Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Niefern-Öschelbronn ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 12.345 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 93 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Niefern-Öschelbronn finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats von Niefern‑Öschelbronn dominierten zahlreiche Bauvorhaben, umfangreiche Finanzplanungen und wichtige Satzungsänderungen. Während neue Wohn‑ und Gewerbeimmobilien das Ortsbild verändern, sorgen Haushalt, Wirtschaftspläne und Infrastrukturprojekte für die finanzielle und technische Zukunft der Gemeinde.
Der Rat beriet über mehrere Bauanträge: In Öschelbronn soll an der Tulpenstraße 15 ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und Garage entstehen, während am Ziegelbaum 15 eine KFZ‑Werkstatthalle geplant ist. Parallel dazu wird am Ziegelbaum 11 ein Lagerzelt samt Lagerhalle und Büro für einen Garten‑ und Landwirtschaftsbetrieb errichtet. Im Ortsteil Niefern stehen ein Zweifamilienhaus am Enzberg 14 sowie die Umwidmung von drei Wohneinheiten in Ferienwohnungen in der Hauptstraße 106 auf der Agenda. Weitere Anträge aus 2025 umfassen einen Neubau eines Wohnhauses in der Birkenstraße 12, eine HVAC‑Lüftungsanlage im Streiflingsweg 11 und 20 PKW‑Stellplätze in der Birkenstraße 8.
Im Rahmen des Neubaus der Kindertagesstätte wurden die Lose 8 bis 12 vergeben: Edelstahlnetz und Rankhilfen (Los 8), Fensterarbeiten (Los 9), Trockenbau‑ und Malerarbeiten (Los 10), Estricharbeiten (Los 11) sowie Photovoltaik‑ und Dachdeckungsarbeiten (Los 12). Die Beschlussvorlage 93/25 enthält die zugehörigen Pläne, die den Bau in den kommenden Monaten vorantreiben sollen.
Für den zweiten Bauabschnitt des Wasserbehälters „Auf der Höhe“ wurde die Firma Gebr. Ezel GmbH & Co. KG mit den Tief‑ und Straßenbauarbeiten beauftragt. Der Baubeginn ist für 2025 vorgesehen, die Fertigstellung soll bis zum Frühjahr 2026 erfolgen. Die Maßnahmen umfassen die Herstellung eines Grabens, die Verlegung von Strom‑ und Glasfaser‑Leitungen sowie die Wiederherstellung der Feldwege.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für 2026 wurde nach Vorberatungen im Verwaltungsausschuss in den Rat eingebracht und beinhaltet den Gesamt‑Haushaltsplan. Ergänzend wurden Wirtschaftspläne für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, den Eigenbetrieb Immobilienmanagement und die Gemeindewerke vorgestellt, die Erfolgs‑, Liquiditäts‑ und Investitionsprogramme für das kommende Jahr festlegen. Der Forsthaushalt 2026 sowie die Budgets für den Bestattungswald und den Regiejagdbetrieb geben zudem Aufschluss über geplante Maßnahmen wie Holzernte, Wildschadensverhütung und Wegeunterhaltung.
Zum 01.01.2026 wird die Hebesatz‑Satzung für die Grund‑ und Gewerbesteuer auf 151 % angehoben, um die Aufkommensneutralität nach der Grundsteuerreform zu sichern. Gleichzeitig wurde die Hundesteuer‑Satzung angepasst. Die Feuerwehr‑Kostenersatz‑Satzung wurde überarbeitet, um gestiegene Personal‑ und Sachkosten zu decken und eine rechtssichere Abrechnung zu gewährleisten.
Die letzten Monate zeigen, dass Niefern‑Öschelbronn sowohl in baulicher als auch in finanzieller Hinsicht aktiv gestaltet wird – von neuen Wohn- und Gewerbeprojekten über die Modernisierung der Wasserversorgung bis hin zu soliden Haushaltsentscheidungen und notwendigen Satzungsanpassungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Niefern-Öschelbronn (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Niefern-ÖschelbronnPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.