Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuenstein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 6.646 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 141 Tagesordnungspunkte, 20 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenstein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Sanierung der Hölderlinstraße über den neuen Solarpark bis zum Schülerhaus Kreativia: In den ersten Monaten des Jahres 2026 hat der Neuensteiner Gemeinderat zahlreiche Beschlüsse gefasst, die die Infrastruktur und das Leben in der Stadt prägen werden.
Mit breiter Mehrheit von 16 zu 2 Stimmen billigte der Rat im Mai den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den „Solarpark Taubensee“ und gab ihn zur Offenlegung frei. Ein anderes Solarprojekt, der „Solarpark Neureut“, wurde dagegen im April eingestellt. Parallel laufen konkrete Bauvorhaben: Für die Sanierung der Hölderlinstraße Süd und Uhlandstraße Ost wurden im Mai die Ingenieurleistungen und im Juni die Tiefbauleistungen zur Vergabe ausgeschrieben. Zudem wurde die Erschließung des Gewerbegebiets „Lange Klinge III Süd“ beschlossen.
Ein zentrales Projekt ist der Neubau des Schülerhauses Kreativia. Nach der Vergabe der Container- und Rohbauarbeiten im Mai wurde bereits im März das Heizungssystem ausgewählt. Für die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern passte der Rat im Januar Betreuungszeiten und Gebühren an. Im April folgte die Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans sowie die Neufassung mehrerer Satzungen zu Betreuung und Gebühren in Kitas und der Schulkindbetreuung.
Die Freiwillige Feuerwehr erhält ein neues Kommandantenfahrzeug – dieser Beschluss fiel im Mai bei einer Enthaltung. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Digitalisierung der Bau- und Beitragsakten. Für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung führte der Rat nach einer ersten Abstimmung im März im Juni endgültig die „SpenditCard“ als steuerfreien Sachbezug ein. Zudem wurden regelmäßig Spenden angenommen und in mehreren Sitzungen über die Ausübung von kommunalen Vorkaufsrechten für Grundstücke entschieden.
Die Sitzungsprotokolle zeigen einen aktiven Gemeinderat, der in den Bereichen Bau, Energie und Soziales zügig Entscheidungen für die Zukunft der Stadt trifft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenstein (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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