Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ostelsheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 2.507 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 38 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ostelsheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, neuen Satzungen und Investitionen in die Kinderbetreuung hatte der Ostelsheimer Gemeinderat in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat billigte einstimmig die 1. Änderung der Sanierungsgebiets-Satzung für die „Ortsmitte“ und ermächtigte die Verwaltung, die Arbeiten zur Erneuerung der Verbindungswege Schillerstraße-Gartenstraße-Bergstraße zu vergeben. Zudem wurden die Standorte für punktuelle Änderungen des Flächennutzungsplans im Rahmen des anlaufenden Verfahrens des Gemeindeverwaltungsverbands Althengstet mit 8:1 Stimmen bei einer Enthaltung festgelegt. Auch konkrete Baugesuche wurden behandelt, darunter der Neubau einer Biogasanlage, der einstimmig genehmigt wurde.
Die Kinderbetreuung war ein wiederkehrendes Thema. Der Rat stimmte mehrheitlich für die Neukalkulation der Kinderbetreuungsentgelte ab September 2026 und beschloss die Neugestaltung des Außenspielbereichs der Kita Kunterbunt. Für den Naturkindergarten wurden nicht nur Spenden angenommen, sondern auch die Beschaffung neuer Spielgeräte und Beschattungselemente für die Außenanlagen beschlossen. Über die Einrichtung von sogenannten „Splitting-Plätzen“ im Ganztagesbereich für Kinder über drei Jahre wurde ebenfalls beraten und mit 6:2 Stimmen bei zwei Enthaltungen entschieden.
Mehrere Beschlüsse betrafen kommunale Satzungen und Verträge. Einstimmig beschloss der Gemeinderat eine Neufassung der Polizeiverordnung zum Umweltschutz und den Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrags mit der Netze BW GmbH. Zudem wurden Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbos“ beraten. Im Bereich der Gebühren wurden neben den Betreuungsentgelten auch die Friedhofsgebühren neu kalkuliert und eine entsprechende Änderungssatzung verabschiedet.
Abgeschlossene Projekte und Finanzfragen standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat nahm den Abschlussbericht zum Projekt Dorfgemeinschaftshaus zur Kenntnis und erkannte die Endabrechnung für die Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße an. Der Jahresabschluss 2025 wurde einstimmig festgestellt. Zudem wurde über die einheitliche Preisgestaltung für die Bike & Ride-Anlagen an der Hermann-Hesse-Bahn und über die Generalsanierung des Niederzonenbehälters Weingärten beraten.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die sich parallel mit der Sanierung der Infrastruktur, der Anpassung von Gebühren und der Weiterentwicklung der Kinderbetreuungsangebote befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ostelsheim (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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