Gemeindeverband in Schleswig-Holstein – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neumünster ist ein Gemeindeverband in Schleswig-Holstein mit rund 79.496 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Kita-Gebühren, neuen Straßen und der Planung für das große Stadtjubiläum: In Neumünster wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien berieten über konkrete Bauprojekte, soziale Themen und die Zukunft der Stadt.
Mit einer Mehrheit von 10 zu 1 Stimmen beschloss der Bauausschuss Ende April die Herstellung einer öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz im Rahmen des Bebauungsplans „Stock-Gelände-Rendsburger-Str. - Ostteil“. Ebenfalls beschlossen wurde die Widmung der neuen Straße „Am Moor“. Im Kultur- und Tourismusausschuss wurde im Juni der Umbau des ehemaligen Fielmann-Gebäudes am Großflecken 12 für kulturelle Zwecke beschlossen. Mehrfach auf der Tagesordnung stand zudem die Erweiterung des Gefahrenabwehrzentrums.
Ein zentrales Thema war die Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für Kitas und die Kindertagespflege, die in mehreren Ausschüssen und schließlich im Hauptausschuss im Mai beschlossen wurde. Parallel wurde eine Beitragsermäßigung für Geschwisterkinder in diesen Einrichtungen beraten. Der Jugendhilfeausschuss nahm im Juni einen Bericht zur Kindertagesbetreuung und einen Bedarfsplan für das Kindergartenjahr 2026/27 zur Kenntnis.
Die Planungen für die 900-Jahr-Feier Neumünsters im Jahr 2027 laufen: Der Hauptausschuss beschloss im Mai das Programmgestaltungskonzept in geänderter Fassung. In mehreren Gremien wurden zudem Sachstandsberichte zum Planungsstand zur Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss lehnte einen Antrag zum Außenbereich von Kindertagesstätten mit 8 zu 3 Stimmen ab. Einstimmig beschlossen wurden unter anderem die Neufassung der Straßenreinigungssatzung, die Fortsetzung der Migrationsberatung durch die Caritas und die Besetzung des Beirats der Klärschlamm-Kooperation Schleswig-Holstein GmbH. In den Stadtteilbeiräten wurden unter anderem ein Pilotprojekt für eine Schulstraße in Faldera und die Verkehrssituation in der Hanssenstraße in Brachenfeld-Ruthenberg besprochen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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LK Neumünster, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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