Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neckarsulm ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 26.292 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 25 Sitzungen, 158 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neckarsulm finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Neue Kitaplätze, ein modernisiertes Freibad und eine dezidierte Planung für die Radverkehrsführung – die Gremien der Stadt Neckarsulm haben in den vergangenen Monaten eine Reihe von Beschlüssen für die Infrastruktur der Zukunft gefasst.
Mit einer Mehrheit von 19 Ja-Stimmen bei nur einer Gegenstimme hat der Gemeinderat am 2. Juli den erweiterten Baubeschluss für die Modernisierung des Ernst-Freyer-Freibads beschlossen. Auch der Ortschaftsrat Obereisesheim stimmte diesem Vorhaben mit 7 zu 0 Stimmen zu.
Verkehrsthemen wurden in mehreren Ausschüssen behandelt. Ein konkreter Beschluss fiel am 16. Juli im Bauausschuss: Mit 12 zu 2 Stimmen wurde die Vergabe von Planungsleistungen für die Anpassung des Karlsplatzes an die Fuß- und Radwegeunterführung Neckarstraße mehrheitlich beschlossen. Zudem beriet der Gemeinderat Ende Juli über einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer Umweltspur für den Radverkehr in der Felix-Wankel-Straße zwischen ZOB und Bahnhof West sowie über Maßnahmen zum Zufahrtsschutz für die Fußgängerzone.
Der Ausbau der Kinderbetreuung ist ein Schwerpunkt: Für das Schuljahr 2026/27 beriet der Gemeinderat über die Grundsicherung der Schulkindbegleitung an Neckarsulmer Grundschulen, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu erfüllen. Parallel dazu wurden Anpassungen der dazugehörigen Entgeltordnung diskutiert. Einstimmig beschlossen wurde dagegen am 2. Juli der Grundsatzbeschluss für eine brandschutztechnische Sanierung und den Umbau des Erdgeschosses der Johannes-Häußler-Schule.
Die Liste der Bauvorhaben ist lang: Der Gemeinderat stimmte unter anderem einstimmig der Sanierung der Dachabdichtung der Eberwinhalle zu. Weitere beraten Projekte umfassen die Generalsanierung der KiTa Eugen-Bolz-Straße, die Sanierung der Brambacher Straße und die Umrüstung des Hochwasserpumpwerks Weidach auf Elektromotoren. Ein Vorhaben fand jedoch keine Mehrheit: Der Antrag für eine zusätzliche Containeranlage im Klauenfuß zur Anschlussunterbringung wurde am 2. Juli mit 11 zu 4 Stimmen abgelehnt.
Die Transformation der Energieversorgung schreitet voran: Der Bauausschuss beschloss mit 10 zu 3 Stimmen die Vergabe von Ingenieurleistungen für einen Transformationsplan zur Dekarbonisierung des Wärmenetzes im Stadtteil Amorbach. Auch die Erweiterung des Fernwärmenetzes in der Marktstraße wurde thematisiert. Bereits im Mai hatte der Gemeinderat mehrheitlich sein Einvernehmen für das Windenergievorhaben Dornet der ZEAG Energie AG erteilt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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