Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuenstein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 6.646 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 123 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenstein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Feuerwehrhäusern und Solarparks bis hin zu steigenden Wassergebühren: Die Neuensteiner Gemeinderatsprotokolle der letzten Monate zeigen eine Stadt in Bewegung. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen im Überblick.
Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat den Weg für zwei große Bauvorhaben freigemacht. Für das neue Feuerwehrhaus der Abteilung Süd wurden im Oktober und November mehrere Planungsleistungen vergeben, darunter die Objektplanung und die Fachplanungen für Heizung, Lüftung, Sanitär sowie Elektro. Parallel schreitet der Neubau des Schülerhauses voran: Im Oktober wurde die Möblierung vergeben und eine Hofüberdachung beschlossen, im November folgte der Ausschreibungsbeschluss für die Außenanlagen. Zudem stimmte der Rat im September einstimmig der Neubeschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Feuerwehr Süd zu.
Die Energiepolitik war ein wiederkehrendes Thema. Ende September beschloss der Rat mehrheitlich den Durchführungsvertrag und den Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Taubensee“. Im November wurden dann die Weichen für die künftige Entwicklung von Freiflächen- und Agri-Photovoltaikanlagen gestellt: Der Gemeinderat fasste einen Grundsatzbeschluss, leitete ein konkretes Verfahren für eine Agri-PV-Anlage ein und stellte gleichzeitig das Bebauungsplanverfahren für eine andere Fläche ("Seeäcker") ein. Auch die digitale Infrastruktur kommt voran: Im Juli wurde einstimmig die Anpassung des Breitbandausbau-Förderantrags und eine europaweite Ausschreibung beschlossen.
Im November standen wichtige finanzpolitische Entscheidungen an. Der Gemeinderat legte die Wasser- und Abwassergebühren für das Jahr 2027 mehrheitlich neu fest und beschloss die dazugehörigen Satzungsänderungen. Einstimmig wurden außerdem die Neufassung der Hundesteuersatzung sowie eine neue Entschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr verabschiedet. Bereits im Juni hatte der Rat einstimmig eine neue Marktordnung für die Stadt beschlossen. Die Teilnahme an einer Bündelausschreibung für Erdgas-Lieferungen ab 2028 wurde im November mehrheitlich, aber nicht ohne Gegenstimmen, beschlossen.
Neben den Großprojekten gab es zahlreiche Einzelentscheidungen. So wurde im Oktober die Erschließung des Baugebiets „Rainle II“ in Kirchensall beschlossen. Im Juli stimmte der Rat mehrheitlich der Einziehung eines Stellplatzes vor dem evangelischen Gemeindehaus zu. Der Verkehrsausschuss befasste sich unter anderem mit der Sanierung der Hölderlin- und Uhlandstraße sowie mit zusätzlichen ländlichen Wegen in Kesselfeld, beides wurde im Juni einstimmig zur Vergabe freigegeben. Zudem behandelte der Gemeinderat in fast jeder Sitzung Bauanträge und entschied über die Ausübung von Vorkaufsrechten auf verschiedenen Gemarkungen, meist einstimmig.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenstein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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