung der Möllner Landstraße war Thema im Bauausschuss. Ein SPD-Antrag fordert die Verwaltung auf, mit externer Unterstützung Lösungen für Probleme – insbesondere bezüglich Radverkehrsanlagen und Lichtsignalanlagen – zu erarbeiten und bei der anstehenden Sanierung ab 2027 umzusetzen. Im Ortsbeirat Havighorst wurde die Instandsetzung der Wegeverbindung zwischen Waldweg und Ziegeleistraße befürwortet. Für die Unterhaltung der Gräben in der Feldmark sollen Haushaltsmittel von 60.000 Euro im Jahr 2026 bereitgestellt werden, dabei sollen auch wasserbauliche Maßnahmen für die Rückhaltung berücksichtigt werden.
Neben diesen Projekten wurden auch zahlreiche Personalentscheidungen getroffen, Ausschüsse umbesetzt und Vertreter für verschiedene Beiräte und Zweckverbandsgremien gewählt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oststeinbek (Schleswig-Holstein) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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