Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neuenstein ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 6.646 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 10 Sitzungen, 143 Tagesordnungspunkte, 22 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neuenstein finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Breitbandförderung bis zum neuen Schülerhaus: In den ersten sieben Monaten des Jahres 2026 hat der Neuensteiner Gemeinderat zahlreiche Beschlüsse gefasst, die Infrastruktur, Bauvorhaben und Vereinsleben betreffen. Die Sitzungen waren geprägt von einstimmigen Entscheidungen, aber auch von einigen kontroverseren Themen.
Der Breitbandausbau schreitet voran: Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Anpassung des Förderantrags und eine europaweite Ausschreibung. Parallel wurde die Digitalisierung der Bau- und Beitragsakten beschlossen. Im Bereich Energie wurde der Bebauungsplan für den „Solarpark Taubensee“ mehrheitlich gebilligt, während das Verfahren für den „Solarpark Neureut“ eingestellt wurde. Für die kommunale Wärmeplanung wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst.
Gleich mehrere Baugebiete rücken voran: Für „Lange Klinge III - Nord“ und „-Süd“ wurden die Straßen und Wege gewidmet und deren Namen festgelegt. Zudem beschloss der Rat eine Vorkaufsrechtssatzung für das Gebiet „Neuenstein Nord“. Konkrete Bauprojekte wurden ebenfalls auf den Weg gebracht: Die Sanierung der Hölderlinstraße Süd und Uhlandstraße Ost wurde ausgeschrieben und vergeben, ebenso wie Arbeiten an ländlichen Wegen in Kesselfeld. Ein barrierefreier Zugang zum Friedhof Neuenstein ist in Planung.
Ein zentrales Projekt ist der Neubau des Schülerhauses „Kreativia“. Der Gemeinderat stimmte für die Ausschreibung und Vergabe der Gewerke Container und Rohbau sowie für den Vergleich von Heizungssystemen. Zudem wurde die Kindergartenbedarfsplanung fortgeschrieben und neue Satzungen für die Betreuungsgebühren in Kitas und der Schulkindbetreuung einstimmig verabschiedet. Die Verpflegungsleistungen für die Gemeinschaftsschule und zwei Kindertagesstätten wurden neu vergeben.
Der Gemeinderat unterstützte lokale Vereine: Der TSV Neuenstein erhielt Zuschüsse für die Instandsetzung und Modernisierung seiner Tennisplätze. Dem Kulturbahnhof Neuenstein e.V. wurden Zuwendungen für 2025/26 bewilligt und der Heimat- und Gewerbeverein erhielt einen Zuschuss für die Veranstaltung „Frühling im Städtle“. Für die städtischen Mitarbeiter wurde die Einführung der „SpenditCard“ als steuerfreier Sachbezug beschlossen.
Die Feuerwehr rückt in den Fokus: Für die Abteilung Süd wurde die Ausschreibung für ein neues Feuerwehrfahrzeug (HLF10) sowie der Neubau eines Feuerwehrhauses beschlossen. Zudem stimmte der Rat der Beschaffung eines neuen Kommandantenfahrzeugs zu und gab seine Zustimmung zur Wahl des neuen Kommandanten und seines Stellvertreters.
Neben der einstimmigen Verabschiedung des Haushalts 2026 und der Feststellung des Jahresabschlusses 2024 beschloss der Rat die Marktordnung für Neuenstein. Mehrfach wurden auch Vorkaufsrechte auf städtischen Gemarkungen ausgeübt, etwa in Grünbühl, Kleinhirschbach und Obersöllbach.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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