Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberstenfeld ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 7.941 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 74 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberstenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wohnungen, barrierefreien Bushaltestellen und einer abgelehnten Bürgschaft für den Tennisclub: Der Gemeinderat Oberstenfeld hatte in den ersten Monaten des Jahres ein volles Programm.
Gleich mehrere Beschlüsse zur Verkehrsinfrastruktur fielen einstimmig. Der Gemeinderat stimmte im Juli für den Bau einer Busspur zwischen Marbach und Murr zur Beschleunigung des Busverkehrs im Bottwartal. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden die barrierefreien Umbauten der Bushaltestellen an der Kreuzstraße in Oberstenfeld und in Prevorst sowie der Umbau des Rückhaltebeckens (RÜB 35) zum Regenrückhaltebecken (RÜ 35) in der Bädergasse. Die Feuerwehr rüstet zudem ihre Atemschutztechnik auf Überdruck um – dieser Beschluss fiel bereits im April mit 14 Ja-Stimmen.
Das Thema Wohnungsbau war präsent: Im März beriet der Technische Ausschuss den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 16 Wohneinheiten an der Dürrenstraße. Im Juli beschloss der Gemeinderat einstimmig die Veräußerung des Grundstücks „Am Schafhaus 4 und 6“ nach dem Höchstgebotsverfahren. Parallel laufen die planungsrechtlichen Verfahren: Für das Gebiet „Am Krixenberg“ wurden im Februar Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung behandelt und die öffentliche Auslegung beschlossen; im Juli folgte der Feststellungsbeschluss nach der öffentlichen Beteiligung. Auch für das Gebiet „Schillerstraße – Goethestraße“ wurde im Februar ein Aufstellungsbeschluss im vereinfachten Verfahren gefasst.
Die Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen wurde im Juli mit neunzehn Ja-Stimmen geändert. Ebenfalls im Juli wurde die Erneuerung der Heizungsanlage im Kinderhaus Wirbelwind beschlossen, hier gab es 18 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Bereits im Februar waren Änderungen der Satzung und Gebührensatzung für die Grundschulbetreuung Thema.
Weniger Einigkeit herrschte bei zwei anderen Vorlagen. Der Ortschaftsrat sprach sich im April mit acht zu einer Stimme für die Abschaffung der unechten Teilortswahl aus. Eine deutliche Ablehnung erfuhren dagegen die Pläne für eine Ausfallbürgschaft zugunsten des Tennisclub Oberstenfeld e.V.: Der Gemeinderat lehnte diesen Antrag im Juli mit 16 Nein- gegen nur 2 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung ab.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Schwerpunkten auf Infrastruktur, Wohnraum und Kinderbetreuung, bei der die meisten Vorlagen auf große Zustimmung, einzelne aber auch auf klaren Widerstand stoßen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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