Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberhausen-Rheinhausen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.667 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 87 Tagesordnungspunkte, 36 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhausen-Rheinhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Planung bis zum Bauhof-Neubau: In Oberhausen-Rheinhausen standen in den letzten Monaten zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Der Neubau eines Bauhofs schreitet voran: Der Gemeinderat beschloss in mehreren Sitzungen die Vergabe zahlreicher Gewerke, darunter Dachabdichtung, Elektro, Lüftung, Sanitär, Heizung, Trockenbau, Putz- und Schlosserarbeiten sowie Innentüren. Parallel dazu wurde die Anmietung des Objekts Weiherweg 35 als Interimslösung für die Gemeindeverwaltung während des Rathausneubaus beraten. Für die Aussegnungshalle in Rheinhausen sollen Planerleistungen für eine Dach- und Betonsanierung vergeben werden.
Ein zentrales Thema war der Neubau einer Kindertagesstätte in der Adlerstraße. Der Gemeinderat behandelte die Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren und fasste den erforderlichen Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan. Zudem wurde die Vergabe der Generalunternehmerleistung für den Kita-Neubau beraten. Weitere Beschlüsse betrafen die Dachsanierung des Kindergartens St. Katharina, Fliesenarbeiten in dessen Toiletten und die Neugestaltung der Außenanlage der Kastanienhofgrundschule. Die Fraktion der Freien Wähler beantragte die Erstellung eines Konzepts zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschüler.
Mehrere Ausschüsse und der Gemeinderat befassten sich mit der Erneuerung der Trinkwasserleitung „Am Schwarzen Weg“, einschließlich der Vergabe von Planungsleistungen und Tiefbauarbeiten. Die bauliche Sanierung von Regenwasserbehandlungsanlagen und die Instandsetzung der Wilhelmstraße wurden beschlossen. Die Fraktion der Freien Wähler stellte einen Antrag zur Prüfung möglicher Standorte für öffentliche Schnellladeinfrastruktur und forderte eine Klärung offener Fragen zur PFAS-Entsorgung im Neubaugebiet Erlengewann/Viehtriebgewann.
Neben dem Bebauungsplan für die neue Kita wurden die Neuaufstellung der Bebauungspläne „Weiherweg“ und „Pferdbruch-Mähbruch“ beschlossen. Im Baugebiet „Erlengewann–Viehtriebgewann“ ging es um die Festlegung des Kaufpreises und des Vergabeverfahrens für gemeindeeigene Baugrundstücke. Der Technische Ausschuss behandelte mehrere Bauanträge für Einfamilienhäuser und Garagen, unter anderem im Neubaugebiet Erlengewann.
Für die Feuerwehr Oberhausen wurde die Neubeschaffung eines Mannschaftstransportwagens beraten und der Feuerwehrbedarfsplan 2025 vorgestellt. Die Beschaffung von automatisierten externen Defibrillatoren (AED) und die Montage neuer Sirenenanlagen waren Themen in Gemeinderat und Ortschaftsrat. Zudem unterstützt die Gemeinde die Tafel Philippsburg.
Die Sitzungen waren geprägt von der konkreten Umsetzung großer Bauvorhaben und der planerischen Weichenstellung für die Zukunft der Gemeinde.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhausen-Rheinhausen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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