Oldenburg in Holstein, Stadt

Zwischen Finanzplanung, neuen Baugebieten und sozialer Infrastruktur: Die Oldenburger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.

🏗️ Neue Baugebiete und Gewerbeflächen

Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht. Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen fasste im April den Aufstellungsbeschluss für den neuen B-Plan 69, der ein Gewerbegebiet erschließen soll. Für dessen Planung wurden im September bereits Leistungen vergeben. Zudem beriet das Gremium über die Aufstellung einer 1. Änderung für die B-Pläne 18.2 und 18.3. Ein weiteres Projekt: Die Planungen für ein Sondergebiet "Batteriespeicher" (B-Plan 74 und 10. Änderung F-Plan) wurden im Oktober in die öffentliche Auslegung gebracht.

📊 Haushalts- und Jahresabschlüsse

Ein Schwerpunkt der Stadtverordnetenversammlung und des Hauptausschusses im September war die Finanzlage: Die Gremien fassten den Beschluss über den Jahresabschluss 2025 und regelten die Verwendung des Überschusses. Zudem wurden die Jahresabschlüsse der Kommunalen Dienste für 2021, 2022 und 2023 festgestellt und die geprüften Abschlüsse der Stadtwerke sowie der KulTour gGmbH zur Kenntnis genommen. Für die Sanierung kommunaler Sportstätten sollen 1,5 Millionen Euro Eigenmittel bereitgestellt werden, um Bundesförderung zu beantragen.

👨‍👩‍👧‍👦 Soziales, Bildung und Verkehr

Die konzeptionelle Planung für eine neue städtische Kindertageseinrichtung wurde sowohl im Hauptausschuss als auch im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten beraten. Ebenfalls in beiden Gremien stand die Entscheidung über die Beteiligung an einem inklusiven Spielplatz auf der Tagesordnung. Im Bereich Verkehr soll das Projekt ALFA-Nord (Anruf-Linien-Fahrten) ab 2027 fortgeführt werden. Zudem wurde der neue Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2025/2026 bis 2030/2031 behandelt.

🛠️ Infrastruktur und Sonstiges

Weitere Themen waren die dringende Kanalinstandsetzung in der Großen Schmützstraße, die Erstellung von PKW-Stellplätzen in der Liliencronstraße und die Einrichtung eines Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität". Die Stadtversammlung beschloss zudem die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe für die Jahre 2024 und 2025.

Die Sitzungen zeigen Oldenburgs Aktivitäten in zentralen Bereichen: von der Schaffung neuer Gewerbeflächen über die Konsolidierung der Finanzen bis hin zu Investitionen in Kinderbetreuung und Verkehr.