Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberreichenbach ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 2.931 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 50 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberreichenbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Baugenehmigungen, neuen Satzungen und der Planung für den Bauhof: Die Gremien in Oberreichenbach hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat stimmte im Mai dem Bebauungsplan „Weinstraße Nord – 1. Änderung“ zu und beschloss im Juni die Aufstellung des Plans „Kirche/Rathaus Würzbach – 1. Änderung“. Konkrete Bauanträge erhielten grünes Licht: So wurde im September der Umbau eines Wohnhauses mit Scheune in der Schömberger Straße 162 zu zwei Wohneinheiten einstimmig genehmigt. Ebenfalls positiv beschieden wurden ein neues Wohnhaus im Rebhuhnweg (Juli) und ein Abweichungsantrag für eine Einfriedung im Jägerweg 11 (September). Ein Antrag auf Befreiung für einen bestehenden Gartenschuppen im Tannenweg 21 fand dagegen keine Zustimmung.
Wichtige Weichenstellungen gab es für die kommunale Infrastruktur. Der Gemeinderat billigte im Juli die Sanierungsplanung für den Bauhof. Für die Modernisierung der Abwassertechnik wurde im Mai der Neubau eines Schrägklärers für das Regenüberlaufbecken vergeben und im Juni die optische Inspektion der Abwasseranlagen beauftragt. Zudem stimmte das Gremium im Juli einem Netzdialog mit der Netze BW GmbH zu und vergab im Oktober den Stromliefervertrag für kommunale Gebäude ab 2027.
Mehrere neue oder angepasste Satzungen traten in Kraft. Einstimmig beschloss der Gemeinderat im September eine neue Polizeiverordnung, eine Archivordnung und eine geänderte Satzung für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte. Im Juli wurde die Hundesteuersatzung mit 11 zu 2 Stimmen angepasst. Für das Bürgerauto wurde im Oktober eine neue Nutzungs- und Gebührensatzung beraten. In finanziellen Angelegenheiten wurden die Jahresabschlüsse für 2022 (Gemeinde und Wasserversorgung) festgestellt und der kalkulatorische Zinssatz für Anlagevermögen neu festgesetzt.
Auch Themen für Familien standen auf der Agenda. Im Juni beriet der Gemeinderat über die Anpassung der Kindergarten-Elternbeiträge für die Jahre 2026 bis 2028 und die Erweiterung der Betreuungszeiten an der Grundschule. Traditionell wurden zudem verdiente Bürger gewürdigt: Im Juli fand die Sportlerehrung und im Juni die Blutspenderehrung statt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus alltäglicher Bauleitplanung, wichtigen Infrastrukturprojekten und der Anpassung kommunaler Regelwerke an aktuelle Erfordernisse.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberreichenbach (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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