Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Obersulm ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 13.903 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 79 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Obersulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats und des Bauausschusses standen wegweisende Entscheidungen zur Verkehrsgestaltung, zur Weiterentwicklung von Baugebieten und zur Stärkung sozialer Angebote im Fokus. Besonders die Neuordnung des ruhenden Verkehrs, mehrere Bebauungsplan‑Beschlüsse und die Planung des Gigabitausbaus prägten die Diskussionen.
Der Gemeinderat hat die Ergebnisse zur Neuordnung des ruhenden Verkehrs in den genannten Straßen vorgestellt und beschlossen. Ziel ist eine bessere Durchfahrt für Anlieger und Rettungsfahrzeuge sowie die Reduzierung von Parkkonflikten. Der Beschluss legt konkrete Vorgaben für Parkverbote und Halteverbote fest, die in den kommenden Wochen umgesetzt werden.
Im Bereich „SCHAFWIESEN“ in Obersulm‑Willsbach wurde der Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB gefasst. Gleichzeitig erlässt der Rat eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB, die bis zur endgültigen Planungsentscheidung jegliche bauliche Veränderung verhindert. Damit soll die geplante Neubearbeitung des Bebauungsplans rechtssicher vorbereitet werden.
Ein neuer Tagesordnungspunkt widmete sich dem Ausbau des Gigabit‑Netzes im Verbund mit Nachbargemeinden. Die kommunale Kooperation soll den flächendeckenden Breitbandausbau beschleunigen und die digitale Infrastruktur für Wirtschaft und private Haushalte stärken. Der Rat hat die Grundzüge der Zusammenarbeit beschlossen und die nächsten Planungsschritte beauftragt.
Beide Grundschulen haben einen Antrag auf Erhöhung des Stellenumfangs für die Schulsozialarbeit gestellt. Der Gemeinderat hat den Antrag geprüft und beschlossen, die zusätzlichen Stellen zu bewilligen, um die Betreuung von Schülerinnen und Schülern weiter auszubauen und präventive Angebote zu stärken.
Im Rahmen der Sanierungsziele für den Spatzenberg hat der Rat die negativen Auswirkungen großflächiger Werbeanlagen und Einfriedungen auf das Ortsbild thematisiert. Eine Stellungnahme zu den geplanten Werbetafeln an den Adressen Affaltracher Straße 20 und 22 wurde beschlossen, um das Stadtbild zu schützen.
Die Beschlüsse zeigen, dass Obersulm sowohl die Infrastruktur als auch das soziale Umfeld aktiv weiterentwickelt und gleichzeitig das Ortsbild bewahrt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Obersulm (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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