Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberstenfeld ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 7.941 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 110 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberstenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und einer Debatte über die Wahlrechtsreform: In Oberstenfeld standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden beraten. Der Gemeinderat befasste sich mit dem Bebauungsplan „Am Krixenberg“ und bereitete dessen öffentliche Auslegung vor. Zudem wurde der Aufstellungsbeschluss für eine Änderung des Bebauungsplans „Schillerstraße – Goethestraße“ gefasst. Konkret wurden im Technischen Ausschuss mehrere Projekte behandelt: der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten in Gronau, zwei Mehrfamilienhäuser mit 16 Wohneinheiten in der Dürrenstraße sowie eine Doppelhaushälfte am Schloßberg.
Die Finanzen für die kommenden Jahre wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2026 inklusive der Finanzplanung bis 2029. Einstimmig billigte das Gremium zudem die Einrichtung einer Projektgruppe „Haushaltsstrukturkommission“. Auch die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Wasserversorgung und des Zweckverbands Mineralfreibad wurden verabschiedet.
Ein kontroverses Thema war die geplante Abschaffung der unechten Teilortswahl. Während der Ortschaftsrat diesem überfraktionellen Antrag mit 8 zu 1 Stimmen zustimmte, stand die abschließende Beratung im Gemeinderat noch aus. Parallel wurde die Neufassung der Richtlinie für die Verleihung der Johannes-Nefflen-Medaille beraten.
Mit einstimmigen Beschlüssen wurden wichtige Investitionen getätigt. Die Freiwillige Feuerwehr erhält eine neue Atemschutztechnik auf Überdruckbasis. Zudem wurde die Sanierung von zwei Brückenbauwerken im Ortsteil Gronau vorbereitet. Weitere behandelte Themen waren das Starkregenrisikomanagement, die kommunale Wärmeplanung und die Biotopverbundplanung.
Von der Feuerwehrausrüstung bis zum neuen Wohnraum: Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in der Umsetzungsphase für verschiedene Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberstenfeld (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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