Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberhausen-Rheinhausen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 9.667 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 102 Tagesordnungspunkte, 35 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhausen-Rheinhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Kita-Plätzen, einem großen Bauprojekt und der Suche nach einem neuen Rathaus-Interim: Die kommunalpolitischen Gremien in Oberhausen-Rheinhausen hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich in mehreren Sitzungen wurden die Weichen für den Neubau des Bauhofs gestellt. Der Gemeinderat vergab nacheinander die Gewerke für Dachabdichtung, Elektro, Lüftung, Sanitär, Heizung, Trockenbau, Putz- und Stuckarbeiten, Schlosserarbeiten, Fliesen- und Blechnerarbeiten. Die Vielzahl der Vergabebeschlüsse zeigt, dass das Großprojekt konkret wird und in die Umsetzungsphase geht.
Ein neuer Kindergarten entsteht an der Adlerstraße. Der dazugehörige Bebauungsplan wurde im April und Juli beraten und durchlief die Verfahrensschritte der Offenlage und der Behandlung von Stellungnahmen. Parallel dazu wurde die Vergabe der Generalunternehmerleistung für den Kita-Neubau beschlossen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesförderung für Grundschulkinder ab August 2026. Dazu wurde ein Konzept vorgestellt und über das weitere Vorgehen beraten.
Während das neue Rathaus gebaut wird, benötigt die Verwaltung ein Interim. Der Gemeinderat behandelte in zwei Sitzungen die Anmietung des Objekts Weiherweg 35 als Übergangslösung und traf hierzu einen Beschluss.
Neben dem Bauhof standen zahlreiche weitere Baumaßnahmen auf der Agenda. Dazu gehörten die Dachsanierung des Kindergartens St. Katharina, Fliesenarbeiten in dessen Toiletten, die Sanierung der Aussegnungshalle in Rheinhausen sowie die Instandsetzung der Wilhelmstraße beim alten Sportplatz. Für die Eichenhof Gemeinschaftsschule wurden Arbeiten zur Beseitigung von Wurzelschäden an Fahrradständern, Parkplatz und einer Treppenanlage beauftragt.
Um die Sicherheit zu erhöhen, beschloss der Gemeinderat die Beschaffung Automatisierter Externer Defibrillatoren (AED) für die Gemeinde. Zudem wurde die Montage neuer Sirenenanlagen beraten. Für mehr Service soll eine DHL-Poststation an der Tullahalle in Rheinhausen errichtet werden – ein Thema, das sowohl Gemeinderat als auch Ortschaftsrat beschäftigte.
Im März wurde der Haushaltsplan 2026 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasser und Abwasser beraten und beschlossen. Ebenfalls fiel ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bau-Turbos“, um Verfahren zu beschleunigen. Zudem wurden zwei neue Bebauungspläne („Weiherweg“ und „Pferdbruch-Mähbruch“) neu aufgestellt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Wandel, die gleichzeitig in die Zukunft investiert und die laufende Infrastruktur instand hält.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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