Kommune in Baden-Württemberg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Obersulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse von Obersulm standen die Finanzplanung für das kommende Jahr, die Ausweitung der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen sowie mehrere größere Infrastruktur‑ und Bauvorhaben im Fokus. Besonders die Beschlüsse zu Haushalt, Kindertagesbetreuung und den anstehenden Sanierungs‑ und Erweiterungsprojekten prägen die kommunale Agenda bis 2026.
Am 9. Dezember 2025 beriet der Gemeinderat die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2026 der Gemeinde Obersulm sowie den Wirtschaftsplan des gemeinnützigen Eigenbetriebs Kultur & Sport. Parallel wurde die 1. Änderung der Hebesatz‑Satzung für Grund‑ und Gewerbesteuer beschlossen. Die Beschlüsse bilden die finanzielle Grundlage für alle nachfolgenden Projekte, von Schulbetreuung bis zu Bauvorhaben.
Im gleichen Sitzungstermin wurde die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1‑4 beschlossen. Kernpunkte sind die Einführung einer Anmeldefrist, die Anpassung der Stornierungsbedingungen für die Ferienbetreuung und die Einrichtung einer Gesamtleitung für alle Betreuungseinrichtungen an den Grundschulen. Damit soll die Qualität und Planbarkeit der Betreuung nachhaltig verbessert werden.
Der Gemeinderat genehmigte die Vergabe der Arbeiten für die Kanalsanierung 2025/2026 im Ortsteil Willsbach (Los 1, offene Bauweise). Das Projekt ist ein wichtiger Schritt zur Modernisierung der kommunalen Infrastruktur und soll in den kommenden Monaten umgesetzt werden.
Im Beschluss vom 9. Dezember 2025 wurde die Neuaufstellung des Bebauungsplans für das Gebiet Affaltracher Äcker (2. Änderung) im beschleunigten Verfahren beschlossen. Das Vorhaben betrifft die Innenentwicklung und legt die zukünftige Nutzung und Bebauungsdichte des Grundstücks fest – ein zentrales Element der kommunalen Siedlungsplanung.
Bei der Sitzung am 20. Oktober 2025 stimmte der Rat über den Anbau des Feuerwehrgebäudes OSU 1 ab. Der Beschluss umfasst sowohl die Kostengenehmigung als auch den formellen Baubeschluss, sodass die Erweiterung des Einsatzstandorts zeitnah umgesetzt werden kann.
Die Beschlüsse zeigen, dass Obersulm sowohl finanzpolitisch als auch infrastrukturell gut aufgestellt ist: Der Haushalt 2026 legt das Fundament, die erweiterte Ganztagsbetreuung stärkt das Bildungsangebot, und die konkreten Bau‑ und Sanierungsprojekte sichern die Versorgung und Sicherheit der Gemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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