Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neckarsulm ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 26.292 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 135 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neckarsulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Haushaltsplanung über Museumsumbenennungen bis zur Windkraft: In Neckarsulm standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien befassten sich mit Finanzen, Bauprojekten und der strategischen Ausrichtung der Stadt.
Gleich dreimal – im Dezember, Januar und Februar – beriet der Gemeinderat den Haushaltsplan 2026 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis 2029. Parallel dazu stimmte er im Dezember über die Gebührensätze für Schmutz- und Niederschlagswasser ab dem 1. Januar 2026 sowie die zweite Änderung der Abwassersatzung ab. Für die Bauunterhaltung mussten überplanmäßige Mittel in Höhe von 260.000 Euro bereitgestellt werden.
Ein Schwerpunkt lag auf Bau- und Sanierungsvorhaben: Der Umbau der Johannes-Häußler-Schule für eine katholische Fachschule schritt mit der Vergabe von Abbruch-, Elektro- und Sanitärarbeiten voran. Für die Modernisierung des Sport- und Kulturzentrums Ballei wurden Planungsleistungen vergeben. Zudem wurde die Sanierung der Dachabdichtung an der Eberwinhalle beraten und ein Baubeschluss gefasst. Im Bereich der Energieversorgung wurden Ingenieurleistungen für die Transformation des Biomasseheizkraftwerks vergeben, unter anderem für die Tragwerksplanung zu einem vorläufigen Honorar von 74.369,84 Euro netto.
Die Stadtentwicklung war mit mehreren Bebauungsplänen präsent: Es gab einen Einleitungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans "Trendpark Süd" und einen Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Kastenäcker-Nord". Im Verkehrswesen wurde die Einstellung der Buslinie 90 (City-Hopper) beraten, nachdem zuvor noch eine Erweiterung dieser Linie diskutiert worden war. Zudem wurde eine neue Plattform zur Bürgerbeteiligung namens "go vocal" vorgestellt.
Ein mehrfach behandeltes Thema war die strategische Neuausrichtung des Deutschen Zweirad- und NSU-Museums. Der Verwaltungsausschuss und der Gemeinderat berieten über eine Umbenennung, die Anpassung der Öffnungszeiten und die Änderung der Entgeltordnung. Auch für das Stadtmuseum Neckarsulm stand eine Entgeltanpassung auf der Agenda. Die Gebühren für die Freizeitanlage Schweinshag sollen ebenfalls angepasst werden.
Das Thema Windenergie beschäftigte gleich mehrere Gremien: Der Gemeinderat und der Ortschaftsrat Obereisesheim befassten sich mit einer erneuten Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen für eine geplante Windkraftanlage auf der Gemarkung Obereisesheim. Parallel dazu informierte sich der Ortschaftsrat über den "Windpark Dornet". Zudem lag dem Bauausschuss ein Sachstandsbericht zur Photovoltaik-Strategie der Stadt vor.
Die Sitzungen zeigen eine breite Palette an Themen, von der alltäglichen Infrastrukturerhaltung bis zu strategischen Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neckarsulm (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt NeckarsulmPoliscope GmbH
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