Neukölln

Von der Harzer Straße bis zum Anita-Berber-Park: In Neuköllns Ausschüssen und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) standen in den letzten Wochen zahlreiche Projekte und Themen zur Beratung an. Ein Schwerpunkt lag auf Verkehr, Stadtentwicklung und der Sicherung sozialer Infrastruktur.

🚦 Verkehrsberuhigung und Sicherheit im Fokus

Gleich mehrere Initiativen zielten auf mehr Sicherheit und Lebensqualität im Straßenverkehr ab. Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beriet über den Einwohner*innenantrag „Harzer Straße Neukölln – für Menschen statt für Durchgangsverkehr!“ sowie über ein LKW-Verbot am Koppelweg und eine zeitlich begrenzte Parkregelung im Harzer Viertel. Weitere Anträge betrafen die Installation von Trixi-Spiegeln gegen Abbiegeunfälle, die Instandsetzung des Gehwegs an der Köpenicker Straße und die dauerhafte Einrichtung der Bushaltestelle „Rudower Spinne“. In der BVV wurde eine Entschließung zu tödlichen Unfällen und dem Bekenntnis zur „Vision Zero“ gefasst.

🏗️ Großprojekte und Stadtentwicklung

Zwei große Bauvorhaben wurden vorgestellt: das Projekt „NLND“ und die „Britzer Höfe“. Ein zentrales Thema war auch die Zukunft des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz, dessen Erhaltung auf der Tagesordnung stand. Zudem berieten die Gremien über ein überarbeitetes Konzept für die „Ringbahnhöfe“ mit dem Ziel, mehr Wohnungen zu realisieren und die Planung zu verbessern.

🌳 Grünflächen, Bildung und Soziales

Für den Anita-Berber-Park wurde ein Fünf-Punkte-Plan beraten. Im Bildungsbereich ging es unter anderem um die nachhaltige Reduzierung von Budgetverlusten an Schulen, die Sicherstellung von Schwimmbussen und die Rettung der Werkschule Löwenherz. Sozialpolitische Themen waren die digitale Übermittlung von Mieter-Zuschussbescheiden (MiZis), eine allgemeine unabhängige Sozialberatung und Konzepte für gelingende Integration. Das Kinder- und Jugendparlament brachte Anträge für mehr Mülleimer und genderneutrale Toiletten ein.

Die Tagesordnungen zeigen einen Bezirk im Spannungsfeld zwischen dringendem Handeln bei Verkehrssicherheit, der Bewältigung von Haushaltsdefiziten und der langfristigen Entwicklung von Wohnraum und Grünflächen.