Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuzelle ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 6.451 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 3 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 420 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuzelle finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Neuzelle ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Lawitz, Neißemünde, Neuzelle.
Zwischen Windpark-Verträgen, Haushaltsplanung und einem neuen Gästebeitrag: In der Gemeinde Neuzelle und ihren Ortsteilen standen in den letzten Monaten zahlreiche Themen auf den Sitzungsagenden.
Gleich mehrere Verträge mit Windpark-Entwicklern wurden in den nicht-öffentlichen Sitzungsteilen behandelt. Die Gemeindevertretung Neuzelle beriet im September über Verträge mit der Kinesis Windpark 2 GmbH, darunter ein Erschließungsvertrag für Wege, ein Nutzungsvertrag für Rotorüberstreichflächen und einen Vertrag zur finanziellen Beteiligung gemäß EEG. Auch mit der MLK Brandenburg Windpark Entwicklungs GmbH & Co. KG wurde ein Gestattungsvertrag für die Wegenutzung zum geplanten Windpark ab dem Fünfeichener Weg beraten.
Wie die finanziellen Vorteile aus solchen Projekten verteilt werden sollen, war ein eigenes Thema. Die Gemeindevertretung Neuzelle beriet im September über eine Richtlinie zur Verteilung und Verwendung von Einnahmen aus Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien in den Ortsteilen. Ebenfalls auf der Tagesordnung stand eine finanzielle Beteiligung betroffener Ortsteile und der Gemeinde an den Einnahmen für Standorte von Photovoltaikanlagen nach dem Brandenburgischen Energie- und Erneuerbare-Energien-Gesetz (BbgEESG).
Tourismusförderung könnte bald etwas kosten: Das Amt Neuzelle plant die Einführung eines Gästebeitrages. Der Amtsausschuss beriet im September über eine entsprechende Satzung. Auch die Gemeindevertretung Neißemünde fasste im August einen Grundsatzbeschluss zur Einführung dieses Beitrages im Amt Neuzelle.
Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus beschäftigte mehrere Gremien. Die Gemeindevertretung Neuzelle beschloss im Juni eine Leitlinie zur Anwendung dieses „Bauturbos“. Im Oktober wurde im Bauausschuss eine erste Änderung dieser Leitlinie beraten. Konkret wurde es im Ortsteil Ossendorf, wo der Ortsbeirat im Juli eine Stellungnahme zu einem Bauvorhaben von Herrn Röder auf Flurstück 338 abgab.
Gemeindeübergreifende Planungen standen an: Die Gemeindevertretungen von Lawitz, Neuzelle und Neißemünde berieten über die Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes. Ein wichtiges Sicherheitsprojekt betrifft die Grundschule am Fasanenwald: In Neuzelle, Lawitz und Neißemünde wurden Planungsleistungen für die Errichtung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges an der Schule beantragt und beraten.
In den Ortsteilen laufen die Vorbereitungen für das Gemeinschaftsleben: Von der Planung der Weihnachtsfeier in Streichwitz und Henzendorf über die Vorbereitung des Kinderfestes 2027 in Bahro bis hin zur 666-Jahrfeier Göhlens im Jahr 2028 reichten die Themen. Auch die Sanierung des Sportlerheims in Wellmitz und die Nutzung des Schützenhauses in Neuzelle wurden in verschiedenen Ausschüssen behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen Energieprojekten, interkommunaler Zusammenarbeit und der Stärkung des lokalen Zusammenhalts in den Ortsteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuzelle (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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