Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberstenfeld ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 7.941 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 110 Tagesordnungspunkte, 28 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberstenfeld finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen barrierefreien Bushaltestellen, neuen Straßennamen und einem klaren Nein zur Bürgschaft – in Oberstenfeld wurde in den letzten Monaten über vielfältige kommunale Projekte beraten und entschieden.
Mit einstimmigen Beschlüssen hat der Gemeinderat den Weg für mehr Barrierefreiheit und bessere Verkehrsanbindungen geebnet. Konkret wurden die barrierefreien Umbauten von Bushaltestellen in Oberstenfeld und im Ortsteil Prevorst sowie eine Belagssanierung in der Kreuzstraße beschlossen und die Vergabe der Arbeiten dafür freigegeben. Ebenfalls einstimmig befürwortet wurde das Projekt einer Busspur zwischen Marbach und Murr zur Busbeschleunigung im Bottwartal.
Die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung wurde einstimmig auf den Weg gebracht. Auch die Sanierung von kommunalen Gebäuden schreitet voran: Der Gemeinderat vergab die Arbeiten für die brandschutztechnische Sanierung des Stiftskellers und die Erneuerung der Geräteraumtore in der Schulsporthalle der Lichtenbergschule. Zudem wurde die Heizungsanlage im Kinderhaus Wirbelwind einstimmig erneuert. Im Technischen Ausschuss wurden mehrere private Bauvorhaben beraten, darunter eine landwirtschaftliche Halle in Gronau, eine Tiefgarage in der Weinsteige und eine gewerbliche Erweiterung in den Schafwiesen.
Ein zentrales Thema war die Anpassung an den sogenannten „Bau-Turbo“. Der Gemeinderat beschloss einstimmig Leitlinien zur Anwendung des neuen Paragrafen 246e im Baugesetzbuch und änderte dafür auch die Hauptsatzung der Gemeinde. Ebenfalls aufgehoben wurde die Satzung über das Sanierungsgebiet „Ortskern IV“. Für das neue Baugebiet „Am Krixenberg“ wurden Straßennamen festgelegt und ein Flächentausch im Flächennutzungsplan behandelt. Zudem stimmte der Rat einer Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen zu.
Der Gemeinderat lehnte mit großer Mehrheit (16 zu 2 Stimmen) die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Tennisclub Oberstenfeld e.V. ab. Einstimmig beschlossen wurde hingegen die Veräußerung des Grundstücks „Am Schafhaus 4 und 6“ nach einem Höchstgebotsverfahren. Zudem wurden die Jahresberichte der Schulsozialarbeit und der Lichtenbergschule für 2025/2026 sowie die polizeiliche Kriminalstatistik 2025 zur Kenntnis genommen.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in der Umsetzung: von konkreten Bauprojekten über rechtliche Anpassungen bis hin zu klaren finanziellen Entscheidungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberstenfeld (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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