Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neckarsulm ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 26.292 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 23 Sitzungen, 150 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neckarsulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und Museumsumbenennung: Die Neckarsulmer Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Der Bauausschuss beschloss im April einstimmig die Siedlungserweiterung Amorbach, die auch in den Ortschaftsräten Dahenfeld und Obereisesheim sowie im Gemeinderat beraten wurde. Für das neue Wohngebiet „Kastenäcker-Nord“ erfolgte im Dezember der Satzungsbeschluss mit einer Mehrheit von 16 zu 1 Stimmen. Ein Grundsatzbeschluss für Tiny-Houses auf der Mecklenburger Straße wurde im April im Gemeinderat behandelt. Zudem stimmte der Gemeinderat im März mit 24 zu 1 Stimmen für die Einleitung einer Änderung des Bebauungsplans „Trendpark Süd“.
Der Haushaltsplan 2026 wurde nach Vorberatung in den Ortschaftsräten im Januar im Gemeinderat mit 23 zu 1 Stimmen beschlossen und im Februar final festgelegt. Mehrere Gebührenanpassungen wurden entschieden: Die Abwassergebühren wurden im Dezember einstimmig erhöht, die Wasserversorgungssatzung im Dezember mit 10 zu 6 Stimmen geändert und die Gebühren für Sportanlagen und Festhallen ab Januar 2026 mit 15 zu 2 Stimmen angepasst. Für die Modernisierung des Ernst-Freyer-Freibads wurden im Dezember Planungsleistungen mit 16 zu 1 Stimmen vergeben.
Die Stadt beschäftigt sich mit ihrer Bildungsinfrastruktur: Im März wurde eine Raumuntersuchung für den Ganztagsbetreuungsanspruch an Grundschulen zur Kenntnis genommen, im April ein Bericht zum Kita-Analyseprozess vorgelegt. Im Kulturbereich wurde mit 24 zu 1 Stimmen die Umbenennung des Deutschen Zweirad- und NSU-Museums beschlossen. Für die strategische Weiterentwicklung seiner Markenpositionierung stimmte der Verwaltungsausschuss einstimmig.
Ein großes Projekt ist die Transformation des Biomasseheizkraftwerks: Im November wurden Planungsleistungen für das Fernwärmenetz und die technische Ausrüstung einstimmig vergeben, im März folgte die Vergabe der Tragwerksplanung mit 22 zu 3 Stimmen. Im Verkehr wurde die Erweiterung der Buslinie 90 im November im Verwaltungsausschuss beraten, ihre Einstellung dann im Januar im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Ein Grundsatzbeschluss für den geförderten Breitbandausbau in „grauen Flecken“ wurde im April im Gemeinderat behandelt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Beschlüssen für neue Wohngebiete, Gebührenanpassungen und zahlreiche Infrastrukturprojekte.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neckarsulm (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt NeckarsulmPoliscope GmbH
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